Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Ja, Kunst und Kultur sind mehr als Unterhaltung. Wir sehen Kunst und Kultur als staatliche Pflichtaufgabe an. Die Teilhabe an Kultur ist ein Menschenrecht. Sie verdient deshalb entsprechende Wertschätzung.

In den letzten beiden Jahren der Pandemie ist diese Wertschätzung jedoch oft zu kurz gekommen. Die Kunst- und Kulturszene hat durch die Pandemie mit großen Einschränkungen zu kämpfen. Hohe Einnahmeeinbußen, Privatinsolvenzen und die Entlassung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern waren oft die Folge. Diese negativen Auswirkungen der Pandemie auf Kunst und Kultur haben uns einmal mehr vor Augen geführt, wie systemrelevant der Erhalt und die finanzielle Absicherung von Kunst und Kultur für unsere Gesellschaft sind.

Nicht erst seit der Pandemie setzen auch wir GRÜNE uns dafür ein, dass Kultur entsprechend ihrem Bedarf ausfinanziert wird. Sie ist schon immer von zentraler Bedeutung für Sachsen-Anhalt. Die Kultur übernimmt oft wichtige Bildungsaufgaben, sie ist ein Wirtschaftsfaktor für das Land und fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Deswegen ist es von äußerster Wichtigkeit, dass es weiterhin dabei bleibt, dass der Kulturetat mindestens 1 % des Landeshaushaltes beträgt. Nur so kann Kultur in Sachsen-Anhalt auskömmlich finanziert werden.

Gleichzeitig brauchen wir für den kulturellen Bereich eine grundlegende Reform der Förderrichtlinien. Die Förderdauer sollte je nach Projekt vertraglich für mehrere Jahre ausgehandelt werden. Dadurch kann man den Akteurinnen und Akteuren die benötigte Planungssicherheit geben, die für ihre kreative Arbeit benötigt wird.

Neben der Projektförderung ist auch die gezielte Förderung von einzelnen Künstlerinnen und Künstlern ein wichtiger Aspekt für die Absicherung von Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt. Dabei ist gerade die Kunststiftung Sachsen-Anhalt von zentraler Bedeutung. Die Heimatstipendien der Kunststiftung Sachsen-Anhalt sind bundesweit bekannt und stellen eine Erfolgsgeschichte dar. Dieses Programm wollen wir verstetigen und stärken. Wir setzen uns dafür ein, dass dafür die Struktur der Kunststiftung Sachsen-Anhalt ausgebaut und die finanzielle Ausstattung verbessert wird.

Ein besonderes Augenmerk verdient auch die Finanzierung der soziokulturellen Zentren in Sachsen-Anhalt. Mittlerweile gibt es mehr als 50 soziokulturelle Einrichtungen in Sachsen-Anhalt; dennoch ist Soziokultur in Sachsen-Anhalt immer noch schlechter ausgestattet als in allen anderen Bundesländern. Diese Situation ist für uns so nicht hinnehmbar. Deshalb kämpfen wir für ein Programm zur Förderung von Kleinkunst und Soziokultur, das mit einem Betrag von mindestens 500 000 € ausgestattet sein sollte.

(Zustimmung)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Insgesamt muss in den anstehenden Haushaltsverhandlungen darauf geachtet werden, dass die pandemiebedingten Schäden der sachsen-anhaltischen Kunst und Kulturszene ausgeglichen werden. Gleichzeitig müssen Kunst und Kultur auch für die Zukunft finanziell abgesichert werden.

(Zustimmung)

Deshalb werden wir GRÜNE in den Haushaltsverhandlungen dafür kämpfen, dass Kultur in Sachsen-Anhalt nachhaltig gestärkt wird. Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE werden wir folglich zustimmen. - Herzlichen Dank.

(Beifall)