Für viele Unternehmen ist das Jahr 2020 eine Katastrophe, weil sie wegen der Corona-Krise viel Geld verlieren. Deutschland und die Bundes-Ländern helfen, wo sie können. Sie geben Milliarden von Euro aus, um die Unternehmen zu unterstützen. Es gibt viele verschiedene Wege, Geld vom Staat zu beantragen. Dennoch gibt es vor allem kleine Unternehmen, die noch kein Geld bekommen. Das liegt an den Bedingungen für die Förder-Gelder, sie passen einfach nicht für alle. Für diese „Härte-Falle“ muss es zukünftig auch eine Lösung geben. Darum hat die SPD-Fraktion im Landtag eine Aktuelle Debatte zu dem Thema beantragt.
Im Frühjahr hatte es bereits ein umfangreiches Corona-Hilfspaket seitens der Landesregierung und der IB gegeben. Foto: IB
Holger Hövelmann (SPD) sagte: Die Hilfen vom Staat sind sehr gut, müssen aber schneller an die betroffenen Unternehmen ausgezahlt werden. Nicht nur große Unternehmen wie Autohersteller und Luftfahrt dürfen unterstützt werden. Auch für kleine Betriebe und Kunst und Kultur braucht es schnelle Hilfen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war ähnlicher Meinung. Abgeordneter Olaf Meister (Grüne) betonte: Das Wichtigste ist es die Menschen gesund durch die Pandemie zu bringen und wo es geht zu helfen. Wenn das Geld vom Bund nicht reicht, muss Sachsen-Anhalt selbst einspringen.
Ministerpräsidentin Reiner Haseloff (CDU) erklärte: 10 Milliarden Euro können im November als Hilfs-Gelder verteilt werden, auch an Solo-Selbständige haben die Politiker gedacht. Sein Fraktionskollege Ulrich Thomas (CDU) lobte die bisherige finanzielle Hilfe. Das Geld muss jedoch zielgerichtet verteilt werden. Aktuelle Studien zeigen, dass die Wirtschaft nicht so stark betroffen ist, wie gedacht. Das macht ihm etwas Hoffnung.
Die Fraktion DIE LINKE hat einen eigenen Antrag zum Thema eingebracht. Sie setzt sich insbesondere für Künstler, Kulturschaffende und Solo-Selbständige ein, sagte Eva von Angern (DIE LINKE). Diese Berufe kämpfen ums wirtschaftliche Überleben, weil sie wegen der Corona-Maßnahmen nicht mehr arbeiten können. DIE LINKE fordert: Sachsen-Anhalt muss diese Berufe besser unterstützen. Sie sollten Miet-Kosten übernehmen und jedem Künstler ein Grund-Einkommen (festes Gehalt) von 1200 Euro monatlich zahlen.
Alexander Raue (AfD) hält die Corona-Maßnahmen für übertrieben. Bei anderen Grippe-Erkrankungen in den letzten Jahren wurden beispielsweise auch keine Gaststätten geschlossen. Die Bundes-Regierung und die Landes-Regierung in Sachsen-Anhalt verbreiten Panik bei den Menschen. Sie sorgen quasi selbst für die Wirtschaftskrise.
Am Ende der Debatte haben die Abgeordneten noch nichts Konkretes entschieden. Über den Antrag der Fraktion DIE LINKE wollen sie in den Ausschüssen (Kultur und Wirtschaft) weiter beraten.
(Das ist ein Angebot in Einfacher Sprache).