Etwa 100 000 Pflegebedürftige leben zwischen Arendsee und Zeitz – Tendenz steigend, denn in Sachsen-Anhalt gibt es eine überdurchschnittlich stark alternde Bevölkerung. Laut Statistischem Landesamt werden etwa 71 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause von Angehörigen oder ambulanten Pflegediensten betreut, nur 29 Prozent leben in einem Altenpflegeheim. Die Situation pflegender Angehöriger stand daher im Fokus eines Antrags der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mit dem vom Landtag beschlossenen Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Landesregierung aufgefordert, bis Ende des Jahres, im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration über den aktuellen Stand in der häuslichen Pflege zu berichten. Ausgehend von diesem Bericht soll die Situation pflegender Angehöriger langfristig verbessert werden. Das Sozialministerium wird gebeten dem Ausschuss bis Mitte 2019 Vorschläge zu unterbreiten.
Emotionale Entlastung und Alltagshilfen
Dr. Verena Späthe (SPD) schilderte die enormen Belastungen und vielfältigen Aufgaben der pflegenden Angehörigen und dies, obwohl die wenigsten von ihnen dafür ausgebildet seien. Pflegende Angehörige wünschten sich vor allem emotionale Entlastung und unbürokratische Alltagshilfe. Zudem gehe es immer auch darum, das Umfeld der Erkrankten zu stärken, betonte die SPD-Abgeordnete.
Sozialministerin Petra Grimm-Benne erläuterte, das Land fördere Pflege derzeit vor allem in vier Bereichen: Es gebe Angebote zur Unterstützung im Alltag, Selbsthilfegruppen und die AUIA-Agentur. Außerdem will das Land die Kommunen beim lokalen Quartiersmanagement zu unterstützen.
Bessere Bezahlung in der Pflege
Die AfD möchte die Rahmenbedingungen so verändern, dass sich junge Menschen bewusst für die Pflege der Angehörigen entscheiden können, erklärte Jan Wenzel Schmidt (AfD). Die Belange pflegender Angehöriger sollten zukünftig mehr Gehör finden und seine Fraktion werde den Antrag daher unterstützen. Probleme sieht er vor allem beim fehlenden Pflegenachwuchs, der auch aus der zu geringen Bezahlung resultiere.
„Pflege ist ein Mega-Thema für Sachsen-Anhalt“ sagte Tobias Krull (CDU). Wichtige Aspekte seien vor allem bessere Angebote in der Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie in der Betreuung über Nacht. Besondere Herausforderungen würde die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf bedeuten.
Mehr Urlaub und Steuererleichterungen
Dagmar Zoschke (DIE LINKE) sagte: „Wer wirklich etwas an der Situation pflegender Angehöriger ändern möchte, muss in seinen Forderungen sehr konkret werden“. Ihre Fraktion habe deshalb einen Alternativantrag eingebracht. Der Maßnahmenkatalog der Linken enthält unter anderem mehr Urlaub und Steuererleichterungen für pflegende Angehörige.
Wert und Menschlichkeit einer Gesellschaft zeige sich im Wesentlichen im Umgang mit älteren Menschen, erklärte Cornelia Lüddemann (Grüne). Der Antrag wolle die Situation der Pflege grundsätzlich untersuchen und Zukunftsaktivitäten (Stichworte: Regionale Pflegekonferenzen, Quartiersmanagement) beleuchten.
Dem Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Grünen wurde zugestimmt. Der Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE hatte sich damit erledigt.