Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich kann versprechen: Ich mache es ganz kurz. Ich möchte gar nicht auf alle Reden eingehen; denn die Reden waren selbsterklärend, jede für sich. Ich fand, das war eine sehr gute Debatte, eine wertvolle Debatte. Ich bin fast geneigt, dem Minister zu danken für den Impuls, den er geliefert hat, der dann diese Debatte provoziert hat.
(Zustimmung)
Ich bin aber noch einmal nach vorn gekommen, weil ich einen Sachverhalt klären möchte. Ich bin selbst auch Diplom-Ingenieur und möchte einmal die Leistungen der Diplom-Ingenieurinnen und Diplom-Ingenieure hier hervorheben.
(Zustimmung - Zuruf)
Herr Erben hat gefragt, ob ich denn irgendeinen Betreiber oder ein Kraftwerk kenne, die schon mit Gas oder zukünftig auch mit Wasserstoff arbeiten werden. Ich habe einmal nachgeschaut und festgestellt: So eines ist gar nicht so weit entfernt. In Leipzig-Süd gab es jetzt ein Richtfest für ein grünes Heizkraftwerk, das im Moment noch oder am Anfang mit fossilem Erdgas fahren wird, perspektivisch aber mit grünem Wasserstoff. Wir sind also, glaube ich, in der Technik schon viel, viel weiter, als viele hier denken. - Vielen Dank.
(Zustimmung)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank. - Herr Kurze möchte eine Intervention machen. Danach ist Herr Erben an der Reihe.
Markus Kurze (CDU):
Jawohl, Frau Präsidentin. - Das Schlusswort hat mich geradezu aufgefordert, eine Intervention zu machen.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Sehr schön! Eine lebhafte Debatte. So wollen wir es haben.
Markus Kurze (CDU):
Ich möchte feststellen, dass wir die unehrliche Debatte über die Energie heute wieder fortgeführt haben, zumindest einige unserer Redner. Wenn wir diese unehrliche Debatte fortführen, dann ist unsere Versorgungssicherheit im Lande in Gefahr. Wenn wir uns die Preissituation anschauen, wenn wir uns anschauen, was Energie momentan kostet wir müssen nicht zum Gas, zum Öl oder zur Tankstelle schauen, dort sieht es ähnlich aus , dann kann einem nur angst und bange werden.
Ich will in meiner Intervention daran erinnern: Wir sind nicht in den Landtag gewählt worden, um hier unsere Parteistatuten vorzutragen, um ideologische Reden zu halten, wie ich sie heute zum Teil gehört habe.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Ja, von Ihrer Fraktion ja auch.
Markus Kurze (CDU):
Ich bin jetzt dran.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Ja, ja.
Markus Kurze (CDU):
Wir sind hier hineingewählt worden, um uns für unsere Bürger starkzumachen,
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Genau das machen wir!)
für diejenigen, die in unserem Land wohnen und die uns hier hineingewählt haben.
(Zustimmung - Zurufe: Richtig! Hört, hört!)
Sie wissen ja, wie viele Menschen uns gewählt haben: 37,1 %.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Na, im Bund sieht es ein bisschen anders aus.
(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Markus Kurze (CDU):
Bleiben wir einmal im Land, bei der Landtagswahl.
(Lachen)
- Vielleicht kann man mir ein wenig Gehör schenken, auch wenn es am Ende dieser langen Debatte schwerfällt.
Ich will am Ende feststellen: Es ist unsere Aufgabe das hat unser Wirtschaftsminister auch richtiggemacht , eine Diskussion aufzumachen, wenn eine Situation Änderungen erfordert, auch dann, wenn es gesetzliche Regelungen gibt. Man muss die Diskussion dann führen. Denn es geht am Ende um unsere Bürger.
Wir möchten auch nicht, DIE LINKE hat einen Antrag „Niemand soll frieren“ eingebracht dass wir in unserem Land eine Zweiklassengesellschaft bekommen. Deshalb brauchen wir bezahlbare Energiepreise, eine nachhaltige Energiepolitik. Dafür müssen wir uns starkmachen. Und wenn es darum geht, diese zu garantieren, dann brauchen wir eine ehrliche Debatte. Das erwarte ich eigentlich. Das erwarten auch nicht nur die Menschen in unserem Land, sondern auch unsere Wirtschaft. Die Wirtschaft ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Hätten wir Handwerk und Wirtschaft nicht, würde sich gar kein Rad mehr drehen. - Danke schön.
(Beifall)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Jetzt folgt Herr Erben. Ich darf noch einmal an die zwei Minuten erinnern.
Rüdiger Erben (SPD):
Ich bekomme das locker hin.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Darin bin ich mir sicher.
Rüdiger Erben (SPD):
Ich mache das auch nicht so grundsätzlich wie der Kollege Kurze. - Herr Kollege Aldag, gerade weil ich das Projekt in Leipzig-Süd kenne, habe ich Ihnen heute diese Frage gestellt, nämlich nicht, damit Sie mir sagen: Leipzig-Süd. Bei meiner Frage ging es vielmehr darum, ob es einen Hersteller gibt, der Kraftwerke herstellt, die zunächst konventionell, nur mit Erdgas, befeuert werden und dann auf Wasserstoff umgestellt werden können. Das Projekt, das Sie genannt haben, ist ein Heizkraftwerk, das mit Erdgas unter hoher Beimischung von Wasserstoff in Betrieb genommen wird.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Ja.
Rüdiger Erben (SPD):
Mir geht es nicht darum, dass es schon heute ein Wasserstoffkraftwerk gibt das wird ja dort gebaut , sondern mir geht es darum das haben Sie heute gepredigt , dass wir erst einmal ein Erdgaskraftwerk bauen, das wir später mit Wasserstoff befeuern können. Das war die Frage. Das ist in Leipzig nun gerade nicht der Fall,
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Doch.
Rüdiger Erben (SPD):
sondern dort wird ein Gaskraftwerk gebaut, wo heute mit hoher Beimischung von Wasserstoff die Inbetriebsetzung erfolgt.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Und perspektivisch komplett mit Wasserstoff, wenn Sie das richtig lesen.
Rüdiger Erben (SPD):
Ja, aber Sie haben
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
In fünf Jahren sind die soweit.
Rüdiger Erben (SPD):
heute früh anders geredet. Ich wollte eine Intervention machen - das habe ich hiermit getan. Das Projekt kenne ich natürlich.
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Alles klar, gut.