Hendrik Lange (DIE LINKE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Bereits in der letzten Wahlperiode hat die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Landtag eine große Rolle gespielt. Ich erinnere an unsere Große Anfrage und die Aussprache dazu. Aber auch im Ausschuss wurden die Durchgängigkeit der Fließgewässer und die Funktionalität von Fischaufstiegsanlagen immer wieder thematisiert. Ich erinnere mich an die Ausführungen von Frau A., aber auch von Prof. L., die die Funktionalität der Fischaufstiegsanlagen hier in Sachsen-Anhalt kritisch in den Blick genommen haben.
Gleichwohl, meine Damen und Herren, hätte dieser Antrag als Selbstbefassungsantrag gereicht. Es ist sicherlich sehr spannend, kurz vor der Haushaltsdebatte zu erfahren, welchen Aufwand eine erneute Funktionskontrolle der Fischaufstiegsanlagen mit sich bringt. Und ja, wir hängen mit der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie massiv hinterher, unter diesem Gesichtspunkt muss viel umfassender an die Frage des Zustands unserer Gewässer herangegangen werden.
Ich möchte zumindest sagen: Es wäre vielleicht auch darüber nachzudenken, inwieweit wir dort, wo es möglich ist, Wasserbauwerke, Querbauwerke entfernen können, anstatt uns dort mit Fischaufstiegsanlagen zu behelfen.
Meine Damen und Herren! Für mich sind Sie von der AfD in Sachen Umweltschutz und Schutz der Heimat völlig unglaubwürdig. Wer den Wolf abschießen will, der braucht sich nicht als Umweltapostel zu inszenieren.
(Zustimmung - Zurufe: Mein Gott! - Flach diskutiert! Ganz flach! Flach! - Weitere Zurufe)
Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet, der vergeht sich an der Zukunft der gesamten Erde.
(Daniel Roi, AfD: Das sagen die SED-Nachfolger! Was habt ihr für einen Schaden angerichtet bei uns im Wald! Mein Gott!)
Nicht zuletzt gehören diese Anträge zur Normalisierungsstrategie der rechtsextremen AfD, zum Versuch,
(Zustimmung - Zuruf: Wer nichts weiß, der bringt Parolen!)
mit ach so unbedeutenden und ach so unideologischen Anträgen in die Gesellschaft vorzudringen.
(Zurufe: Ach, unbedeutend? Aha! - Parolenleierkastenmann!)
Am Ende verfolgen Sie, wie wir heute gehört haben, ganz andere Ziele. Das machen wir nicht mit und lehnen, wie gewohnt, alle AfD-Anträge ab. - Danke.
(Zustimmung)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Lange. Es gibt eine Intervention von dem Abg. Herrn Loth.
Hannes Loth (AfD):
Natürlich ist mir klar, Frau Präsidentin, dass Herr Lange mit seiner demokratischen Vorbildung wie immer alle AfD-Anträge ablehnen muss,
(Zuruf: Wer nichts weiß und nichts kann, der kommt mit Parolen an!)
weil das bei ihm anscheinend in der DNA ist. Das ist mir völlig wurst. Ich will nur noch einmal darauf hinweisen, dass wir nicht gefordert haben, den Wolf auszurotten, sondern ihn zu managen, wie das auch andere Fraktionen hier im Landtag gefordert haben.
(Zurufe)
Bitte hören Sie einfach einmal zu. Lesen Sie Anträge richtig durch und versuchen Sie am Ende auch einmal, sie zu durchdringen.
(Zustimmung)