Wussten Sie, dass Lettland eines der grünsten Länder der Welt ist? Der kleine Staat an der Ostsee hat nicht nur einen 500 Kilometer langen Sandstrand zu bieten, sondern auch jede Menge Wälder und unberührter Natur. Seit dem 1. Januar 2015 hat Lettland für die nächsten sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft inne. Aus diesem Anlass war die Botschafterin der Republik Lettland, I. E. Elita Kuzma, am Montag, 2. Februar, beim Neujahrsempfang der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V. in Magdeburg zu Gast.
Anmerkung:Detlef Gürth, Präsident der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e. V., mit der Botschafterin der Republik Lettland, I. E. Elita Kuzma, anlässlich des Neujahrsempfangs der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e. V. (EBS) in Magdeburg. Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Europa müsse zusammenstehen, um die Krise zu bewältigen und wettbewerbsfähig zu bleiben, sagte Landtagspräsident Detlef Gürth in seiner Funktion als Präsident der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e. V. beim Neujahrsempfang derselben. Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Die Botschafterin der Republik Lettland, I. E. Elita Kuzma, erklärte vor Vertretern aus Politik und Wirtschaft in der IHK Magdeburg die Ziele der lettischen EU-Ratspräsidentschaft. Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Viel Applaus gab es beim Empfang der Europäischen Bewegung, bei der die lettische Botschafterin I. E. Elita Kuzma zu Gast war. Foto: Stefanie Böhme
Anmerkung:Als Dank für ihr Kommen und ihre Ausführungen zu den Zielen der lettischen EU-Ratspräsidentschaft bekam Botschafterin I. E. Elita Kuzma eine Flasche guten sachsen-anhaltischen Weins und eine kleine Leckerei überreicht. Foto: Stefanie Böhme
Landtagspräsident Detlef Gürth sagte in seiner Funktion als Präsident der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e. V., die Europäische Bewegung sei im Jahr 2015 ganz anders aufgestellt als noch vor zehn Jahren. Es gebe viele neue Herausforderungen und viele Menschen stellten sich die Frage: Was wird aus Europa? Bekommen das die Politiker hin?
Nach Ansicht von Detlef Gürth müsse Europa in der Krise zusammenstehen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Zentrale Aufgabe sollte es sein, den Frieden und die Zukunftschancen für die junge Generation zu sichern. Lettland komme mit der EU-Ratspräsidentschaft eine große Verantwortung zu. Allerdings habe das Land bei der Bewältigung der eigenen Wirtschaftskrise zwischen 2009 und 2013 bewiesen, wozu es fähig sei, so Gürth. Vielleicht komme die EU-Ratspräsidentschaft Lettlands daher genau zum richtigen Zeitpunkt.
Interview mit Botschafterin I. E. Elita Kuzma
Redaktion: Lettland hat zum ersten Mal in seiner Geschichte die EU-Ratspräsidentschaft inne. Welche politischen Schwerpunkte will ihr Land im nächsten halben Jahr setzen?
Botschafterin Elita Kuzma: Wir wollen ein wettbewerbsfähiges, digitales und engagiertes Europa – das sind die Themen für die wir während unserer EU-Ratspräsidentschaft stehen und mit denen wir assoziiert werden wollen. Unser Ziel ist es, die europäische Wirtschaft zu beleben und daher wollen wir die Pläne von Jean-Claude Juncker (neuer Investitionsschub) so schnell wie möglich auf den Weg bringen. Außerdem wollen wir die Vollendung des europäischen Binnenmarktes und die Freizügigkeit innerhalb Europas weiter voranbringen, mit der Energie-Union einen Schritt vorankommen. Ganz wichtig ist uns auch eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Ländern Osteuropas und Zentralasiens.
Wie gehen Sie mit Russland als Nachbarn um, auch vor dem Hintergrund ihrer gemeinsamen Geschichte? Und welche Chancen sehen Sie zurzeit, den Ukraine-Konflikt zu lösen?
Wir haben mit Russland als Nachbarn in den vergangenen Jahrhunderten ganz unterschiedliche Erfahrungen gemacht. Und der derzeitige Konflikt in der Ostukraine ist eine Bedrohung für die sicherheitspolitische Lage im gesamten Baltikum. Leider sehe ich derzeit keine hoffnungsvollen Schritte von russischer Seite zur Lösung des Konflikts. Für Lettland gibt es jedoch nur die Möglichkeit, den Dialog weiterzuführen, begleitet von spürbarem Druck der Europäischen Union.
Unser Logo für die EU-Ratspräsidentschaft ist ein Mühlstein. Er verkörpert Fortschritt und zivilisatorischen Wandel im frühen Europa und darf nicht stillstehen. Der Mühlstein soll symbolisch dafür stehen, dass Europa sich weiterhin innovativ und dynamisch nach vorn bewegen muss und wir Letten sind gern bereit – während der EU-Ratspräsidentschaft –, das Rad zu drehen.
Während andere Länder darüber nachdenken, aus der Euro-Zone auszutreten, hat Lettland vor einem Jahr den Euro eingeführt. Welche Bilanz ziehen Sie?
Wir haben den Euro-Beitritt lange und gut überdacht und uns trotz Wirtschaftskrise im Jahr 2009 entschieden, daran festzuhalten. Nach einem Jahr können wir jetzt wirklich eine positive Bilanz ziehen. Die Preise sind zu 90 Prozent stabil geblieben, wir haben ein Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent und auch die Akzeptanz des Euros innerhalb der Bevölkerung hat sich deutlich verbessert. Bei einer Umfrage 2012 gab es lediglich 37 Prozent Zustimmung, Ende letzten Jahres waren es 75 Prozent.
Was sind die Erfolgsrezepte Lettlands bei der Krisenbewältigung und könnten vielleicht auch andere europäische Länder davon profitieren?
Der ehemalige lettische Ministerpräsident Vladis Dombrovskis hat immer gesagt, „entscheidend waren die Schnelligkeit und die entschlossene Vorgehensweise und die Tatsache, dass die sozialen Partner die Reformen mitgetragen haben“. Außerdem war es wichtig, dass wir unsere Wirtschaft so umstrukturiert haben, dass sie exportfähig ist, wir die Verwaltung effizienter gemacht und notwendige Strukturreformen in Bildung und Gesundheit durchgeführt haben. Zum Beispiel haben wir das deutsche System der dualen Ausbildung übernommen. Natürlich war es für uns auch wichtig, dass während der Krise finanzielle Mittel aus dem europäischen Strukturfonds zur Verfügung standen.