Andreas Silbersack (FDP):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kommunikation ist manchmal schwierig im Leben.

(Zuruf: Wir kennen das!)

Ich glaube, das, was Elke Simon-Kuch für die CDU gesagt hat, betrifft gerade die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.

(Zuruf: Darum geht es ja wohl!)

- Ja, das ist vollkommen richtig. Aber es ist etwas völlig anderes, mit den Ängsten der Menschen zu spielen.

(Zuruf: Das ist doch Quatsch! - Weitere Zurufe)

- Nein. - Es geht hierbei darum   das betrifft das, was Elke Simon-Kuch richtigerweise gesagt hat  , dass man die Sorgen aufgreift. Das ist an der Stelle wichtig. Aber zur Wahrheit gehört eben auch   das hat der Minister vollkommen richtig gesagt  , dass wir zwei Termini haben. Der eine Terminus bedeutet einen Ausstieg bis 2038. Das steht in unserem Kohleausstiegsgesetz auf der Landesebene. Im Koalitionsvertrag auf der Bundesebene steht der Terminus „idealerweise“. Beide Termini sagen aus, dass weder das Jahr 2030 noch das Jahr 2038 als Termine festgenagelt sind.

(Zuruf: Richtig)

Es ist unsere Aufgabe im Parlament   dafür stehen wir Liberale  , das kommunikativ nach außen zu tragen. Das ist unsere Aussage.

(Zustimmung)

Es wird immer viel von Fakten gesprochen. Der Minister hat vom 30-jährigen Krieg, von 1813 gesprochen. Wer möchte denn das Geburtshaus von Friedrich Nietzsche in Röcken wegbaggern? Den möchte ich einmal sehen.

(Zurufe)

Ich bitte die AfD in ihrer Verantwortung für dieses Land, den Leuten vor Ort nicht weiszumachen, hier würde tatsächlich die Welt untergehen und es gäbe verstaubte Landschaften.

(Zurufe)

Dafür gibt es diesen Strukturwandel. Dafür gibt es die 4,8 Milliarden €.

(Zurufe)

Deshalb ist es auch wichtig, dass man verantwortungsvoll mit den Menschen umgeht. Wenn sich Armin Eichholz als Chef der MIBRAG hinstellt   er ist derjenige, der die Kumpel dort führt   und sagt „Ich zeige euch, wie es funktioniert und wie wir das hinbekommen.“, dann müssen wir ihm das verdammt noch mal glauben. Es ist doch unsere Aufgabe, die Meinung solcher Experten aufzunehmen. Der Chef der MIBRAG sagt: Wir haben diese Probleme und wir müssen sie sehen und deshalb packen wir es an und schauen gemeinsam nach vorn. Dabei reicht es nicht aus, zu sagen: Um Gottes willen, die Welt geht unter. Im Jahr 2038 sind Profen und Amsdorf ausgekohlt; dann ist Ende Allende. Auch die AfD hat nicht beantragt, dass irgendetwas anderes ausgehoben wird, dass anderswo Lagerstätten gebildet werden. Worüber reden wir hier eigentlich?

Der Weg muss doch sein, in den nächsten Jahren gemeinsam zu schauen, wie wir herauskommen. Dabei ist klar   dafür steht die FDP  , dass wie diesen Strukturwandel mit Brückentechnologien meistern. Wir brauchen Gas mit all seinen Möglichkeiten, um die Brückentechnologie abzusichern. Dabei hilft es uns nicht, immer danach zu schreien, dass der Untergang droht. Das ist eben nicht der Fall, meine Damen und Herren.

Es ist viel wichtiger   darin besteht die Verantwortung und dafür stehen wir ein  , dass wir diesen in der Sache auch wichtigen Punkt in den Ausschüssen für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz sowie für Wirtschaft und Tourismus überweisen, weil wir davon überzeugt sind, dass wir den Menschen klarmachen müssen: Wir sind für sie da und wir werden diesen Prozess begleiten; denn niemand hier im Raum kann sagen, wie es genau passieren wird. Diese Prozessbegleitung ist unsere politische Aufgabe. Dabei nehmen wir Partner wie die MIBRAG und die Technologieunternehmen und alle mit. Mit ihnen gemeinsam werden wir den Strukturwandel meistern, meine Damen und Herren. - Vielen Dank.

(Zustimmung - Zurufe)