Dr. Anja Schneider (CDU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte meinen Redebeitrag möglichst sachlich halten, so wie es dem Thema aus meiner Sicht auch angemessen ist. Dennoch beginne ich aber einmal mit einer kurzen und aus meiner Sicht auch berührenden Geschichte aus dem Tierpark Berlin vom Februar dieses Jahres.
Der Tierpark Berlin begrüßt einen neuen Mitbewohner: ein Fleckschnabelpelikan-Küken.
(Eva von Angern, DIE LINKE: Oh!)
Das hatte schon Pech oder Glück - je nachdem, wie man das sieht , bevor es geboren wurde oder sich aus dem Ei gepickt hat. Das Ei ist nämlich aus dem Nest der Eltern gekullert. Die Eltern haben das Ei anschließend nicht mehr angenommen. Tierparkpfleger haben dieses Ei einem Pelikanpaar einer anderen Gattung, und zwar
(Felix Zietmann, AfD: Wir reden über Kinder! Es geht um Kinder! - Eva von Angern, DIE LINKE: Ich verstehe jetzt schon die Brücke!)
- ich komme doch gleich dazu - zwei männlichen Tieren ins Nest gelegt. Das Paar hatte schon seit geraumer Zeit Brüten gespielt, bis dato aber nur mit einem Ei aus Gips. Kurzum: Die beiden Pelikane haben das Ei ausgebrütet, sind stolze Väter geworden und kümmern sich rührend um ihren Nachwuchs.
(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Christian Hecht, AfD: Und wer hat das Ei gelegt?)
- Wir kommen gleich dazu.
(Christian Hecht, AfD: Wer hat denn das Ei gelegt? - Lachen bei der AfD - Zuruf von der AfD: Genau! - Christian Hecht, AfD: Einer von den schwulen Pelikanen oder was?
- Hört doch einmal kurz zu. Es geht gleich weiter.
Man kann die Geschichte auch im Internet verfolgen; die ist wirklich nett. Das kommt im Tierreich übrigens auch gar nicht so selten vor.
(Eva von Angern, DIE LINKE: Das stimmt! - Daniel Roi, AfD: Das wollen Sie jetzt in der Kita erzählen?)
Interessant wird es aber erst dann, wenn das fünfjährige Kind beim Zoobesuch fragt: Aber Mama, wie geht denn das mit zwei Vätern? Haben Sie die Antwort sofort parat? Sind Sie auf alle Fragen, die unweigerlich folgen werden, entsprechend vorbereitet?
(Zurufe von der AfD: Ja!)
Bei den Fünf- bis Sechsjährigen haben wir als Eltern noch das Glück, dass wir gnadenlos alles gefragt werden. Aber wie sieht es dann bei den Zehn- bis Zwölfjährigen aus? Reden diese mit Ihnen über die beginnende Pubertät und die neue Gefühlswelt?
(Zuruf von der AfD: Ja! Meine Kinder ja!)
Meine Elfjährige tut das nicht,
(Christian Hecht, AfD: Na, das liegt aber an Ihnen! - Beifall und Lachen bei der AfD)
obwohl sie sicherlich auch das sprachliche Repertoire hätte.
Jetzt kommen wir zu den Themen. Genau hier setzt das Projekt Medienkoffer des Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe an. Es geht nämlich um Sprachfähigkeit - Sprachfähigkeit als Grundlage einer altersgerechten Bildung.
Was macht diese Medienkoffer aus? Sie wissen, dass es diese für unterschiedliche Altersstufen gibt. Es geht um eine altersgerechte und spezifische Auswahl an Materialien und Methoden. In der Rede der Ministerin, die von Herrn Prof. Willingmann vorgetragen wurde, ist bereits darauf eingegangen worden. Das brauche ich nicht zu tun. Hauptbestandteil des Koffers bilden, wie gesagt, ausgewählte Materialien, die übrigens auch im ganz normalen Buchhandel erhältlich sind. Das ist also nicht irgendetwas, das dort hineingeschmuggelt wird. Obwohl ich auch zugeben muss - ich habe mich gestern Abend mit einer Kollegin darüber unterhalten , dass es Bücher gibt, bei denen ich sage: Hui, ja, sie enthalten durchaus Sachen, bei denen ich denke „oh, okay“.
