Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß gar nicht, wie ich jetzt anfangen soll. Die Themen des Antrages der Fraktion DIE LINKE sind nicht neu. Sie sind eigentlich ständiger Bestandteil und Beratungsgegenstand in diesem Hause.

(Guido Heuer, CDU: Und täglich grüßt das Murmeltier! - Zuruf von Eva von Angern, DIE LINKE - Guido Heuer, CDU: Ja, genau!)

Wir alle wissen inzwischen: Die Situation an den Schulen ist wegen des Lehrkräftemangels und der damit einhergehenden Probleme in der Unterrichtsversorgung wirklich nicht einfach. Aber eines lasse ich mir nicht vorwerfen, Herr Lippmann: es gebe keine Anzeichen einer Verbesserung, Ignoranz, Wunschdenken, Untätigkeit, Einfallslosigkeit. Diese Behauptungen weise ich mit Abscheu und mit Empörung zurück.

(Zustimmung)

Das, was Sie machen, Herr Lippmann, ist motivationsschädlich

(Zuruf: Genau!)

und rückwärtsgewandt. Wer von den jungen Leuten soll denn den Lehrerberuf ergreifen, wenn er diese Reden von Ihnen hört?

(Beifall - Zurufe: Jawohl! - Weitere Zurufe)

Das ist doch völlig ignorant.

(Beifall)

Statt uns in unseren ganzen Bemühungen zu unterstützen   das, was Sie vorgetragen haben, haben wir nämlich alles im Koalitionsvertrag stehen  ,

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Na, dann machen Sie es doch! - Lachen)

ist das, was Sie tun, tatsächlich nur: schlechtreden, schlechtreden, schlechtreden, statt einmal zu unterstützen.

(Beifall - Thomas Lippmann, DIE LINKE: Unglaublich!)

Es wäre eine Maßnahme, zu unterstützen und zu motivieren. Aber Sie reden alles schlecht. Von Ihnen hört man nur, wie schlimm es noch wird, und: die armen Schüler, die armen Eltern. Und das blasen Sie ins Land hinaus

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Das ist doch bei 89 % Unterrichtsversorgung so! Was soll man denn dazu sagen?)

mit einer Freude, mit einer innerlichen Freude. Das muss Ihnen doch eine Genugtuung sein. Sorry, aber das kann ich nicht nachvollziehen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schwieriges Fahrwasser bedeutet noch lange keinen Untergang. Fehlprognosen als Ursachen für Entscheidungen in der fünften und sechsten Legislaturperiode ins Feld zu führen, ist eindimensional und bringt uns keinen Schritt weiter. An dieser Stelle sollte man fair bleiben und die Entscheidungsgrundlagen, die seinerzeit verfügbar waren, sachgerecht einordnen.

Erste Feststellung. Bis etwa 2017 gingen bspw. alle bundesweit verfügbaren Schülerzahlprognosen über einen längeren Zeitraum von sinkenden und nicht von signifikant steigenden Schülerzahlen aus. Sie werden sich erinnern, dass bis etwa 2017 in der Fachöffentlichkeit von der sogenannten demografischen Rendite gesprochen wurde.

Zweite Feststellung. Entgegen älteren Prognosen stieg die Anzahl der Neugeborenen in Deutschland jedoch seit 2014 an. Die Zuwanderung aus dem Ausland nahm ebenfalls zu. Prognostisch und real steigen die Schülerzahlen bundesweit seit 2017 wieder an.

In Sachsen-Anhalt konnten wir diese Prozesse bereits seit 2016/2017 in regionalisierten Bevölkerungsprognosen beschreiben, abbilden und in Schülerzahlprognosen übertragen. Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen wurden ausführlich in der Expertengruppe zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs des Landes Sachsen-Anhalt erörtert. Das alles ist Ihnen hinlänglich zugänglich und bekannt. Diese Prozesse laufen kontinuierlich fort.

Wir haben inzwischen ein gutes Bild von der absehbaren Entwicklung. Wir wissen heute relativ sicher, dass der Anstieg der Schülerzahlen in Sachsen-Anhalt noch bis Mitte des Jahrzehnts, vermutlich bis 2024/2025, anhalten wird. Anschließend sinken die Schülerzahlen verhältnismäßig langsam bis zum Jahr 2030. Dieser Trend wird sich danach beschleunigen und fortsetzen.

