Juliane Kleemann (SPD):

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Wasser beschäftigt uns nach dem gestrigen Tage heute bereits zum zweiten Mal. Das zeigt, dass das ein sehr wichtiges Thema ist und dass wir hierbei verschiedene Aspekte zu bedenken haben. Heute geht es um den Aspekt der Fischauf- und Fischabstiegsanlagen.

Um die natürliche Wanderung von Fischen entsprechend der europäischen Wasserrahmenrichtlinie - wir haben das heute schon mehrmals gehört   sowie der Landeswasser-, Naturschutz- und Fischereigesetze jederzeit zu ermöglichen, müssen die Flüsse sowohl flussauf- als auch flussabwärts durchlässig sein. Das ist, glaube ich, völlig unstrittig.

Dass wir an den Wasserkraftanlagen und bei Flussunterbrechungen in Sachsen-Anhalt seit Jahren Fischauf- und Fischabstiegsanlagen haben, ist gewollt. Darüber, dass sie mitunter Probleme bereiten, haben wir bereits in der vergangenen Legislaturperiode ausführlich diskutiert. Der Ausschuss im März vergangenen Jahres und auch der Petitionsausschuss haben sich damit beschäftigt.

Wir sind jetzt in der Situation, dass wir die Frage noch einmal auf dem Tisch haben. Ich denke, es macht Sinn, das noch einmal scharf zu stellen, sich noch einmal die einzelnen Aspekte anzuschauen, vielleicht auch die Frage aufzugreifen „Was ist der Nutzen der einzelnen Stauanlagen?“ und dem nachzukommen, was der Ausschuss in der siebenten Legislaturperiode gesagt hat, nämlich dem neuen Umweltausschuss zu empfehlen, sich damit noch einmal zu beschäftigen.

Vor diesem Hintergrund empfehlen wir, das Thema im UWE noch einmal zu besprechen. Wir hoffen, dass wir es dann so weit abgeschlossen haben werden, dass wir einen Punkt machen können. Der Petitionsausschuss hat sich damit ebenfalls beschäftigt. Daher empfehlen wir die Überweisung.

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Kleemann, es gibt eine Frage von Herrn Siegmund.

Juliane Kleemann (SPD):

Ja.

Ulrich Siegmund (AfD):

Danke, Frau Kleemann. Ich wollte einfach nur wissen, warum Sie vorhin eine Rede mit Maske gehalten haben

(Zurufe: Oh! - Weitere Zurufe)

und jetzt ohne Maske sprechen. Warum haben Sie die Maske direkt, nachdem Sie sich auf den Platz gesetzt haben, abgesetzt?

(Unruhe - Zuruf: Oh! - So lächerlich! So ein Schauspieler! - Weitere Zurufe)

Juliane Kleemann (SPD):

Herr Siegmund, das war, glaube ich, keine Frage zu dem Thema. Das ist eine andere Frage, die ich jetzt nicht beantworten muss, weil sie nichts mit meiner Rede zu tun hat.

(Unruhe)