Dr. Jan Moldenhauer (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Das war jetzt eine sehr interessante Debatte mit interessanten Aspekten. Minister Willingmann wurde von der Linksfraktion gelobt, was ihn sicherlich sehr gefreut hat, nehme ich an. Ansonsten haben wir Dissonanzen innerhalb der Koalition wahrnehmen können; da scheinen sich CDU und FDP jetzt doch nicht ganz einig zu sein, wie in dieser Frage verfahren werden soll. Das nehmen wir interessiert zur Kenntnis. Mal schauen, wie das weitergeht.
Herr Willingmann hat in seinen Ausführungen auch die Arbeitsplätze angesprochen. Das ist auch in anderen Debattenbeiträgen angeklungen. Deswegen werde ich meine Ausführungen in der mir noch zur Verfügung stehenden Zeit auch darauf konzentrieren.
Was ein Arbeitsplatzverlust für die Kohlearbeiter und ihre Familien bedeutet, zeigt eine Studie des Deutschen Instituts der Wirtschaftsforschung mit dem Titel: Arbeitsplätze in der ostdeutschen Braunkohle. Laut Studie waren 76 % der ehemaligen ostdeutschen Braunkohlearbeiter vor ihrer Arbeitslosigkeit in Vollzeit beschäftigt, sechs Monate nach Beginn der Arbeitslosigkeit hatten lediglich 27 % wieder eine neue Vollzeitstelle gefunden. Auch nach 15 Monaten waren lediglich 40 % wieder in Vollzeit angestellt.
Ehemalige ostdeutsche Braunkohlebeschäftigte, die eine neue Beschäftigung fanden, mussten auch nach einem Jahr in ihrem neuen Beruf Gehaltseinbußen von durchschnittlich 26 % hinnehmen. Wir sehen, dass das in der Vergangenheit alles nicht so einfach gewesen ist.
(Zuruf)
Vieles spricht dafür, dass das auch in Zukunft nicht so einfach funktionieren wird, wie sich das viele hier vorstellen.
Der von den Altparteien propagierte Strukturwandel hat sich - das ist auch die Wahrnehmung vieler Bürger vor Ort - bislang als leeres Gerede entpuppt und findet gegenwärtig oftmals nur auf dem Papier statt. Deshalb - damit komme ich zum Schluss meiner Ausführungen - werden wir weiterhin dafür kämpfen, dass die noch vorhandenen Industriearbeitsplätze vor Ort nicht verlorengehen, sondern möglichst lange erhalten bleiben. Wir werden dafür kämpfen, dass der heimische Bodenschatz Braunkohle
(Zurufe)
auch weiterhin sinnvoll genutzt wird. Wir werden dafür kämpfen, dass der Kohlestandort Sachsen-Anhalt möglichst lange erhalten bleibt. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Dr. Moldenhauer, der Abg. Hövelmann hat eine Nachfrage. Würden Sie diese beantworten?
Dr. Jan Moldenhauer (AfD):
Wenn es jetzt nicht um meine Kleidung geht, Herr Hövelmann.
(Lachen - Beifall)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Hövelmann, bitte.
Holger Hövelmann (SPD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Moldenhauer, können Sie uns sagen, von wann die von Ihnen zitierte Studie ist und welcher Zeitraum betrachtet worden ist, in dem Arbeitsplätze im Bergbau verlorengegangen sind?
Dr. Jan Moldenhauer (AfD):
Das ist überhaupt nicht wesentlich.
(Lachen)
Da kann ich überhaupt
(Zurufe)
- Nein, nein.
(Zuruf: Der letzte Kumpel in Sachsen-Anhalt!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Dr. Moldenhauer ist gefragt und der antwortet jetzt.
Dr. Jan Moldenhauer (AfD):
Letzten Endes ging in meinen Ausführungen darum, wie das
(Lachen - Zurufe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Wir sind jetzt in den letzten Minuten der heutigen Sitzung. Herr Hövelmann hat Herrn Dr. Moldenhauer noch eine Frage gestellt, die er jetzt beantworten wird.
Dr. Jan Moldenhauer (AfD):
Also, meine Ausführungen haben sich darauf bezogen, wie das mit dem Strukturwandel in der Vergangenheit geklappt hat. Scheinbar hat es damals nicht so gut funktioniert, weder mit den neuen Arbeitsplätzen noch mit der Gehaltshöhe. Das kann ich durchaus auch mal in Zukunft extrapolieren; bis jetzt haben Sie ja noch nicht geliefert. Mal schauen, ob Sie es in Zukunft besser machen als in der Vergangenheit. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
(Beifall)