Spannende Gespräche bei Besuch in Wien

Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung, Menschenhandel und Integration – mit diesen und anderen Themen haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Sport auf ihrer Delegationsreise nach Wien (19. bis 23.Februar 2018) beschäftigt. Die 17-köpfige Delegation bestehend aus Abgeordneten, Referenten und Innenminister Holger Stahlknecht besuchte nach ihrer Ankunft zunächst das dortige Bundeskriminalamt.

Erfrischend offene Gesprächspartner

Im Mittelpunkt dieses Gespräches stand der Austausch zu organisierter und allgemeiner Kriminalitätsbekämpfung. Ausschussvorsitzender Hagen Kohl (AfD) war positiv überrascht, von der „erfrischenden Offenheit“ mit der die österreichischen Gesprächspartner nahezu alle Fragen beantworteten. Das Bundeskriminalamt bei unseren Nachbarn habe eine Art „Scharnierfunktion“ zwischen Mittel-und Osteuropa, auch bei der internationalen Verbrechensbekämpfung spiele Wien eine zentrale Rolle, erklärte Kohl.

Vorteile durch stärke Zentralisierung bei Polizei 

Obwohl Österreich – ebenso wie Deutschland – ein föderaler Staat ist, sei die Polizeiarbeit nach einer Strukturreform doch anders organisiert. Es gebe quasi keine „Länderpolizisten“ mehr, sondern jeder ist Bundespolizist. Diese stärkere Zentralisierung habe enorme Vorteile in der Praxis, so Ausschussvorsitzender Hagen Kohl. Beispielsweise könnten über ein zentrales Datenregister schneller Zusammenhänge bei bestimmten Straftaten erkannt werden.

In Deutschland sei die länderübergreifende Zusammenarbeit eher schwierig, ebenso wie die zwischen Länder- und Bundesebene. Besonders beeindruckend seien zudem die kurzen Interventionszeiten der Polizei in Wien gewesen: Innerhalb von 3 Minuten sei die Polizei am Einsatzort, berichtet Kohl. In Sachsen-Anhalt dauere es durchschnittlich etwa 15 Minuten in den Städten und mehr als 20 Minuten in den Landkreisen. 

Weitere Stationen auf der Reise des Innenausschusses waren unter anderem ein Besuch bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland beim Büro der Vereinten Nationen, bei der Interneplattform für Grundrechtspolitik epicenter.works sowie ein Treffen mit dem Generalsekretär der Caritas. Dort erhielt die Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt Einblick in das erfolgreiche Projekt „magdas HOTEL“, in dem Menschen aus 14 verschiedenen Nationen zusammenarbeiten.

Grenzsicherung durch Soldaten erlebt

Zum Abschluss der Reise stand eine Ortsbesichtigung beim Bundesheer Nickelsdorf an der österreichisch-ungarischen Grenze auf dem Programm. „Das war wirklich sehr beeindruckend, quasi am historischen Ort der großen Flüchtlingswelle von 2015 zu stehen“, sagte Kohl. Was sich damals ereignet habe, wäre heute nicht mehr möglich, denn mittlerweile sicherten dort neben der Polizei auch Berufssoldaten, Wehrdienstleistende und Reservisten die Grenze.

Nach einer Woche Wien zieht Hagen Kohl ein ausgesprochen positives Fazit: „Ich habe den Eindruck, dass aufgrund des vielseitigen Programms, wirklich für jeden meiner Kollegen etwas dabei war.“ Jede einzelne Station sei interessant und wirklich informativ gewesen. „Manchmal konnten wir uns gar nicht von unseren Gesprächspartnern losreißen, weil die Themen und Diskussionen so spannend waren.“