Der Ausschuss für Bundes- und Europangelegenheiten sowie Medien ist für zwei Tage (13./14. November 2018) zu Fachgesprächen im Europäischen Parlament in Straßburg gewesen. Die Abgeordneten informierten sich vor Ort über aktuelle europapolitische Themen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien sind gerade zu Fachgesprächen im EU-Parlament in Brüssel. Foto: privat.
In einem Fachgespräch mit Elmar Brok (langjähriges Mitglied des EU-Parlaments) sprachen die Ausschussmitglieder über Parlamentarismus in der Europäischen Union, einschließlich möglicher struktureller und institutioneller Probleme im Gesetzgebungsprozess. Zudem gab Brok einen Ausblick auf mögliche Reformen und aktuelle Beratungsgegenstände, insbesondere zum anstehenden Brexit und dem kommenden Finanzrahmen. Die EU-Haushaltsplanungen waren auch Thema eines Gesprächs mit dem Leiter des Sektors Einnahmepolitik bei der Europäischen Kommission, Thilo Mauer.
Außerdem informierten sich die Abgeordneten bei Katharina Bamberg (Analystin im European Policy Centre) über Stand und Perspektiven des Grenzregimes und der Migrationssteuerung in der EU. Ein Arbeitsessen mit den für Sachsen-Anhalt zuständigen Europaabgeordneten Sven Schulze (CDU), Arne Lietz (SPD) und Martina Michels (DIE LINKE) rundete die Informationsreise ab.