Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 10. Sitzung.

Ich möchte mich bei Ihnen für die gute Zusammenarbeit bedanken. Wenn ich mich noch einmal an meine Rede erinnere, die ich im Juli gehalten habe, dann ging es darin um die Frage Demokratie, Herzkammer Parlament, gläsernes Parlament und darum, sich gemeinsam für die Bürger einzusetzen und nach den besten Lösungen zu suchen.

Ich möchte mich für das halbe Jahr, das ich mit Ihnen gemeinsam gearbeitet habe, bedanken. Das war eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. Natürlich gibt es unterschiedliche Auffassungen und unterschiedliche Meinungen. Darüber muss man auch mal diskutieren können. Das Parlament lebt eben auch; das ist ja auch richtig. Es heißt ja auch nicht umsonst gelebte Demokratie.

Aber für mich war es heute wichtig, ganz am Anfang noch einmal zu sagen: Danke für die gute Zusammenarbeit, die wir hoffentlich dann in den nächsten Jahren gemeinsam fortsetzen können.

Da wir heute eine relativ kurze Tagesordnung haben und da im Präsidium noch zwei Vizepräsidenten sitzen, kann jeder einen Tagesordnungspunkt moderieren. Das heißt also, mein Punkt ist heute gleich am Anfang. Deshalb wurden am Anfang die Geschenke verteilt.

Sie sehen, wo ich herkomme. Manche behaupten ja, man hört auch noch, dass ich aus dem sächsischen Raum komme, also aus dem Erzgebirge. Das habe ich schon mal gehört. Meine Frau gehört jedenfalls zu denen, die sagt, ich könne nicht leugnen, wo ich herkomme. Das verstehe ich gar nicht. Aber es soll halt so sein. Jedenfalls hoffe ich, dass Sie viel Freude haben.

Hier im Hohen Haus dürfen Sie die Räuchermänner nicht nutzen, wenn Sie einen Räuchermann gekriegt haben. Das ist halt so mit der Kerze und dem Licht. Aber zumindest ist es eine kleine Aufmerksamkeit für Sie, die Sie hoffentlich mit nach Hause nehmen und an einem ordentlichen Platz hinstellen werden.

Ich wünsche Ihnen eine gute Weihnachtszeit und ein gesegnetes Weihnachtsfest. Genießen Sie die Zeit. Wir werden im neuen Jahr rechtzeitig wieder anfangen.

(Beifall)

- Danke.

Aber jetzt steigen wir in das Prozedere ein. Ich erinnere noch einmal daran, dass ich für heute schon zwei Entschuldigungen vorgelesen habe. Eine Entschuldigung betrifft Herrn Minister Schulze, der an einer Videokonferenz wegen der Großinvestition teilnimmt. Frau Grimm-Benne hat heute schon wieder die nächste Gesundheitsministerkonferenz. Die Videoschalte wird wohl bis 10:30 Uhr dauern. Dann wird Frau Grimm-Benne hier wieder anwesend sein.

Ich kann die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses feststellen.

Ich erinnere noch einmal an meine Bemerkungen, die ich in den letzten Tagen gemacht habe. Ich meine den Umgang mit Masken.

Damit können wir in die Tagesordnung einsteigen. Wir haben drei Aktuelle Debatten, vorliegend in den Tagesordnungspunkten 12, 13 und 27. Wir steigen in die erste Aktuelle Debatte ein.