Ich habe aber einmal bei der Gesellschaft APA - das ist die amerikanische Psychologenvereinigung, an der sich auch die deutschen Psychologen orientieren - nachgeschaut, was Sexualisierung eigentlich bedeutet: die wesentliche Orientierung des Selbstwertgefühls an sexuellem Verhalten. Das heißt, dass sexuelle Anziehungskraft und körperliche menschliche Attraktivität sozusagen gleichgesetzt werden. Wann spricht man von einer Sexualisierung von Kindern? Ein Problem besteht gemäß APA dann, wenn einem Kind, sei es als Folge des Kontaktes mit hochsexuellen Medien wie TikTok, Snapchat und Co. - das kennen Sie alle - oder als Folge der Erziehung vorzeitig ein unangemessenes Maß an Sexualität aufgezwungen wird. Das ist im Prinzip die Aussage oder die Unterstellung in Punkt 1 Ihres Antrages.
Hier geht es nicht darum. Auch das wurde in der Rede der Ministerin schon gesagt. Die Materialien richten sich an Geschlechterstereotype und Zuschreibungen. Es geht um unterschiedliche Familienmodelle und um geschlechtliche Diversitäten. Der Fokus dieser Bildungsangebote - auch das wurde gesagt: Sexualität und Wissen gehören zur Bildung - liegt auf ethischen, kulturellen, emotionalen und sozialen Fragen sowie auf deren Erläuterung.
Zudem muss man sagen: Es wird niemals über die Köpfe der Kinder hinweg entschieden. Die Eltern werden informiert, wenn diese Bildungsangebote in den Kitas und in anderen Einrichtungen wie Grundschulen, Horten sowie in weiterführenden Einrichtungen unterbreitet werden. Sie können widersprechen. Wenn mein Kind sich heutzutage auf Klassenfahrt begibt, dann muss ich vorher unterschreiben, ob es schwimmen darf, ob es etwas mit der Säge machen darf und so weiter.
(Oliver Kirchner, AfD: Das habe ich aber schon anders gehört!
Genauso werden Eltern auch gefragt, ob die Kinder diese Bildungsangebote wahrnehmen dürfen.
Warum ist das sinnvoll? - Ich habe es schon angedeutet: Die Kinder kommen mit den Themen sehr zeitig über das Internet in Kontakt.
Meine Redezeit ist schon abgelaufen. Ich habe zwar noch eine ganze Seite vorliegen, aber okay. Ich möchte aber abschließend sagen und das auch nicht unerwähnt lassen: Bei den Themen, die Sie angesprochen haben, gerade bezüglich dieses Zentrum zu queeren Themen, sind die unterschiedlichen Belange von Jungen und Mädchen genauso an der Tagesordnung. Sie legen den Grundstein für Gleichberechtigung und Chancengleichheit von Männern und Frauen in unserer Gesellschaft. Das ist ein Thema, das hierbei absolut parallel behandelt wird. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der SPD, von Olaf Meister, GRÜNE und von Henriette Quade, DIE LINKE)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Frau Dr. Schneider. Es gibt eine Intervention von Herrn Dr. Tillschneider und, wenn Sie diese zulassen, zwei Nachfragen, zum einen von Herrn Siegmund und zum anderen von Herrn Dr. Schmidt.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Würde mir und meinem kleinen Dreijährigen im Zoo ein schwules Pelikanpaar über den Weg laufen und würde mein kleiner Junge fragen, was das denn sei, dann würde ich sagen: „Weißt du was, Junge? Das kommt vor. Das ist aber nicht normal.“
(Eva von Angern, DIE LINKE: Das ist widerlich!)
Damit würde ich ihm einen gesunden Sinn für das Verhältnis von Norm und Abweichung einprägen. Die Kinder und unsere Gesellschaft überhaupt brauchen diese Struktur von Norm und Abweichung. Wer das aufhebt, der führt in die totale Beliebigkeit, in die totale Perversion; der zerstört jede gesellschaftliche Struktur und macht aus unserer Gesellschaft eine amorphe Masse von Individuen, mit der sich alles machen lässt. Und genau darum geht es Ihnen. Aber wir sind der Widerstand gegen dieses perverse Projekt.
