Wie erwartet ist Dieter Steinecke zum neuen Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Der 71-jährige CDU-Politiker erhielt 86 von 91 Stimmen der anwesenden Abgeordneten, es gab vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Steinecke übernimmt das Amt von Detlef Gürth, der mit Ablauf des 1. Dezembers 2015 zurückgetreten war. Der Magdeburger galt von Anfang an als beste Option, weil er von 2006 bis 2011 schon einmal Landtagspräsident gewesen ist und sich daher nicht grundsätzlich neu einarbeiten muss. Steinecke wird dem Landtag nun bis zum Ende der 6. Wahlperiode vorstehen. Als Vizepräsidenten bleiben Dr. Helga Paschke (DIE LINKE) und Gerhard Miesterfeldt (SPD) im Amt.
Gleich nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten übernahm Steinecke die Leitung der Landtagssitzung – eine der Aufgaben des Präsidenten. Er dankte den Landtagsabgeordneten für das große Vertrauen, dass sie ihm mit der neuerlichen Wahl entgegengebracht hätten. In dieser herausfordernden Situation sende das Hohe Haus mit diesem Wahlergebnis eine kraftvolle Botschaft nach außen, dies zeige auch die Stärke des Parlaments. Steinecke versicherte, „dass ich mich nach Kräften bemühen werde, dieses Amt so überparteilich wie möglich auszuüben und unser Parlament nach innen wie nach außen würdig zu vertreten.“
Gleichzeitig dankte er seinem Vorgänger Detlef Gürth für seine Verdienste im Amt, die man von dem trennen sollte, was die letzten Monate geprägt habe, betonte Steinecke. Der Rücktritt Gürths gebe dem Parlament die Möglichkeit, sich wieder ausschließlich um das Wesentliche zu kümmern, schließlich gehe es um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und um das Land, in dem wir lebten.
Abschließend erklärte der neue Landtagspräsident: „Ich wünsche uns allen, jedem einzelnen, Freude und Erfolg bei der Bewältigung der vor uns stehenden Herausforderungen und freue mich auf eine ebenso streitbare wie kollegiale Zusammenarbeit! Ich kann nur sagen: An die Arbeit!“
Erwartungsvolle Gesichter vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses: Mit 86 von 91 abgegeben Stimmen wurde Dieter Steinecke (l.) zum Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt gewählt. Foto: Stefanie Böhme
Zur Person: Dieter Steinecke
Dieter Steinecke ist seit 42 Jahren verheiratet, hat zwei Töchter und eine Enkeltochter. Seit 2001 ist er Landtagsabgeordneter, in der laufenden Legislaturperiode war er europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Neben seiner Tätigkeit als Abgeordneter engagiert sich Steinecke unter anderem als Landesvorsitzender des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge Sachsen-Anhalt e. V. und ist Mitglied im Kuratorium des Bundesverbands der Deutsch-Polnischen Gesellschaft e. V.