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Plenarsitzung

Hochwasserschutz bleibt wichtige Aufgabe

Seit dem Hochwasser 2002 hat Sachsen-Anhalt rund 800 Millionen Euro für den Hochwasserschutz ausgegeben. Mit dem Geld baute das Land neue Deiche und besserte alte aus. Außerdem können die Menschen zukünftig früher und schneller vor Hochwasser gewarnt werden, weil die Vorhersage besser ist. Alle Politiker im Landtag waren sich einig, es hat sich schon viel getan. Im Rahmen einer Aktuellen Debatte erklärten die Fraktionen, worauf es zukünftig ankommt.

Flüssen wieder nötigen Raum geben

„Die größte Angst der Deutschen ist der Klimawandel“ – das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor, betonte Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Wichtig ist es, den Flüssen wieder ihren natürlichen Raum zu geben und Deiche zu verlegen. [Erklärung: Lange Zeit wurden Flüsse künstlich begradigt, das wird nun rückgängig gemacht.] Ein gutes Beispiel ist der Lödderitzer Forst. Dort ist es gelungen, Natur- und Artenschutz mit Hochwasserschutz zu verbinden.

Dieser Meinung schloss sich Kerstin Eisenreich (DIE LINKE) an. Dagegen kritisierte sie, dass Fördergelder oft nur sehr langsam und schleppend fließen. Viele gute Ideen zum Schutz vor Hochwasser sind zwar geplant, aber noch nicht umgesetzt. Außerdem ist es wichtig, bei allen Projekten die Menschen vor Ort zu überzeugen und einzubeziehen.

Detlef Radke (CDU) sagte, Sachsen-Anhalt hat viel aus der Flutkatastrophe 2002 gelernt. Das Land hat viel unternommen, um seine Bürger besser zu schützen. Als Beispiel nannte er ein neues Frühwarnsystem. Trotzdem gibt es keinen hundertprozentigen Schutz vor Naturkatastrophen.

Die Abgeordneten der AfD-Fraktion Hannes Loth und Lydia Funke brachten zwei weitere  Aspekte in die Diskussion ein. Zum einen schlagen sie vor, wieder mehr Schafe für die Deichpflege zu nutzen. Zum anderem muss das Umweltministerium das „Problem“ Biber entlang der Elbe anders angehen.

Versicherungen gegen Hochwasser prüfen

Dr. Falco Grube (SPD) erklärte, dass Hochwasserschutz eine langfristige Aufgabe bleibt. Er legte Wert darauf, noch einmal über das Thema „Versicherungen“ zu sprechen. Denn es kann nicht sein, dass Menschen, die an Flüssen wohnen, Nachteile bei ihrer Hausratsversicherung haben.

Ministerin: 2020 wird alles fertig sein

Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert erinnerte daran, dass der Mensch die Flüsse in den letzten einhundert Jahren begradigt hat. Dadurch ist viel Fläche entlang der Flüsse verloren gegangen, die nun bei Hochwasser als fehlt, um das Wasser aufzunehmen. Deshalb sollen in den nächsten Jahren weitere Deiche zurückverlegt werden. Die Ministerin war zuversichtlich, dass alle geplanten Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser bis 2020 fertig sind. 

Die Abgeordneten fassten am Ende der Aktuellen Debatte keine Beschlüsse.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)