Die derzeit steigenden Schülerzahlen und die im Vergleich zum Vorjahr, trotz aller Anstrengung bei der Einstellung von Lehrkräften, geringe Auslastung des VzÄ-Ziels führt zu einer stärkeren Belastung des Gesamtsystems Schule. Mit dem Blick auf die Deckung der zugewiesenen Gesamtbedarfe und somit die Abdeckung der Unterrichtsversorgung wird das Problem deutlich. Die Unterrichtsversorgung ist im Vergleich zum Vorjahr   das haben Sie richtig beschrieben   von 96 % auf 94 % in allen Schulformen gesunken. Während wir im vergangenen Schuljahr diesen Trend etwas abbremsen konnten, spüren wir zunehmend, dass der Lehrkräftemarkt, insbesondere bei den Absolventinnen und Absolventen des Lehramtes für die Sekundarstufe I, leer gefegt ist. Das stellt uns und das System Schule insgesamt vor erhebliche Probleme und Herausforderungen.

Wenn Sie die Vergangenheit anprangern: Ich kenne einige Länder, z. B. Mecklenburg-Vorpommern oder Berlin, in denen Sie mitregieren. Die haben alle die gleichen Probleme. Ich weiß nicht, wieso Sie in diesen Ländern nicht Ihre Weisheiten, die Sie als Partei DIE LINKE hier darstellen, einmal anwenden und uns zeigen, wie diese Länder das besser machen als wir.

(Zustimmung - Thomas Lippmann, DIE LINKE: Unsere Probleme sind größer als deren!)

Das schlägt sich in den beiden Schulformen, deren Lehrkräftenachfrage üblicherweise hoch ist, in der Unterrichtsversorgung nieder. Am 13. Oktober 2021, dem Stichtag zur Erhebung der Unterrichtsversorgung, betrug diese in den Sekundarschulen rund 89 % und in den Gemeinschaftsschulen 91 %. Stark belastet sind die Förderschulen mit einer Unterrichtsversorgung von knapp 92 %. Etwas erfreulicher   das haben Sie auch dargestellt   ist die Lage an den Grundschulen mit einer Unterrichtsversorgung von 96 %, an den Gesamtschulen von 94,5 % und an den Gymnasien von 98 %.

Diese Ausgangslage ist, wie ich eingangs sagte, schwierig. Insbesondere für die unmittelbar betroffenen Schulleitungen und Lehrkräfte ist die Unterrichtsabdeckung eine tägliche Herausforderung, die alle Beteiligten extrem fordert und individuell an Belastungsgrenzen führt. Das ist uns bewusst. Das verdient Wertschätzung und keine Abmahnung.

Die meisten Lehrkräfte sowie die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen derzeit mehr als das, was ihr Job von ihnen fordert. Dasselbe gilt für die Beschäftigten in den Schulbehörden, die täglich engagiert nach Lösungen suchen, aber zunehmend mehr Zeit aufwenden müssen, um tragfähige Lösungen zu finden, die unkonventionelle Wege gehen oder die mitunter manchmal auch keine Lösung finden.

Das fordert uns allen Geduld ab. Dieser schwierigen Lage erfolgreich entgegenzuwirken wird eine Herausforderung der nächsten Jahre bleiben.

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Ministerin Feußner, Sie überschreiten schon sehr deutlich die empfohlene Redezeit. Ich mache Sie nur darauf aufmerksam.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Ich danke Ihnen. Ich darf aber trotzdem weiterreden?

(Unruhe - Zurufe)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Selbstverständlich.

(Unruhe - Zurufe)

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE erweckt jedoch ein wenig den Eindruck, als habe man den Schlüssel für die Lösung des sehr komplexen Problems allein   quasi im Vorbeigehen   gefunden. Es ist ja vieles von dem, was Sie anregen, richtig und nachvollziehbar. Aber es verkennt die seitens der Koalition bereits beschrittenen und geplanten Wege, die wir in der Koalitionsvereinbarung vereinbart haben.

