Videokonferenz aller Präsident/-innen

Ursprünglich hatte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch als aktuelle Federführerin für die Konferenz der deutschen Landesparlamente ihre Kolleg/-innen zu einer dreitägigen Tagung vom 14. bis 16. Juni nach Stolberg in den Harz eingeladen. Aufgrund der aktuellen Covid-19-Pandemie trafen sich die Parlamentsspitzen nun im ungewohnten Format nur virtuell, zu einer Videokonferenz, und konzentrierten sich dabei auf wenige Themen.

Die Entscheidung, die Einladung in den Harz zurückzuziehen, ist Landtagspräsidentin Brakebusch schwer gefallen. „Sehr gerne hätten wir an die Direktorenkonferenz vom September 2019 anknüpfend uns Sachsen-Anhalter als gute Gastgeberinnen und Gastgeber präsentiert und meinen Kolleg/-innen aus der gesamten Bundesrepublik unser Land und die hier lebenden Menschen näher gebracht. Aber ich hatte als Veranstalterin die Verantwortung zu entscheiden, ob eine große Präsenzkonferenz zulässig und verantwortbar war oder nicht.“ 

Wie Landesparlamente mit Covid-19 umgehen

Die Herausforderungen der Covid-19-Krise für die Parlamentsarbeit wie die Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit und die Aufgabenwahrnehmung durch die Parlamente standen daher auch wenig überraschend im Mittelpunkt des Videotreffens. Gleich zu Beginn befassten sich die Präsidentinnen und Präsidenten mit der Rolle der Parlamente in der Corona-Krise und ihrer Einbindung in die rechtliche und politische Steuerung der Krisenbewältigung durch den Staat. 

Dabei stellte sich heraus, dass manche Landtage unkonventioneller Weise ein Notparlament eingeführt hätten, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen, berichtet Landtagspräsidentin Brakebusch. Dafür hätte es in Sachsen-Anhalt jedoch keine Mehrheit gegeben. Inzwischen gebe es hierzulande aber bereits eine Kommission, die sich mit Blick in die Zukunft mit möglichen anderen Notfällen und Eventualitäten beschäftigt, um das Parlament jederzeit arbeitsfähig zu halten, so die Präsidentin weiter.

Neben dem Austausch über die Maßnahmen der Parlamente im Interesse der Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit von Plenum, Ausschüssen und Fraktionen standen danach Fragen der Digitalisierung im Bereich Kommunikation und Entscheidungsfindung sowie der Öffentlichkeitsarbeit in Pandemiezeiten auf der Gesprächsagenda.

Präsidentin sieht Krise auch als Chance

Dazu sagte Brakebusch, die Mehrheit der Parlamente habe an Präsenz-Sitzungen festgehalten, Videositzungen seien dagegen seltener gewesen. „Ich sehe diese Krise auch als Chance, mit den neuen technischen Möglichkeiten auch nach der Krise vielleicht an manchen Stellen Zeit zu sparen.“ Zum Beispiel stelle sich die Frage, ob Ausschusssitzungen, bei denen vielleicht nur ein Tagesordnungspunkt ansteht, eventuell auch per Videokonferenz durchgeführt werden könnten. Letztendlich würden dies aber immer die Ausschüsse selbst entscheiden, so die Landtagspräsidentin.

Ein weiteres Thema der Videokonferenz war die Vorbereitung der kommenden Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten zur Zukunft Europas. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie die Landesparlamente eine eigene Stimme in der Konferenz zur Zukunft Europas bekommen können. Hier soll demnächst erneut ein Vorstoß unternommen werden, so Brakebusch. Für die nächste Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten soll ein entsprechendes Positionspapier erarbeitet werden. 

Staffelstab an Schleswig-Holstein übergeben

Am Ende übergab Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch den Staffelstab an den Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags Klaus Schlie. Ab 1. Juli wird sein Landtag für ein Jahr die Federführung für die nächsten Konferenzen übernehmen.