(Beifall bei der AfD - Zustimmung auf der Besuchertribüne)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Schneider, wollen Sie reagieren?
Dr. Anja Schneider (CDU):
Herr Dr. Tillschneider, ich glaube, dass es einen Unterschied gibt. Das bringen Sie in einer Antwort vor. Sie sagen erst, es gibt die Norm und es gibt die Abweichung.
(Zuruf von der AfD: Ja!)
Dass sich die überwiegende Anzahl der Menschen als weiblich oder als männlich fühlt, ist doch unbestritten. Aber in einem Satz von Norm und Abweichung und dann auch noch von Perversität zu sprechen, lasse ich nicht gelten.
(Beifall bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der CDU)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Schneider, die Nachfragen lassen Sie zu, oder? - Dann ist Herr Siegmund an der Reihe.
(Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD, ohne Mikrofon: Kann ich kurz reagieren auf das, was sie gesagt hat? Ich muss etwas klarstellen! - Ministerin Eva Feußner: Mikro! - Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Eine Intervention auf eine Intervention, oder was?)
- Nein, bei einer Zwischenintervention
(Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD, ohne Mikrofon: Ganz kurz! Ein Satz! Man kann doch etwas klarstellen, und zwar - denn Sie haben mich jetzt falsch verstanden - habe ich nicht gesagt, dass die Abweichung pervers ist, sondern dass der Versuch, das Verhältnis von Norm und Abweichung aufzuheben, pervers ist! Das ist ein Unterschied!)
Jetzt kommt die Nachfrage von Herrn Siegmund.
Ulrich Siegmund (AfD):
Vielen Dank, Frau Dr. Schneider. Sie sprechen heute für die CDU-Fraktion. Sie selbst sind Mitglied im Vorstand des Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalt.
(Zustimmung von Hendrik Lange, DIE LINKE)
Dr. Anja Schneider (CDU):
Ja.
Ulrich Siegmund (AfD):
Ich habe mir angeschaut, was Sie dort für Kurse durchführen. Sie führen aktuell z. B. einen Selbstbehauptungskurs für Jungen durch. Ich zitiere die Themen: Junge*Sein und Männlichkeit ziehen sich durch den ganzen Kurs, damit die Jungen erkennen können, wie sie sich von ihren eigenen Männlichkeitsbildern und von an sie herangetragenen geschlechtsbezogenen Erwartungen einengen lassen. - Das halte ich einmal so fest.
(Oh! bei der AfD)
Sie haben hier im Landtag eine Ausstellung unterstützt, finanziert mit Steuermitteln, in deren Rahmen sich queere Jugendliche quasi der Öffentlichkeit gestellt haben etc. Ich habe dazu übrigens ein Video. Ich empfehle allen - auch Ihnen von der CDU , das einmal anzuschauen, um zu sehen, was Sie hier so mitfinanzieren. Zu sehen war z. B. Lina*Hannes, was sich selbst als Hen oder Hens ansprechen lassen möchte. Es bezeichnet sich selbst als Queer, Enby und Fluff.
(Lachen bei der AfD)
Ich frage Sie jetzt: Sind das die Werteverständnisse, die die CDU jungen Menschen im Jahr 2024 mit auf den Weg gehen möchte? Das ist die erste Frage.
Die zweite Frage, was ist denn Queer, Enby und Fluff?
Dr. Anja Schneider (CDU):
Erst einmal dazu, warum ich dort im politischen Vorstand bin. - Ich möchte, dass jeder die Chance hat, seine eigenen Möglichkeiten zu nutzen und sich dafür nicht verstecken muss.
(Sandra Hietel-Heuer, CDU: Ja!)
Das bedeutet für mich auch Gleichstellung. Es geht nicht um primär Mann, Frau. Vielmehr soll jeder seine Chancen, seine Möglichkeiten nutzen können.
(Beifall bei den GRÜNEN - Daniel Wald, AfD: Aber doch nicht Kinder!)
Zu dem Video. Ich habe das gesehen. Das ging ordentlich viral. Ich will das jetzt nicht ausbreiten. Aber es geht eigentlich um genau das Thema, das ich auch angesprochen habe. Es geht um Sprachfähigkeit.
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Aha!)