Deshalb möchte ich es sehr kurz machen und die Maßnahmen nur nennen.

(Zuruf)

Dass das Lehrkräfteangebot mindestens bis Mitte dieses Jahrzehnts nicht im erforderlichen Maß zur Verfügung steht, das wissen wir. Deshalb prüfen wir, inwieweit flexible Arbeitszeitkonten eingerichtet werden können. Außerdem arbeiten wir daran, Personal in den Schulen einzusetzen, das Lehrkräfte von unterrichtsfernen Tätigkeiten entlastet   das war einer Ihrer Vorschläge; das haben wir schon lange diskutiert!  : Digitalassistenten,

(Zuruf: Wo sind wir denn hier?)

Schulverwaltungsassistenten,

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Die meine ich nicht!)

pädagogische Mitarbeiter. Das kennen Sie alles. Als Unterstützungsmaßnahme für akut unterversorgte Schulen planen wir, für eine flexible Vertretungsreserve 100 VZÄ einzurichten.

Trotz der bundesweit sehr hohen Nachfrage nach Lehrkräften schreiben wir fortwährend unbefristete und befristete Stellenangebote aus und setzen schon in den Ausschreibungen Anreize für die Stellen, die wir trotz mehrfacher Versuche nicht besetzen konnten.

Wir führen eine Lehrkräftewerbekampagne „Weltenretter“ durch. Ebenso nehmen wir mit externen Partnern   wie haben Sie das genannt, Kopfjäger?   Personalrekrutierung vor. Wir machen personalwirtschaftliche Ausgleichsmaßnahmen, die vom Landesschulamt so weit wie möglich genutzt werden. Dabei stehen auch die Möglichkeiten der finanziellen Anreize für betroffene Lehrkräfte im Zusammenhang mit Abordnungen oder Versetzungen offen.

Ich betone aber, dass wir bei aller Notwendigkeit dieser Maßnahmen immer im Blick behalten müssen, dass wir bei Abordnungen und Versetzungen Lehrerinnen und Lehrer bewegen. Sie leisten jetzt schon viel   da sind wir uns doch einig   und tragen so zum Funktionieren des Gesamtsystems Schule bei. Deshalb wird Ihr Vorschlag, den Sie gemacht haben, nicht funktionieren.

Sie produzieren ein Personalkarussell. Ich weiß nicht, ob das noch dazu beigetragen wird, die Attraktivität des Berufsbildes der Lehrerinnen oder Lehrer in Sachsen-Anhalt zu verbessern.

(Zustimmung)

Gute Schulen brauchen eben auch personelle Kontinuität. Das dürfen wir nicht vergessen. Das wollen wir, so weit es möglich ist, weiterhin gewährleisten.

Bevor ich noch einige Anmerkungen zu den Fragen der Lehrkräfteausbildung mache   da werde ich mich ganz kurz fassen  , möchte ich nur sagen, dass wir mittlerweile 1 000 Lehramtsstudienplätze an beiden Universitäten im Angebot haben: 200 in Magdeburg,

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Das sind zu wenig!)

800 in Halle.

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: 200 in Magdeburg!)

- Natürlich kann das für Sie zu wenig sein.

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Nicht für mich!)

Wir haben aber noch nicht einmal diese 1 000 Stellen besetzt. Wir könnten noch 1 600 Lehramtsstudienplätze schaffen. Wenn wir sie aber nicht besetzen können, bringt uns das nichts.

Im Übrigen haben wir in der Zielvereinbarung, die wir vor anderthalb Jahren mit den Universitäten vereinbart haben, eine Erhöhung auf 1 200 ermöglicht   das ist finanziell untersetzt  , sofern die Bewerberlage so ist. Aber bisher haben wir eben noch nicht einmal die 1 000 Stellen besetzt. Es gibt keine 1 000 Lehramtsstudenten. Es gibt 914. Da könnten wir noch 1 000 Stellen schaffen. Das bringt uns an der Stelle kein Stück weiter.

(Beifall)

Dass wir insgesamt an der Ausbildung arbeiten müssen, das ist keine Frage.

