Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine neue Enquete-Kommission. „Enquete“ kommt aus dem Französischen und bedeutet „Untersuchung“. Die Enquete-Kommission ist quasi eine Arbeitsgruppe, die langfristige, umfangreiche und bedeutsame Themen diskutiert und danach Vorschläge macht.
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch überreicht dem Vorsitzenden der Enquete-Kommission, Andreas Schumann, seine Berufungsurkunde. Foto: Stefanie Böhme
Die Enquete-Kommission zur „Stärkung der Demokratie“ hat sich am 17. März 2017 zum ersten Mal getroffen. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch begrüßte die Mitglieder offiziell und übergab allen ihre „Mitgliedsurkunden“. Der Landtag hatte die Enquete-Kommission Ende letzten Jahres eingesetzt, weil 25 Mitglieder der AfD-Fraktion das beantragt hatten. Die Kommission soll Vorschläge machen, wie die Bürger in den Städten und Gemeinden sowie im gesamten Land direkter an politischen Entscheidungen beteiligt werden können.
Spätestens am 1. Dezember 2017 wird die Enquete-Kommission ihren Bericht mit Vorschlägen und Empfehlungen an die Landtagspräsidentin übergeben. Danach soll der Bericht im Plenum diskutiert werden.
Mitglieder der 8. Enquete-Kommission des Landtags
Ordentliche Mitglieder der Enquete-Kommission:
CDU:
- Krause, Dietmar
- Krull, Tobias
- Schumann, Andreas (Vorsitzender)
- Szarata, Daniel
AfD:
- Backhaus, Gottfried
- Farle, Robert (stellvertretender Vorsitzender)
- Roi, Daniel
DIE LINKE:
- von Angern, Eva
- Buchheim, Christina
SPD:
- Dr. Pähle, Katja
- Schindler, Silke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
- Striegel, Sebastian
Ständige Ersatzmitglieder:
CDU:
- Gorr, Angela
- Feußner, Eva
AfD:
- Oleniczak, Volker
- Siegmund, Ulrich
DIE LINKE:
- Lippmann, Thomas
- Zoschke, Dagmar
SPD:
- Dr. Schmidt, Andreas
- Barth, Jürgen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
- Dorothea Frederking