Dieses Thema fehlt. Das fehlt bei einigen Themen. Sie wissen, dass ich aus der Hospiz-Palliativversorgung komme. Wenn es um das Thema Tod und Sterben geht, haben wir die gleiche Situation in helllila.
(Juliane Kleemann, SPD: Ja!)
Wir sind nicht fähig, in der Familie zu sprechen. Was die Sexualität betrifft: Es mag sein, wenn Sie sagen, das ist meine Schuld, wenn mein Kind nicht mit mir spricht. Ich kann Ihnen sagen: Ich kenne kaum Elfjährige, die mit ihren Eltern darüber sprechen. Aber lassen wir das.
(Eva von Angern, DIE LINKE: Das ist normal! - Zuruf von Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE)
Thema Sprachfähigkeit. Bei Sexualität ist es genauso.
(Unruhe)
- Kann ich erst noch zu Ende reden? - Danke.
Sie haben sich in dem Video z. B. über den Begriff Darin ging es um die Frage: Willst du es nicht mal mit einem Cis-Mann probieren? Ich weiß noch, ich habe Sie wissen, was ein Cis-Mann ist?
(Christian Hecht, AfD: Natürlich nicht! - Lachen bei der AfD)
- Natürlich nicht.
(Zurufe: Wir!)
- Ihr; genau. - Sie sind Cis-Männer. Sie sind als Männer geboren und fühlen sich als Männer. Eigentlich war die Aufforderung, die kam, nach dem Motto: Willst du es nicht mal so, wie das die Gesellschaft als normal ansieht? Man kann sich über Dinge lustig machen, weil einem der Background fehlt.
Zu der letzten Frage. Ich weiß leider nicht, was Fluff ist. Es tut mir leid. Ich weiß es auch nicht. Sorry, tut mir leid.
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Ja, schwierig alles! Ich weiß! Verstehe ich doch!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Siegmund, aber bitte nur eine kurze Nachfrage.
(Zurufe von der AfD: Fluff! Fluff! Fluffi!)
Dr. Anja Schneider (CDU):
Wissen Sie es?
Ulrich Siegmund (AfD):
Frau Dr. Schneider, ehrlich gesagt, ich möchte es gar nicht wissen.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Okay.
Ulrich Siegmund (AfD):
Denn das sind Diskussionen, die völlig an der Lebensrealität vorbeigehen. Deswegen muss ich meine Hauptfrage noch einmal wiederholen. Sie sprechen für die CDU-Fraktion. Sie sind im Vorstand eines solchen Vereins. Ist es die Position der CDU im Jahr 2024, dass sich junge Menschen mit den Pronomen hen und hens ansprechen müssen, dass sie sich als queer, Fluff und Enby bezeichnen? Oder können wir Kinder und junge Menschen einfach Kinder sein lassen, so wie es sich gehört?
(Beifall bei der AfD - Unruhe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Das sollte eine kurze Nachfrage sein, Herr Siegmund, nicht noch einmal ein Statement. - Frau Dr. Schneider, bitte.
(Daniel Roi, AfD: Macht doch einmal ein Plakat dazu! - Unruhe)
- Sie selbst haben dieses Thema aufgemacht. Sie brauchen das nicht ins Lächerliche zu ziehen, insbesondere wenn Sie noch Nachfragen dazu stellen und die Rednerin dazu befragen wollen. Das ist nicht die Flughöhe, auf der wir dieses Thema hier diskutieren müssen und auf der wir es überhaupt diskutieren sollten.
(Beifall bei der CDU, bei der LINKEN, bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der FDP)
Dr. Anja Schneider (CDU):
Ich habe die Antwort auf die Frage eigentlich schon ein Stück weit bei der letzten Antwort mit gegeben. Die Meinung der CDU dazu ist, dass Menschen ihre Chancen und ihre Möglichkeiten in unserem Land nutzen sollen. Menschen sollen sich einbringen in die Gesellschaft. Es muss jeder in der Gesellschaft seinen Beitrag leisten und jeder soll die Chance und die Möglichkeit haben, sich zu entwickeln.
(Zuruf von Felix Zietmann, AfD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Frau Dr. Schneider. - Es gibt noch eine Nachfrage von Herrn Dr. Schmidt.