Wir können uns auch über inhaltliche Dinge gerne im Ausschuss unterhalten. Aber an der Stelle möchte ich zu Ihrem Einheitslehrer etwas sagen. Zeigen Sie mir ein positives Beispiel, wo es den gibt und wo das gut funktioniert, dass sich der Einheitslehrer nur für Sekundarschulen bewirbt und nicht mehr für das Gymnasium. Wenn Sie mir diese Beispiele bringen, dann bin ich gerne bereit, mit Ihnen inhaltlich darüber zu diskutieren. Die gibt es nämlich derzeit nicht und das bringt uns auch keinen Schritt weiter. - An der Stelle vielen Dank, ich musste leider etwas einkürzen.

(Zustimmung)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Feußner, Frau Hohmann hat eine Frage. - Aber zuvor darf ich feststellen, dass Sie die Redezeit um sieben Minuten überzogen haben.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Dabei habe ich schon stark gekürzt.

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Damit stehen in der Folge jedem Debattenredner zwölf Minuten für den eigenen Beitrag zur Verfügung. - Zunächst erst einmal Frau Hohmann.

Monika Hohmann (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Feußner, ich bin ein bisschen hellhörig geworden, als Sie die Dinge vorgetragen haben, die Sie jetzt planen oder die Sie schon gemacht haben. Unter anderem haben Sie gesagt, dass Sie 100 Vollzeitäquivalente als Vertretungsreserve einstellen wollen. Mich interessiert, wann das passieren soll und welche Berufsgruppen Sie da speziell im Auge haben.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Das kann ich Ihnen sehr kurz beantworten. Wir werden   das kann ich gleich noch mit einbauen   am 17. Dezember wieder eine sehr große Ausschreibung starten für alle offenen Stellen, die wir im Land haben. Ich kann Ihnen die genaue Zahl nicht sagen, aber es wird sich wieder um die 900 bewegen. Darüber hinaus werden wir gleich im Anschluss diese 100 Stellen ausschreiben. Diese Stellen für die Vertretungsreserve werden befristete Stellen sein. An diese Stellen werden wir   sagen wir mal vorsichtig ausgedrückt   nicht so hohe Anforderungen stellen, wie wir das sonst bei einer normalen Ausschreibung für eine befristete Stelle tun würden.

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Hohmann, Sie haben eine Nachfrage? - Aber kurz, bitte.

Monika Hohmann (DIE LINKE):

Ich hatte ganz speziell nach der Berufsgruppe gefragt. Denn wenn Sie für die Vertretungsreserve jemanden nehmen, der Lehrerin oder Lehrer ist,

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Hohmann, kurz.

Monika Hohmann (DIE LINKE):

wäre es sehr schwierig.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Lehrerinnen und Lehrer werden wir als Vertretungsreserve nicht einstellen. Wir sind froh, wenn wir die unbefristet einstellen können. Wir haben dabei andere Berufsgruppen im Blick, z. B. solche, die einen Bachelor-Abschluss haben. Die können wir jetzt nicht einstellen, weil dafür ein abgeschlossenes Hochschulstudium mit Bachelor und Master bzw. das erste und zweite Staatsexamen Voraussetzung sind. Mit einem Bachelor können wir z. B. auch jemanden für die Vertretungsreserve befristet einstellen.

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Das war Frau Hohmann. Jetzt kommt Herr Gebhardt mit einer Frage.

Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Frau Ministerin, Sie haben auf einen Punkt aus unserem Antrag keinen Bezug genommen. Ich würde dazu gerne Ihre Position wissen. Herr Lippmann hat darauf hingewiesen, dass in einigen Schulen aufgrund der schlechten Unterrichtsversorgung oftmals eine frühzeitigere Betreuung durch den Hort stattfindet. Wir schlagen in dem Antrag vor, dass es dafür entsprechende Vereinbarungen mit den Hortträgern sowie eine Kostenübernahme durch das Land geben soll. Wie sehen Sie die Situation und welchen Vorschlag haben Sie, wenn Sie sich dem Vorschlag, wie er im Antrag steht, nicht anschließen können?

