Was bedeutet „Heimat“ eigentlich für Sie? Vermutlich wird jeder von Ihnen darauf eine andere Antwort haben, vielleicht haben Sie auch schon die ein oder andere Diskussion darüber im Fernsehen, Radio oder in der Zeitung verfolgt. Im August-Plenum haben die Abgeordneten des Landtags darüber diskutiert. Zu Beginn gab Innenminister Holger Stahlknecht eine Regierungserklärung dazu ab, der Titel lautete: „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“.
Anmerkung:Eindrücke aus Sachsen-Anhalt: Die Magdeburger Hubbrücke mit dem Dom an der Elbe. Foto: IMG
Anmerkung:Eindrücke aus Sachsen-Anhalt: Einblick in eine Druckerstube in Wittenberg. Foto: IMG
Anmerkung:Eindrücke aus Sachsen-Anhalt: Radwandern vor der Neuenburg in Freyburg. Foto: Boris Breuer/IMG
Anmerkung:Eindrücke aus Sachsen-Anhalt: Raffinerie-Auszubildende bei einer Probenahme bei TOTAL. Foto: Matthias Kuch
Anmerkung:Eindrücke aus Sachsen-Anhalt: Streckenbetrieb im Bernburger Salzwerk. Foto: K+S AG
„Wir brauchen den Rechtsstaat, aber keinen Rechtsruck“, betonte Innenminister Holger Stahlknecht. Das Land braucht genug Polizisten und Juristen, damit die Bürger sehen, dass der Staat funktioniert. Intoleranz und Rassismus lehnt Stahlknecht dagegen entschieden ab. Ebenfalls wichtig ist eine starke Gesellschaft und ehrenamtliches Engagement.
Sein Kollege Chris Schulenburg (CDU) ergänzte: Die wirtschaftliche Entwicklung im Land muss weiter vorangebracht werden. Dazu gehörten auch Internet, Bildung und Verkehr. Seiner Meinung nach können auch Menschen aus anderen Ländern eine neue Heimat in Sachsen-Anhalt finden. Allerdings müssen sie „unsere Werte“ akzeptieren.
Oliver Kirchner (AfD) sagte, er kann keinen starken Staat und keinen gesellschaftlichen Zusammenhang erkennen. Die Bürger fühlen sich unsicher, obwohl die Polizei öfter auf den Straßen zu sehen ist. Der AfD-Abgeordnete forderte, wenn sich die Lage in den Heimatländern der Flüchtlinge beruhigt hat, müssen sie Deutschland wieder verlassen.
Es ist möglich ein Patriot zu sein, ohne gleichzeitig Nationalist, erklärte Rüdiger Erben (SPD). Die Statistiken belegen, dass die Kriminalität gesunken ist, trotzdem fühlen sich die Menschen unsicherer. Man müsse herausfinden, warum das so ist. Seiner Meinung nach dürfe der Begriff „Heimat“ nicht den rechten Kräften überlassen werden.
Für Henriette Quade (DIE LINKE) sollte ein sich ein starker Staat auch um soziale Gerechtigkeit, Solidarität und gegen Kinder- und Altersarmut engagieren. Genau das vermisst Quade bei der aktuellen Landesregierung. Sie beklagt, dass die Städte und Gemeinden immer weniger Geld erhalten und quasi „kaputtgespart“ werden. Eine solche Politik führt nicht dazu, dass positive Perspektiven entstehen. Heimat hat nichts mit Abgrenzung zu tun, sondern für sie bedeutet es vor allem Vielfalt.
Ähnlich sah das auch Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Heimat hat nichts mit einer gemeinsamen Blutlinie oder Hautfarbe zu tun, sondern an gleichen Werten, wie Gerechtigkeit, Zusammenhalt, Frieden und Chancengleichheit.
Am Ende der Aktuellen Debatte werden keine Beschlüsse gefasst.
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