Tagesordnungspunkt 12

Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/342

Einbringer des Gesetzentwurfes ist für die Landesregierung der Minister Prof. Dr. Willingmann. - Herr Willingmann, Sie haben das Wort.

Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stehe hier in Vertretung von Frau Ministerin Grimm-Benne, die diesen Gesetzentwurf eigentlich eingebracht hätte, aber zur Stunde in die aktuelle Diskussion über die Coronamaßnahmen, die der Bundestag heute Nachmittag beschlossen hat, die wir morgen im Bundesrat zu behandeln haben, eingebunden ist.

Meine Frage an den Präsidenten wäre, ob ich Ihnen diese Einbringungsrede zu Protokoll geben und auf das Verlesen verzichten kann. Ich verlese die Rede aber auch sehr gerne, wenn Sie das möchten.

(Zustimmung)

Vizepräsident Wulf Gallert:

Wir können solche Dinge nicht mehr zu Protokoll geben. Aber niemand zwingt Sie, vorzulesen.

Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):

Dann machen wir das doch so.

(Lachen)