Cornelia Lüddemann (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesgartenschau 2035 ist eine einmalige Chance für Dessau-Roßlau, Anhalt und Sachsen-Anhalt.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Es geht nicht nur um ein Event mit Blumenschau. Es geht darum, unsere Städte fit für die Zukunft zu machen. Nachhaltigkeit, Klimaanpassung und wirtschaftliche Impulse - all das steckt in den Projekten der BUGA. Die Doppelstadt bringt beste Voraussetzungen mit: zwischen Elbe und Mulde gelegen, weltberühmt für das Bauhaus und eingebettet in das UNESCO-Weltkulturerbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich. Aber genau diese Lage macht Dessau-Roßlau auch besonders anfällig. Hitzewellen und Starkregen - wir spüren die Folgen des Klimawandels schon heute. Die Innenstadt wird immer heißer; vor allem ältere Menschen leiden darunter. Dafür braucht es Lösungen. Die BUGA kann genau das sein: ein Katalysator für nachhaltige Stadtentwicklung, der Dessau-Roßlau zu einer Modellregion macht.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Die Doppelstadt wird zeigen: Mit einer Fülle gezielter Maßnahmen können wir historische Gärten in die Zukunft retten, urbane Gebiete lebenswert erhalten, und zwar nicht nur in der Theorie, sondern ganz praktisch. Wir brauchen mehr Grünflächen, die die Städte kühlen, mehr Wasserflächen für das Klima, eine Architektur, die sich den Menschen anpasst und die Wasser speichert, nachhaltige Mobilitätskonzepte, die den Menschen nutzen. Und wir müssen öffentliche Räume aufwerten für eine höhere Lebensqualität und eine attraktive Stadt. Das muss das hat die AfD nicht verstanden ohnehin passieren.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Zukunftsvorsorge mit BUGA-Qualität ist das Besondere an dem Konzept für Dessau-Roßlau. Das passiert auch jetzt schon. Stadteingang Ost wird vom Land gefördert das wurde genannt und Georgengarten wird vom Bund gefördert.
(Zustimmung von Jörg Bernstein, FDP)
All das passiert jetzt schon und das wird sukzessive bis 2035 Hand in Hand gehen.
Andere Städte haben gezeigt, dass dieser Wandel auch nachhaltig ist: Magdeburg 1999, die Havelregion 2015 oder Erfurt 2021. Überall sind nachhaltige Strukturen entstanden, die bis heute wirken. Dessau-Roßlau kann diesen Weg gehen. Aber das ist auch unsere Kritik an der vorliegenden Beschlussempfehlung dafür braucht Dessau-Roßlau eine verbindliche und verlässliche Finanzierung und eine dauerhafte Unterstützung. Der Koalitionsvertrag sieht das vor. Jetzt muss auch gehandelt werden. Wir hätten uns gewünscht, dass sich das auch in der Beschlussempfehlung niederschlägt.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Konkret bedeutet das, das Land muss Dessau-Roßlau aktiv helfen, weitere Fördermittel akquirieren und nutzen zu können. Die Stadtpolitik braucht eine verbindliche Finanzierungszusage bis 2035.
Wir hätten uns auch gewünscht, dass man in der Beschlussempfehlung sehr klar, nicht nur empfehlend, festgelegt hätte, dass es zwischen 2030 und 2037 keine Landesgartenschau geben wird. Wir müssen alle zusammen an diesem Konzept arbeiten, sonst wird es nichts für Anhalt und für Sachsen-Anhalt. Denn die Bundesgartenschau lohnt sich und ist mehr als ein Großevent. Eine Ausstellung von Pflanzen ist nicht vorgesehen, sondern es soll tatsächlich eine Modellregion werden, und zwar innovativ, nachhaltig und mutig. Daran müssen wir alle gemeinsam arbeiten. Die BUGA 2035 in Dessau-Roßlau ist es wert.