Im Mittelpunkt der diesjährigen Mitgliederversammlung der elf Landkreise in Sachsen-Anhalt am Freitag, 15. September 2017, stand das Thema Digitalisierung. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch wohnte der Versammlung bei und sprach zudem ein Grußwort.
„Für die Landesebene sind die Landkreise verlässliche Partner und Bindeglied zu den Kommunen. Sie bilden stabile und verlässliche Strukturen für unseren ländlichen Raum, der Sachsen-Anhalt wesentlich prägt“, so Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch. Sie sehe die elf Landkreise und drei kreisfreien Städte für die Zukunft gut gerüstet.
Die Digitalisierung sei ein wichtiges Thema, das bearbeitet werde. Durch E-Government könne die öffentliche Verwaltung sowohl modern als auch effizient ausgestattet werden. „Schnelles Internet prägt die Lebensverhältnisse der Menschen im Privatleben aber auch der Unternehmen. Ja sogar die Schulen setzen einen unkomplizierten Zugang zum Internet für ihre Schüler für Hausaufgaben voraus“, so Brakebusch.
Flächendeckendes Glasfasernetz wird angestrebt
„Wir wollen kein Sachsen-Anhalt der zwei Geschwindigkeiten, sondern im Interesse gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zum Jahr 2025“, betonte Michael Ziche, Präsident des Landkreistags Sachsen-Anhalt, zur Eröffnung der Veranstaltung.
Auf dieses Ziel müssten auch die Förderprogramme von EU, Bund und Land ausgerichtet werden. Gleichzeitig machte Ziche deutlich, dass auch auf Landesebene Förderentscheidungen künftig schneller und planungssicherer getroffen werden müssten, damit Sachsen-Anhalt im bundesweiten Vergleich nicht den Anschluss verliert.
Besondere Bedeutung habe die Digitalisierung für die Fläche, weil künftig Daseinsvorsorge auch weit entfernt von Dienstleistungsstandorten abgesichert werden könnte. „Um hier schnell zu Ergebnissen zu kommen, schlägt der Landkreistag analog zum Kompetenzzentrum ‚Mittelstand 4.0‘ die Bildung von Digitalisierungszentren für den öffentlichen Bereich vor“, so Ziche weiter.
Kinderbetreuung zweites wichtiges Thema
Auf ihrer Jahrestagung im Kloster Michaelstein haben die Landkreise zudem ihre Forderung erneuert, die Kinderbetreuung wieder stärker auf gemeindlicher Ebene zu organisieren, sodass sich die Landkreise auf ihre Aufgaben als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe nach dem SGB VIII konzentrieren könnten. Vor diesem Hintergrund zeigten sich die Landkreise von den Handlungsempfehlungen aus dem Evaluationsbericht zum Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt enttäuscht.
Angesichts der Kostenentwicklung könne das geltende Gesetz aus Sicht der Landkreise nicht einfach fortgeschrieben werden. „Sowohl die Finanzierung als auch das zugrundeliegende Organisationsmodell müssen grundlegend überprüft werden. Nur so werden wir die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt auf dem bekannt hohen qualitativen und quantitativen Niveau halten können“, so Landkreistagspräsident Ziche.