Kurz nachdem der Landtag den Haushaltsplan für die Jahre 2020/21 beschlossen hatte, kam er Anfang April erneut zusammen. Das war mitten in der Corona-Krise als das öffentliche und wirtschaftliche Leben in Sachsen-Anhalt fast komplett still stand. Allen Experten war schnell klar: Die Corona-Krise wird negative Folgen für die Wirtschaft haben. Darum hat der Landtag beschlossen, in den nächsten Jahren 500 Millionen Euro mehr als geplant auszugeben. Damit sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abgeschwächt werden.
150 Millionen Euro für Unternehmen
Um an das Geld zu kommen, verzichtet das Land darauf, alte Kredite schon jetzt zurückzuzahlen und hat neue aufgenommen. Etwa 150 Millionen Euro werden direkt und schnell an Firmen ausgezahlt werden, die wegen der Corona-Krise weniger oder kein Geld verdienen.
Auch an „kleine Leute“ denken
Grundsätzlich begrüßten alle Fraktionen die geplanten Mehrausgaben. In den Details legten sie jedoch unterschiedliche Schwerpunkte. Die Fraktion DIE LINKE mahnte zum Beispiel: Durch die Krise dürfen die Unterschiede zwischen Arm und Reich nicht noch größer werden. Außerdem sollte das Land nicht nur an die Wirtschaft denken sondern auch die Künstler und die Kultur.
Die AfD-Fraktion kritisierte: Deutschland hat viel zu spät auf den Corona-Virus reagiert und fürchtet eine gewaltige Wirtschaftskrise. Die Politiker müssen jetzt vor allem an die „kleinen Leute“ im Land denken. Die CDU-Fraktion sprach sich dafür aus, unbedingt die kleineren und mittleren Betriebe in Sachsen-Anhalt zu unterstützen. Das kann sowohl mit direkten Finanzhilfen als auch mit verbesserten Krediten geschehen.
Einschränkungen sind schwer aber richtig
Die Einschränkungen durch die Corona-Krise sind sehr groß, aber sie waren richtig, erklärte die SPD-Fraktion. Die Gesundheit der Menschen im Land ist das Wichtigste. Mit den beschlossenen 500 Millionen Euro werden vor allem die Wirtschaft und die Krankenhäuser unterstützt.
Ansehen bestimmter Berufe verbessern
Die Grünen-Fraktion sagte: Die geplanten Hilfsmaßnahmen bieten Unternehmen schnell und unbürokratisch Hilfe. Die Krise zeigt jedoch, dass manche Berufe (zum Beispiel Krankenschwester, Verkäuferin) zu wenig anerkannt werden. Das muss sich in Zukunft ändern. Außerdem ist es wichtig, die Digitalisierung im Land zu verbessern.
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