Unter dem Motto „Alles geregelt in Europa? – Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt“ führte der Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem Informationsbüro des Europäischen Parlamentes in Deutschland Ende März in Magdeburg ein Europäisches Jugendforum durch.
Beim Europäischen Jugendforum diskutierten rund 70 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse dabei nicht nur untereinander, sondern auch mit Europa- und Landtagsabgeordneten über die EU-Verbraucherpolitik. Mit dabei waren Schüler vom Hegel-Gymnasium Magdeburg, der Europaschule Gymnasium Gommern und dem Internationalen Gymnasium Pierre Trudeau Barleben.
Anmerkung:Die Schülerinnen und Schüler aus drei Schulen füllten die Sitzplätze der Abgeordneten im Plenarsaal. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch während der Eröffnung der Veranstaltung. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Frank Piplat vom Informationsbüro der Europäischen Union in Deutschland (Berlin) bei seinen Begrüßungsworten an die Jugendlichen. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Kennenlernrunde zu Beginn des Jugendforums im Innenhof des Landtags. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:In drei Ausschüssen wurde diskutiert. Auch die ersten Entscheidungen wurden hier gefällt. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:In drei Ausschüssen wurde diskutiert. Auch die ersten Entscheidungen wurden hier gefällt. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:In drei Ausschüssen wurde diskutiert. Auch die ersten Entscheidungen wurden hier gefällt. Foto: Stefan Müller
„Respekt ist das unsichtbare Polster“
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch richtete die ersten Worte der Veranstaltung an die „Parlamentarier für einen Tag“: „Es ist notwendig, den politischen Streit so zu führen, dass der Gegenüber sein Gesicht bewahren kann; Respekt ist das unsichtbare Polster zwischen den politischen Gegnern.“ Das Jugendforum biete die Möglichkeit, wichtige Stationen der demokratischen Entscheidungsfindung zu durchlaufen.
Erst Ausschussarbeit, dann Debatten im Plenum
In Ausschüssen behandelten die Jugendlichen drei Themenfelder: Lebensmittelsicherheit und Gesundheitsschutz, nachhaltiger Umweltschutz sowie digitaler Binnenmarkt. Dabei ging es unter anderem um:
- die Einführung eines Verfallsdatums für Lebensmittel – um Verschwendung vorzubeugen,
- die Einführung einer Kunststoffsteuer – mit dem Ziel der Reduzierung von Plastikmüll,
- die Abschaffung des Geoblockings – damit Streamindienste auch im Ausland funktionieren.
Anmerkung:Wie im richtigen Parlament wurde aus den Ausschüssen berichtet; die Vorschläge wurden noch einmal erläutert. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Gespannte Gesichter während der Berichterstattung aus den Ausschüssen und der Vorstellung der Anträge. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Die Abstimmungen im Anschluss an die Erläuterung der insgesamt sechs Vorschläge lief jeweils ähnlich deutlich ab wie abgebildet. Foto: Stefan Müller
Anmerkung:Sieben Politiker stellten sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Foto: Stefan Müller
Mit Politikern ins Gespräch kommen
Nach der Europadebatte mit den Abstimmungen im Plenum diskutierten die Jugendlichen am Nachmittag mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und des Landtags. Der Diskussion stellten sich die beiden Europaabgeordneten aus Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU) und Arne Lietz (SDP), sowie die Abgeordneten Wulf Gallert (Landtagsvizepräsident, DIE LINKE), Tobias Krull (CDU), Olaf Meister (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN), Ulrich Siegmund (AfD) und Andreas Steppuhn (SPD).
Neben der Diskussion über die von den Jugendlichen ins Forum eingebrachten Vorschläge bemühten sich die Politiker, auch ganz allgemeine politische Fragen der jungen Leute zu beantworten. Da ging es dann beispielsweise um Donald Trump und den Klimaschutz, um Fake News und um Lobbyismus in der Wirtschaft.