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Plenarsitzung

Abgeordnete verlässt Partei und Fraktion

Die AbgeordneteHenriette Quade, Mitglied des Landtags seit der 6. Wahlperiode, hat den Austritt aus der Partei Die Linke vollzogen und folgerichtig auch ihre frühere Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt verlassen. Sie bleibt als fraktions- und parteilose Abgeordnete im Parlament. „Als Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und als Antifaschistin werde ich weiter für unteilbare Menschenrechte und gegen Rassismus, Antisemitismus und die extreme Rechte kämpfen“, erklärte die Abgeordnete.

Die fraktionslose Abgeordnete Henriette Quade.

Die fraktionslose Abgeordnete Henriette Quade.

Quade begründete diesen umfassenden Schritt mit Erkenntnissen während des Bundesparteitags der Partei Die Linke vom 18. bis 20. Oktober 2024 in Halle (Saale). In ihrem Austrittsschreiben kritisierte die Politikerin, dass die Partei der Verantwortung hinsichtlich der Bekämpfung des Antisemitismus nach der Shoah nicht gerecht werde, da sie sich nicht gegen jeden Antisemitismus stelle ‒ „auch und vor allem den im eigenen Lager“. Hier könne sie keinen Willen zur Änderung des Status quo erkennen.

Quade stellte sich gegen Forderungen in den Reihen der Linken, Israel keine Waffen mehr für den Kampf gegen die Hamas und andere Staatsfeinde zu liefern: Diese Forderung „würde Israel bei ihrer Umsetzung in letzter Konsequenz schutzlos stellen und den einzigen jüdischen Staat, Heimstatt auch Überlebender der Shoah, der Gefahr der Vernichtung preisgeben.“

Gemäß der Geschäftsordnung des Landtags will Henriette Quade als Abgeordnete ohne Zugehörigkeit zu einer Fraktion oder Gruppe künftig im Ausschuss für Inneres und Sport mitwirken. Die Fraktion Die Linke verfügt nun noch über elf Mitglieder.