Gesundheits- und sozialpolitische Themen standen im Mittelpunkt der Informationsreise des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration nach Lissabon (8. bis 12. April 2019). Die 16-köpfige Delegation des Landtags von Sachsen-Anhalt besuchte unter anderem die Koordinierungsstelle des nationalen Notfalldienstes und traf zu Gesprächen mit dem Gesundheitsausschuss des portugiesischen Parlaments zusammen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration haben sich in Lissabon inbesondere über das dortige Gesundheitssystem informiert, um Anregungen für Optimierungen in Sachsen-Anhalt zu erhalten. Fotos: Deutsche Botschaft Lissabon
Weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung
Ausschussvorsitzender Ulrich Siegmund (AfD) berichtet, dass es in Portugal kein Kassen-, sondern ein steuerfinanziertes System der Gesundheitsversorgung gebe. Die Kosten pro Patient seien viel niedriger als in Deutschland, dennoch könne man ähnliche Ergebnisse erzielen. Es gebe grundsätzlich weniger Bürokratie und Verwaltung, zudem wäre Portugal im Bereich der digitalen Medien wesentlich fortschrittlicher. So werden beispielswiese Rezepte vom Arzt via Handy-App direkt an den Apotheker übermittelt.
Natürlich könne man das portugiesische System nicht eins zu eins übertragen, aber es liege an jedem Abgeordneten selbst, Ideen und Anregungen aufzunehmen und bei zukünftig anstehenden Entscheidungen zu berücksichtigen, erklärte Siegmund. „Ich denke, niemand kann etwas dagegen haben, finanzielle Ressourcen im Ablauf zu sparen und sie dort hinzubringen, wo sie eigentlich hingehören – zum Patienten!“
Ein Arzt in jeder Notleitstelle
Im Rahmen der Reise stand auch ein Besuch bei der Koordinierungsstelle des nationalen Notfalldienstes auf dem Programm. Für ganz Portugal (etwa 10 Millionen Menschen) gebe es nur vier zentrale Rettungsleitstellen, im Vergleich dazu sind es allein in Sachsen-Anhalt 13 Leitstellen, erläuterte Siegmund. In jeder Leitstelle sitze zudem ein Arzt. „Dadurch können Kompetenzen gebündelt und zielgerichteter auf den Bedarf des Patienten eingegangen werden.“
Auch Cannabis-Legalisierung war Thema
Vor dem Hintergrund der zuletzt auch im Landtag geführten Debatten um eine mögliche Cannabis-Legalisierung in Sachsen-Anhalt hat der Ausschuss auch die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und –sucht besucht. In Portugal wurde der Konsum von Drogen in den letzten Jahren entkriminalisiert. Dadurch würden sich Drogenabhängige leichter öffnen und in Behandlung begeben, führt der Ausschussvorsitzende aus.
Allerdings hätten Experten auch von relativ hohen Rückfallquoten berichtet und auf den Straßen würden Drogen offen konsumiert und zum Verkauf angeboten. Nach Ansicht von Siegmund bringe die Entkriminalisierung von Drogen Vor- und Nachteile mit sich, jede Fraktion müsse nun selbst entscheiden, wie sie mit den Erkenntnissen umgehen will.
Darüber hinaus trafen sich die Landtagsabgeordneten zu einem Gespräch mit Lissabons Stadtrat für Bildung und Soziale Rechte. Dabei ging es beispielsweise um den Zugang zum ÖPNV, Mobilitätsprogramme für Menschen mit Behinderung sowie Wohnraumbeschaffungsprogramme für Obdachlose.