Es gibt kein grundsätzliches Problem mit Anti-Semitismus und Rassismus bei der Polizei in Sachsen-Anhalt. Das haben Experten einer Sonder-Kommission festgestellt. Im März präsentierten sie ihren Bericht den Abgeordneten im Innen-Ausschuss. Hintergrund sind anonyme Hinweise im Oktober 2020 gewesen. In einer E-Mail hat jemand behauptet, dass es auf einer Polizei-Dienststelle im Burgen-Landkreis anti-semitische Sprache gibt. Zum Beispiel bezeichneten Polizisten den Betreiber der Kantine als „Juden“.
Der ehemalige Innen-Minister hat danach die Sonder-Kommission eingesetzt. Die Frage war: Gibt es bei der Polizei in Sachsen-Anhalt gehäuft Anti-Semitismus und Rassismus oder handelt es sich um einzelne Fälle? Dazu haben die Experten 34 staatliche und nicht-staatliche Behörden und Vereine angeschrieben und nachgefragt.
Was bedeutet Anti-Semitismus?
Anti-Semitismus bedeutet Juden-Feindlichkeit. Anti-Semiten wollen Juden und Jüdinnen aus der Gesellschaft ausgrenzen. Anti-Semiten sagen: Juden sind Schuld, wenn etwas schlecht läuft. Anti-Semitismus gibt es schon lange Zeit und in vielen Ländern der Welt. In Deutschland waren früher Anti-Semiten an der Macht: Im 2. Welt-Krieg haben die National-Sozialisten und ihre Helfer 6 Millionen Juden ermordet. Diesen Massen-Mord nennt man den Holocaust oder die Schoah.
Quelle: Wörtberuch nachrichtenleicht.de
Was bedeutet Rassismus?
Rassismus bedeutet, dass jemand gegen Menschen aus bestimmten Ländern oder mit einer bestimmten Hautfarbe ist. Rassisten wollen zum Beispiel, dass Menschen mit schwarzer Hautfarbe weniger Rechte haben als Weiße. Oder sie sagen: Ausländer sind dümmer als Deutsche. In Deutschland ist Rassismus verboten. Im Gesetz steht: Niemand darf wegen seiner Abstammung, Rasse oder Herkunft benachteiligt werden.
Quelle: Wörterbuch nachrichtenleicht.de
Screenshot von der Internetseite der Beschwerdestelle bei der Polizei. Foto: Screenshot
Einzelne Fälle, kein grundsätzliches Problem
Die Sonder-Kommission hat herausgefunden: Es gibt kein grundsätzliches Problem mit Anti-Semitismus und Rassismus bei den Polizei-Behörden in Sachsen-Anhalt. Aber es gibt einzelne Fälle. Diese Fälle wurden der Staats-Anwaltschaft übergeben. Für die Zukunft empfiehlt die Kommission, Polizisten besser in politischen Themen auszubilden. Die Polizisten sollten auch mehr wissen über andere Kulturen und wie sie mit ihnen umgehen.
Außerdem schlägt die Kommission vor: Bürger müssen sich einfacher über Polizisten beschweren können. Wenn es einen Hinweis gibt, sollten keine Kollegen den Fall übernehmen. Besser ist es, ein Polizei-Ermittler aus einem anderen Ort übernimmt.
Bessere Aus- und Fortbildung der Polizisten
Der neue Innen-Minister erklärte, jeder Hinweis auf Anti-Semitismus und Rassismus wird ernstgenommen. Die Kommission hat gute Vorschläge gemacht, die er umsetzen wird. Die Fachhochschule der Polizei in Aschersleben hat beispielsweise schon ein Konzept zum Thema „interkulturelle Kompetenz“ erarbeitet.
Die Abgeordneten des Innen-Ausschuss lesen sich den Bericht der Kommission genau durch. Danach wird sich der Ausschuss erneut mit dem Thema beschäftigen.
(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)