Präsident Seibicke aus dem Amt verabschiedet

Zwölf Jahre dauert die Amtszeit des Präsidenten des Landesrechnungshofes in Sachsen-Anhalt. Ralf Seibicke hatte das Amt seit 2003 inne, und da keine Wiederwahl möglich ist, wird nach einem Nachfolger gesucht. Seibicke wurde nun im Landtag feierlich verabschiedet.

Er habe sein Amt geprägt und den starken Landesrechnungshof fortentwickelt, lobte Landtagspräsident Detlef Gürth die Arbeit von Ralf Seibicke. „Sie haben Ihr Amt unerschrocken ausgeübt, ihren Augen schien nichts zu entgehen.“ Den Prüfungen, die der Rechnungshof anstelle, komme im Staatsaufbau eine wichtige Rolle zu, erinnerte Gürth, denn es werde untersucht, wie mit den finanziellen Verantwortlichkeiten im Land umgegangen werde. Bei der richterlich unabhängigen Kontrolltätigkeit bestehe nicht nur eine Schuld gegenüber dem Steuerzahler, sie zeige zudem Chancen auf, fehlende Effizienzen im System zu markieren und diese mit Handlungsvorschlägen zu versetzen. Gürth sprach dem scheidenden Rechnungshofspräsidenten den aufrichtigen Dank des Landes und des Landtags aus.

Zur Stabilität des Landes beigetragen

Ralf Seibicke habe als Präsident des Landesrechnungshofes stets die Linie verfolgt, im Land nur das Geld auszugeben, was auch vorhanden sei, erinnerte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. Ohne Ansehen und Stand der Person oder Institution hätten Seibicke und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur finanziellen Stabilität des Landes beigetragen. Mitunter habe sich wegen verschiedener Prüfziele ein Spannungsgeflecht entwickelt, aber dies gehöre zur gelebten Demokratie, betonte Haseloff. Die Berufung auf zwölf Amtsjahre habe Seibicke die Möglichkeit gegeben, relativ unabhängig Entscheidungen mit Nachhaltigkeit zu treffen.

„Marathonmann der Rechnungshöfe“

Christoph Weiser, derzeitiger Vorsitzender der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder, betonte, dass er und seine Kolleginnen und Kollegen jederzeit vom Erfahrungsschatz Ralf Seibickes profitiert hätten. Er habe in keiner Präsidentenkonferenz gefehlt und durchaus die Bezeichnung „Marathonmann der Rechnungshöfe“ verdient. Seibicke habe sich während seiner zwölfjährigen Amtszeit freilich nicht nur Freunde gemacht, aber schließlich seien Finanzkontrolleure nun mal kritische Zeitgenossen. Weiser warb dafür, die Spitze im sachsen-anhaltischen Landesrechnungshof nicht allzu lange unbesetzt zu lassen.

Präventive Wirkung des Landesrechnungshofes

Für Ralf Seibicke ist rückblickend immer der Steuerzahler das entscheidende Kriterium seiner Arbeit gewesen; ihm gegenüber habe er stets Rechenschaft abzulegen versucht. Was Kontrolleure und Kontrollierte verbinde, sei die Erkenntnis, dass die Existenz eines Rechnungshofes präventive Wirkung habe. Er habe heiße Eisen angefasst und mutig die Konsequenzen getragen, bekannte Seibicke am Ende seiner Amtszeit, manchmal habe man auch an einer Einzelmeinung gegenüber allen anderen festhalten müssen, weil bestimmte Wertvorstellungen keine andere Möglichkeit gelassen hätten. Dass manchmal auch Gerichte eine Entscheidung über Prüfungen und Prüfergebnisse herbeiführen müssten, sei aber die große Ausnahme. Auch Ralf Seibicke sprach sich für eine zügige Neubesetzung des Präsidiums des Landesrechnungshofes aus.

Werdegang Ralf Seibickes

Ralf Seibicke beschäftigt sich seit seinem Studium mit dem Finanzsektor, davon etliche Jahre im Landesdienst in Sachsen-Anhalt. Nach seinem Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (1979 bis 1983, Abschluss als Diplom-Ökonom), hatte er bis 1990 verschiedene Funktionen in der Abteilung Finanzen des Rates des Bezirkes Magdeburg inne, war dann bis 1991 Referatsleiter in der Haushaltsabteilung im Finanzministerium Sachsen-Anhalts und von 1997 bis 2002 Leiter der Präsidialabteilung beim Landesrechnungshof. 2002 wurde er zum Mitglied des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt ernannt und wurde ein Jahr später (bis 2015) dessen Präsident.