Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema ist wichtig, es ist sehr wichtig und es ist schön, dass es hier im Parlament behandelt wird. Das, was die AfD-Fraktion durch Herrn Tillschneider jetzt offenbart hat, ist natürlich ein Schlag ins Gesicht derer, die sich gerade in Pandemiezeiten um das Thema Kunst und Kultur kümmern. Das, was Sie hier vorgetragen haben, ist völlig kontraproduktiv; das muss ich Ihnen ganz deutlich sagen.
(Zustimmung)
Warum ist das so? Das Land Sachsen-Anhalt hat durch die Corona-Sonderhilfen in Höhe von 5,5 Millionen € gezeigt, dass die Not, besonders der Soloselbststständigen, in dieser Pandemie da ist. Wenn Sie sich ein Stück weit in Kunst und Kultur auskennen würden, dann würden Sie vielleicht in Kontakt mit den Leuten vor Ort - egal, ob im Süden oder im Norden des Landes - feststellen, dass die Leute wollen. Selbstverständlich wollen sie auftreten. Sie wollen aber auch sehen, dass ihnen der Staat in schwierigen Situationen zur Seite steht. Genau darauf müssen wir reagieren.
Deshalb ist das heutige Thema wichtig, um den Leute ein Zeichen zu senden, und zwar ein Zeichen der Solidarität mit Kunst und Kultur in diesem Land Sachsen-Anhalt, meine Damen und Herren.
(Zustimmung)
Eines ist doch klar: Wie der Sport auch sind Kunst und Kultur freiwillige Aufgaben des Staates. Er ist nicht in der Lage und hat auch nicht die Aufgabe, von vorn bis hinten alles zu finanzieren. Wir können dankbar sein, dass Menschen in diesem Land Eigeninitiative zeigen; ob das ein Gitarrenspieler in der Altmark ist oder ob das ein Kunstatelier im Süden des Landes ist - egal, was es ist. Das alles sind Initiativen von Menschen in diesem Land, die dieses Land lieben. Es ist einerseits die Kultur, es ist andererseits aber auch die Kunst. Deshalb ist dieser Begriff so weit. Aber all das ist das Salz in der Suppe des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Deshalb ist es wichtig, dass wir diese Kultur und Kunst auch unterstützen. Demzufolge müssen wir dort hingehen, wo es tatsächlich wehtut.
Die Leute drängen nicht darauf, dass sie sozusagen immer alimentiert werden wollen, sondern sie wollen unterstützt werden in einer schwierigen Situation. Herr Robra hat das mit uns gemeinsam im Parlament auf den Weg gebracht. Aber jetzt ist es unsere Aufgabe, insgesamt ein positives Zeichen zu setzen.
Damit möchte ich einmal auf die Breite von Kunst und Kultur hinweisen. Natürlich sind die Chöre wichtig und natürlich sind die Theater wichtig. Aber es sind die Ateliers, es sind die Kunstschaffenden, es sind die Rockbands und die Einzelmusiker, die unsere Unterstützung brauchen. Diese Kunst und Kultur ist das, was unser Leben ausmacht und für das wir eben verantwortlich sind. Deshalb müssen wir auch ein politisches Zeichen setzen, was wir als freie Demokraten auch unterstützen. Denn diese Leute leben Selbstständigkeit. Sie leisten einen Dienst an der Gesellschaft. Insofern leisten sie so viel für uns.
(Zustimmung)
Dementsprechend ist es auch wichtig, dass wir uns überlegen - diese Aufgabe wurde im Kabinett schon besprochen , wie wir strukturell besser unterstützen können, wie Förderung besser ankommen kann, wo sich eine Projektförderung lohnt und wo wir eine Pauschalförderung brauchen. Wo ist eine institutionelle Förderung richtig? Wo müssen wir mir Zielvereinbarungen arbeiten? Hier müssen wir näher ans Leben ran. Dabei müssen wir Museen und Galerien mehr abholen. Dabei müssen wir ein Miteinander gestalten. Das wird meines Erachtens die Aufgabe des Kulturausschusses sein, der sich genau mit diesen Fragen zu befassen hat.
Insofern beantrage ich die Überweisung in den Kulturausschuss. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
(Zustimmung)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Silbersack. - Herr Dr. Tillschneider hat vorsichtshalber noch eine Frage an Sie, wenn Sie die beantworten wollen, wovon ich einmal ausgehe.
Andreas Silbersack (FDP):
Ja.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Es ist eine Kurzintervention.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Das war nicht ganz erkennbar.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Nicht wir schlagen den Kunst- und Kulturschaffenden ins Gesicht, sondern Ihre Coronapolitik ist ein Schlag ins Gesicht der Kunst- und Kulturschaffenden. Denn das beste Förderprogramm für Kunst und Kultur wäre, die unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen einzustellen. Dann würde nämlich wieder Freiheit herrschen, und dann könnten diejenigen, die Publikum haben, sich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Sie aber - ich bin ja dankbar dafür, weil daran die Grundstruktur Ihrer Politik so deutlich wird wie selten - offerieren schlechte Lösungen für Probleme, die Sie selbst geschaffen haben, und treiben die Leute damit in die Abhängigkeit vom Staat. Dass das ein FDP-Mitglied vertritt, ist eine Schande für jemanden, der sich liberal nennt.
(Zustimmung)
Andreas Silbersack (FDP):
Herr Tillschneider, Sie haben einmal wieder bewiesen: Sie wollen spalten, Sie wollen Konfrontation. Unsere Aufgabe im Parlament ist es aber, die Leute zusammenzuführen, ihnen Hoffnung zu geben und Perspektiven aufzuzeigen, meine Damen und Herren.
(Beifall)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. Es gibt eine weitere Frage, von Frau Richter-Airijoki. - Bitte.
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Vielen Dank. Ich habe eine Kurzintervention. Herr Tillschneider - -
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Kurzinterventionen gehen anders. Sie können Sie aber trotzdem machen.
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Ach so. Entschuldigung.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Das ist okay. Alles gut.
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Sehr schön. - Ich kann es auch als Frage formulieren. Ich wollte, da Herr Tillschneider das Thema jetzt noch einmal angebracht und gesagt hat, dass das keine richtige deutsche Kultur sei, um die es gehe, schon sagen, dass der Begriff „Musik, die nach Geräuschen von Katzen klingt“, der eben gefallen ist, im Tagebuch von Joseph Goebbels vorkommt:
(Beifall)
„Die Strolche stellen sich vor dem Haus auf und veranstalten eine Katzenmusik.“
(Unruhe)
Ich möchte wirklich davor warnen, diese Kriterien irgendwie anzuerkennen, und das tun Sie auch nicht. - Vielen Dank dafür.
(Zustimmung)
Andreas Silbersack (FDP):
Darf ich?
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Ja.
Andreas Silbersack (FDP):
Es lässt sich kurz darauf reagieren. Ich bin sehr dankbar dafür, dass Herr Tillschneider nicht die Definition von Kunst und Kultur in diesem Land bestimmt, meine Damen und Herren. - Vielen Dank.
(Beifall)