(Unruhe)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Ministerin, bevor Sie antworten, vielleicht noch einen Hinweis an die Kollegen, die großen Abstimmungsbedarf sehen und vielleicht deswegen der Debatte mehr oder weniger nicht so folgen können. Es wäre ganz hilfreich für den Rest, wenn diese Kollegen den Abstimmungsbedarf vor die Türen des Plenarsaales verlegen könnten und ansonsten den Rednern und dem Geschehen hier im Saale ein bisschen mehr Aufmerksamkeit widmen könnten. - Frau Feußner.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Ich halte nichts davon, das Problem von der einen Institution in die andere zu verschieben. Denn auch im Bereich der Horterzieherinnen und -erzieher gibt es einen Mangel. Da könnte ich sagen: Wir könnten das entsprechend weiter ausdehnen. Das wäre sicherlich - - Wollen Sie es hören oder wollen Sie es nicht hören?

Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Ich habe eine Frage gestellt und höre zu.

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Es ging nicht um Sie, Herr Gebhardt, es ging um Herrn Lippmann. - Also noch einmal: Ich halte davon nichts, weil wir auch im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher Probleme haben, was den Stellenmarkt anbelangt. Dafür wäre ich eher nicht aufgeschlossen.

Wir haben einen Prüfauftrag im Koalitionsvertrag vereinbart. Im Übrigen ist das auch über die Bundespolitik gedeckt. Das war schon in der vergangenen Legislaturperiode so und das soll jetzt fortgesetzt werden. Wir reden von einer Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich. Ich möchte eher die Horte auf eine gewisse Art und Weise wieder zurückführen, sodass wir einen originären und klassischen Ganztagsbetrieb in der Grundschule anbieten können. Das wäre ein besseres Modell als einfach die Zeit in der Grundschule zu verkürzen und die Hortzeiten entsprechend zu verlängern.

Ich weiß, dass es im Bereich der Grundschulen äußerst kompliziert ist, die fünfeinhalb Zeitstunden zu gewährleisten; das ist mir wohl bewusst. Darüber kann man auch nachdenken. Aber dann wäre es mir lieber, wenn wir das kompakt und gemeinsam machen, indem wir unsere Grundschulen in Ganztagsschulen überführen.

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Frau Feußner. - Jetzt möchte Frau Dr. Schneider zur Diskussion beitragen.

Dr. Anja Schneider (CDU):

Ich habe noch eine Frage. Frau Ministerin, Sie haben gerade erwähnt, dass 1 000 Stellen für die Studierenden nicht besetzt werden konnten. Gibt es eigentlich auch Ideen und Konzepte, wie man das Lehramtsstudium attraktiver gestalten könnte, sodass sich die Studierendenzahlen wieder erhöhen?

Eva Feußner (Ministerin für Bildung):

Sicherlich muss man auch über die Attraktivität des Lehrerberufs in Gänze und auch die des Lehramtsstudiums nachdenken. Darüber muss man sicherlich inhaltlich diskutieren; das kann man immer und das ist keine Frage. Ich möchte nur daran erinnern: Natürlich bekommen wir auch Studenten aus Nachbarländern in Deutschland, also nicht nur aus Sachsen-Anhalt. Wir haben 1 000 Plätze zur Verfügung. Etwas über 900 der Studienplätze im Lehramtsbereich sind besetzt. Es gibt zwischendurch auch Wechsel; das darf man nicht vergessen. Es gibt auch Abbrüche; das muss man auch mit einkalkulieren.

Wenn wir 1 000 Lehramtsstudentinnen oder -studenten im Land haben möchten, muss man immer auch berücksichtigen, wie viele Abiturienten wir in Gänze haben. Wir haben im Land Sachsen-Anhalt durchschnittlich 6 000 Abiturienten. Nun kann jeder einmal darüber nachdenken: Davon sollen alleine 1 000 ein Lehramtsstudium aufnehmen, am besten 1 200 oder 1 600, wie es sich Herr Lippmann vorstellen kann. Das ist wahrscheinlich schlecht möglich. Natürlich muss an dieser Stelle Werbung betrieben werden. Die beste Werbung findet in der Schule selbst statt, sage ich immer. Wenn eine Lehrkraft für den Lehrerberuf wirbt, indem sie selber eine gute Lehrkraft ist und guten Unterricht macht, dann kann es etwas Besseres nicht geben.

(Zustimmung)