Jörg Bernstein (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mir einfach jeglichen Kommentar zur vorhergehenden Rede ersparen
(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)
und stattdessen mit einem Zitat beginnen: Die Anforderungen an ein zeitgemäßes Schulgebäude haben sich verändert. Schulen sind heutzutage ganztägig und inklusiv genutzte Lernräume. Diese Entwicklung verlangt nach neuen baulichen Lösungen, nach flexibel nutzbaren Raumkonzepten. Das Zusammenwirken von Architektur, Organisation und Pädagogik stellt hierfür eine Grundvoraussetzung dar.
Dieses Zitat stammt nicht von Bildungsforschern, sondern aus einem Material eines bei mir am Ort ansässigen Unternehmens, welches sich mit Schulbau und Schulausstattung beschäftigt. Es stellt flexibel einsetzbare mobile Trennwände her und rüstet damit Schulen bei uns im Land aus, in Wittenberg, von Hamburg bis Stuttgart, in Österreich und in der Schweiz. Das kann man sich gern einmal anschauen. Ich vermittle den Kontakt. Dann sieht man einmal, was heutzutage im Schulbau möglich ist.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt - das wurde schon erwähnt , ein Schulbauprogramm aufzulegen und die entsprechende Förderrichtlinie zu ergänzen. Diese befindet sich in der Erarbeitung. Das wurde gerade schon gesagt.
Wenn z. B. ein Schulplaner nach Anregungen, nach Standards sucht, die heutzutage einen modernen Schulbau ausmachen, dann wird er aber sicherlich nicht fündig werden. Es gibt die Schulbaurichtlinie. Dass es feine begriffliche Unterschiede gibt, haben wir heute schon gelernt. Darin finden sich im Wesentlichen Regeln zum Bauordnungsrecht. Hierbei gleich zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Ich denke, dieser wäre an dieser Stelle besser aufgehoben. Darüber müsste man sich noch an geeigneter Stelle unterhalten.
Wir haben uns im Koalitionsvertrag auch darauf verständigt, die von mir schon angemahnten Standards und Regularien, was wir als moderne Schule ansehen, zumindest einmal zu verschriftlichen und somit den Schulplanern auch Orientierungspunkte zu geben. Auch dafür sind bei Einzelplan 07 Mittel vorgesehen, also für entsprechende Gutachten und Beratungsleistungen, die hierfür die fachlich fundierte Basis liefern sollen.
Wir als Freie Demokraten sind uns darin einig, dass eine komfortable, modern ausgestattete Schule den Bildungserfolg unserer Schülerinnen und Schüler sichert und die Motivation von Lehrenden sowie von Schülerinnen und Schülern verbessert. Sie nutzt aus unserer Sicht auch der Allgemeinheit; denn mit einer modern eingerichteten, modern geplanten Schule bedienen wir auch Aspekte wie Nachhaltigkeit und Effizienz. Sie erinnern sich an das Beispiel mit den flexiblen Räumen.
Was hat das mit Effizienz und Energiesparen zu tun? - Ich muss z. B. meinen Baukörper gar nicht so groß planen. Man muss sich einmal überlegen, wann eine Aula in einem Schulgebäude genutzt wird. - Sie wird relativ selten genutzt. Wenn ich diese mithilfe eines flexiblen Raumsystems als Unterrichtsraum nutzen kann, dann wird der Baukörper kleiner und ich spare Energie. Durch flexibel nutzbare Raumsysteme habe ich auch die Möglichkeit, am Nachmittag dem Chor oder der Theatergruppe in meinem Ort Proberäume zur Verfügung zu stellen. Ich kann darüber nachdenken, inwieweit ich z. B. Kooperationen mit den Volkshochschulen auflege.
(Zustimmung von Angela Gorr, CDU)
Denn im Regelfall ist es so, dass die Schule am Vormittag und die Volkshochschule am Nachmittag Unterricht machen und beide komplett eingerichtete Schulgebäude haben. Das ist eigentlich ein bisschen widersinnig.
Nicht zuletzt - auch das wurde schon angesprochen - ist für uns die technische Infrastruktur ein wichtiger Punkt. Ich muss meine Schule danach ausrichten, wie ich modernes Unterrichten und Lehren im Rahmen einer digitalisierten Welt absichern kann.
(Zustimmung von Andreas Silbersack, FDP, und von Dr. Katja Pähle, SPD)
Deshalb sind wir Freien Demokraten der Meinung, dass es neben den bauordnungsrechtlichen Vorschriften in der Schulbaurichtlinie im Zusammenhang mit einer entsprechenden Förderrichtlinie für unsere Schulträger auch Handlungsempfehlungen geben sollte. Diese sollten, wie der Name schon sagt, Empfehlungen sein, an denen man sicherlich nicht bis ins letzte Detail Entscheidungen festmachen kann; denn dann würde man die entsprechende Freiheit wieder einschränken. Aber man sollte hierin zumindest darauf hinweisen, was heutzutage möglich ist, was Stand der Technik ist.
Deshalb bitte ich Sie, unserem Antrag zuzustimmen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung von Angela Gorr, CDU, und von Dr. Katja Pähle, SPD)