Olaf Meister (GRÜNE): 

Danke, