Alexander Räuscher (CDU):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister, Entschuldigung, ich vertrete die Kollegin Sandra Hietel, vielleicht war ich deshalb ein bisschen zu aufgeregt und bin zu schnell aufgesprungen.

Auch die Koalition hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Gewässer sowie den Natur- und Artenschutz zu stärken. Die CDU betrachtet die Bewahrung der Schöpfung von jeher als Markenkern ihres politischen Handelns und ihrer Arbeit.

Bestimmte Fischarten wandern zur Fortpflanzung, zum Teil über weite Strecken, flussauf- und flussabwärts. Für die natürliche Erhaltung der Arten und damit gesunder Bestände sind durchlässige Gewässer eine Grundvoraussetzung, so wie es der Minister schon gesagt hat. Diese Durchlässigkeit wird aber auch durch diese Fischaufstiegs- und  abstiegsanlagen gewährleistet, wenn Gewässer z. B. durch ein Wasserkraftwerk oder andere bauliche Anlagen am Durchfluss gehindert werden.

Für Fischaufstiegs- oder  abstiegsanlagen sind die jeweiligen Anlagenbetreiber zuständig. Das hat die Einbringerin bereits gesagt. In einer Anhörung zu den Fischaufstiegsanlagen im Umweltausschuss in der letzten Legislaturperiode ist deutlich geworden   das habe ich nachgelesen, ich war nicht dabei  , dass es unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der Funktionskontrollen bzw. der Anforderungen an die Anlage gibt. Es ergibt sich anscheinend ein Konflikt zwischen der DWA, der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abfall und Abwasser, und der BAW, der Bundesanstalt für Wasserbau. Diesen Konflikt können wir im Plenum nicht auflösen, meine sehr geehrten Kollegen.

Allerdings sollten wir die Gelegenheit nutzen, um das unübersichtlich gewachsene und verzweigte Wasserrecht im Land und im Bund vom Kopf auf die Füße zu stellen

(Zustimmung)

und allen Anliegern an Fließgewässern Energieerzeugung zu ermöglichen. Wasserkraft ist als zuverlässigste erneuerbare Energie grundlastfähig - anders als Wind- und Sonnenenergie, das ist deren große Schwäche.

Wasserkraft ist nachhaltig, weil die Anlagen im Gegensatz zu Solarpanelen und Windkraftanlagen, die aus Verbundwerkstoffen bestehen und wie Asbest als Sondermüll zu behandeln sind, tatsächlich zu 100 % recycelbar sind. Wasserkraft ist nachhaltig, weil die Anlagen, anders als Windkraftanlagen, nicht alle 20 Jahre ein charmant genanntes Repowering benötigen und damit gigantischen Müll verursachen. Wasserkraftanlagen können über Generationen laufen.

Die kaskadenartige Anordnung von Wasserkraft ermöglicht viele dezentrale und netzschonende Anlagen. Damit entlasten wir den stockenden und teuren Netzausbau und benötigen weniger Kupfer.

Um auch uns neuen Mitgliedern des Landtages der 8. Wahlperiode die Funktion der Fischaufstiegs- und  abstiegstreppen näherzubringen und die Thematik weiter erörtern zu können, bitte ich um eine Überweisung des Antrags in den UWE, den Ausschuss für Umwelt. - Vielen Dank.