Jörg Bernstein (FDP): 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Ich habe es gestern schon einmal in der Debatte zur Schuldenbremse angemerkt. Für mich ist die Verknüpfung von staatlichem Hochbau - das gilt aber nicht unbedingt in Bezug auf das BLSA, sondern ganz allgemein betrachtet - und Wirtschaftlichkeit ein bisschen wie vegane Currywurst: Man kann es zwar aufschreiben, aber so richtig passt es eigentlich nicht zusammen.

Warum sage ich das? - Ich sage das in erster Linie aufgrund meiner Erfahrungen, die ich in den letzten dreieinhalb Jahren im Finanzausschuss gemacht habe. Alle Projekte, die uns vorgelegt werden, wenn es in unterschiedlichsten Ebenen um das Bauen geht, haben letztlich nur eine Richtung: Die Baukosten gehen nach oben. Das ist letztlich der Punkt, der uns zu schaffen macht. Ich habe das gestern angemerkt.

Dass es anders geht, hat Frau Dr. Pähle gestern korrekt angemerkt. Der Schulbau bspw. ist nicht unbedingt eine Aufgabe des Landesbaus oder des Bundesbaus. Wir waren gerade in Finnland. Wenn man sich einmal ansieht, dass man dort z. B. eine Schule zu Baukosten von weniger als 3 000 € pro Quadratmeter baut, dann stellt man fest, das sind Kosten, von denen wir nur träumen können. Wir können auch dann nur träumen, wenn wir z. B. einen Vergleich ziehen zwischen Schulbauten von öffentlichen Schulträgern und Schulbauten von freien Schulträgern. 

An irgendeiner Sache muss es also liegen. Oftmals muss man das sicherlich nicht den Mitarbeitern zuschreiben. Denn diese leisten, denke ich, auch beim BLSA gute Arbeit. Aber geht es um die strukturellen Bedingungen, die Rahmenbedingungen, die wir setzen. 

All diese Überlegungen müssen wir jetzt natürlich auch in unsere Betrachtungen über das BLSA, die Struktur des Landeshochbaus und das Liegenschaftsmanagement einbeziehen. Wir müssen dabei selbstverständlich die Wirtschaftlichkeit betrachten. Wie gesagt, auch die Bauprogramme - das wurde gerade genannt  , die aufgrund der reichlich gefüllten Kassen jetzt auf uns zurollen, müssen immer auch unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit betrachtet werden. Sonst wird es einfach nur teurer. Letztlich ist das nicht der Effekt, den wir erreichen wollen. Daher ist auch aus unserer Sicht die Überweisung des Antrages in den Finanzausschuss völlig angebracht. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.