Dr. Andreas Schmidt (SPD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Zunächst, Frau Dr. Schneider, meine Hochachtung dafür, mit welch großer Bereitschaft Sie bereit sind, in einer sachlichen Weise auf diesen geistigen Schund, der einem hier entgegengespült wird, zu antworten.
(Beifall bei der SPD, bei der CDU, bei der LINKEN, bei den GRÜNEN und bei der FDP)
Sind Sie mit mir einer Meinung, dass wir längst ein Problem mit Frühsexualisierung haben, wenn wir erleben, wie Muttis ihre drei- und vierjährigen Mädchen mit bemalten Fingernägeln, geschminkt und mit gefärbten Haaren in die Kindergärten losschicken? Sind Sie mit mir einer Meinung, dass wir genau an dieser Stelle, weil das längst in den Familien läuft übrigens getragen von einem Frauenbild, das ganz oft mit dem einer Partei übereinstimmt, die mit Bikinihintern wirbt, wie Sie, die Herren dort ,
(Zuruf von der AfD: Ja, genau! - Beifall bei der AfD)
die Aufgabe haben, dafür zu sorgen, dass auch Kinder sich darüber im Klaren sind, dass Sexualität nichts Schmutziges, Verbotenes und Schlimmes ist, damit sie nicht als junge Erwachsene blind in die Probleme und Gefahren hineinrennen, die wir alle kennen? - Vielen Dank.
(Frank Otto Lizureck, AfD: Das müssen sie sich von Pädophilen beibringen lassen, oder was?)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Schneider.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Ich kann Ihnen sagen, dass meine
(Dr. Katja Pähle, SPD: Sagen Sie das noch einmal laut! Sagen Sie noch einmal laut, was Sie gerade gesagt haben! - Zurufe von der AfD: Was denn? - Was hat er denn gesagt? - Wer denn? - Dr. Katja Pähle, SPD: Ich habe meinen Namen gehört! - Zuruf von der AfD: Wie wollen Sie denn verhindern, dass das Pädophile den Kindern beibringen? - Unruhe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Nein, es gibt hier keine Diskussion innerhalb des Plenarsaals zwischen den einzelnen Fraktionen.
(Zuruf: Natürlich! - Weitere Zurufe - Unruhe)
- Gar nicht. Es gibt hier eine Rednerin, die am Rednerpult steht.
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Gehen Sie doch an das Mikrofon, wenn Sie etwas sagen wollen, Frau Dr. Pähle! - Unruhe)
Meine Damen und Herren! Es gibt eine Rednerin, die am Rednerpult steht, der eine Frage gestellt worden ist und die ihre Antwort geben möchte. Es gibt keine Zwiegespräche zwischen den Fraktionen. - Frau Dr. Schneider, bitte.
(Dr. Katja Pähle, SPD: Der streckt mir die Zunge raus, ich finde das gehört in das Protokoll, Frau Präsidentin!)
Dr. Anja Schneider (CDU):
Herr Dr. Schmidt, es gibt Dinge, die ich gut finde und die ich nicht gut finde. Meine Tochter wollte im Kindergarten auch schon Fingernagelack tragen. Das durfte sie nicht, weil ich das nicht schön finde. Ich bin die Mutter; ich muss das auch entscheiden.
(Oliver Kirchner, AfD: Da geht es!)
Aber wichtig finde ich, dass wir mit Dingen, die wir nicht gut finden, so umgehen,
(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)
dass es nicht dazu führt, dass man jemanden stigmatisiert. Manche Dinge passen uns, manche nicht. Es kommt immer darauf an, wie wir damit umgehen und dass wir das in die richtigen Bahnen lenken. - Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU, bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Frau Dr. Schneider.
(Unruhe)
Als nächste Rednerin kommt Frau Anger an das Rednerpult. Vorher möchte ich, wenn es das Plenum zulässt und wenn es ein bisschen Ruhe einkehren lässt, ganz herzlich Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule „Am Park“ in Möckern begrüßen, die auf der Tribüne Platz genommen haben.
(Beifall im ganzen Hause)
Seien Sie herzlich willkommen und erleben Sie, was eine Plenardebatte auch ausmachen kann.
(Lachen)
Frau Anger, bitte.
(Zuruf von der AfD: Jetzt wird es fluffig!)