Eva Feußner (Ministerin für Bildung): 

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat beginnen, das ich heute von Frau Prof. Cordula Artelt, Inhaberin des Lehrstuhls für Bildungsforschung am LIfBi in Bamberg, gelesen habe. Sie wurde zu PISA befragt und dazu, warum ein System wie z. B. in Singapur bei PISA an erster Stelle steht. Ich will mich an dieser Stelle gar nicht mit dem Bildungssystem von Singapur auseinandersetzen, aber ich möchte dieses Zitat an den Anfang stellen: 

„Singapur hat ein komplett anderes Bildungssystem. Was dort besonders auffällt, ist die starke Wertschätzung für Bildung. Die Bedeutung, die dem Thema beigemessen wird. Singapur investiert stark in sein Bildungssystem, insbesondere in die Ausbildung und Weiterbildung von Lehrkräften.“ 

Dort verdienen auch die Lehrkräfte gut. Aber bei uns ist es ähnlich. Hier verdienen unsere Lehrkräfte sogar noch besser. Der Beruf ist dort sehr hoch angesehen. 

„Das vermisse ich in Deutschland. Hier fehlt oft diese uneingeschränkte Wertschätzung der Bildung, sowohl bei den Schülerinnen und Schülern als auch gesamtgesellschaftlich. In puncto Anerkennung da können wir uns also einiges abschauen.“

Warum sage ich das? - Weil wir natürlich immer unterschiedlich interpretieren, welche Bildungschancen in Deutschland, im europäischen Ausland und darüber hinaus bestehen. Wenn wir Bürgerräte brauchen, um das festzustellen, dann ist das schlecht. 

Wir haben demokratisch gewählte Parlamente, in denen wir entsprechende Ausschüsse haben. Ich erinnere nur daran, dass wir auch eine Expertenkommission hatten, die wir im Bildungsausschuss angehört haben. Das waren Bildungsexperten. Dort gab es genügend Gelegenheit, solche Fragen zu stellen. Wir haben eine Anhörung zum Schulgesetz durchgeführt. Was ist das denn? - Es ist Demokratie, es ist parlamentarische Demokratie, wenn man Partner von außen in die Meinungsbildung einbezieht. Die Anhörung hat übrigens gezeigt, wie widersprüchlich oder unterschiedlich bestimmte Personengruppen, Verbände Schule interpretieren. 

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will auf die Inhalte eingehen. Das längere gemeinsame Lernen in Sachsen-Anhalt wird, wie in anderen Ländern auch, in den Schulformen der Gemeinschaftsschule und der Gesamtschule in zwei Ausdifferenzierungen bereits umgesetzt. Beide Schulformen praktizieren und bieten seit Jahren das gemeinsame Lernen an. 

Ich möchte nur noch einmal betonen: Derzeit wird an 43 öffentlichen Gemeinschaftsschulen bis einschließlich Jahrgangsstufe 8 gemeinsam gelernt. Die Differenzierung in verschiedene abschlussbezogene Unterrichtsformen erfolgt ab Klasse 9. Es gibt keine separaten Haupt- und Realschulklassen. Ich brauche das ganze System nicht weiter zu erläutern. Wir haben auch Gesamtschulen, zwar nur in den kreisfreien Städten, aber hier haben wir sieben öffentliche Gesamtschulen, zwei kooperative Gesamtschulen und zwei integrierte Gesamtschulen. 

Hinsichtlich der Dauer der gemeinsamen Beschulung - wir bieten ein G8- oder ein G9-Abitur bieten wir in beruflichen Gymnasien, in den Gemeinschaftsschulen, in den Gesamtschulen an - gibt es Entscheidungsmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler. Die Rolle der Gemeinschaftsschulen im Bildungssystem - wir diskutieren darüber sehr viel, auch im Bildungsausschuss - brauche ich hier nicht noch einmal anzuführen. 

Die Wahlmöglichkeiten - das will ich jetzt erwähnen - für längeres gemeinsames Lernen bestehen also im Land Sachsen-Anhalt, ebenso die Option einer frühzeitigen Differenzierung. Beide Wege sollten, glaube ich, allen offenstehen. Deshalb lehnen wir die Einrichtung eines Bürgerbeirates zu diesem Thema ab. Einen solchen halten wir nicht für notwendig. Im Übrigen haben wir genügend andere Gremien; ich habe sie aufgezählt. - Vielen Dank.

(Zustimmung von Frank Bommersbach, CDU)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Frau Ministerin, es gibt eine Intervention von Herrn Scharfenort. - Herr Scharfenort, bitte.

Jan Scharfenort (AfD): 

Ich möchte eigentlich nur ergänzen: Singapur ist ein sehr gutes Beispiel für eine wirklich gesteuerte Zuwanderung von Hoch- und Höchstqualifizierten. Singapur hat es tatsächlich geschafft, seinen durchschnittlichen IQ durch Zuwanderung zu erhöhen; dieser liegt jetzt bei 110. In Deutschland sinkt er allmählich. Wir sind jetzt bei um die 100 mit Tendenz nach unten. Singapur weist eine Tendenz nach oben vor. 

(Zuruf)

Eva Feußner (Ministerin für Bildung): 

Ja. Das ist halt so.

Jan Scharfenort (AfD): 

Ja.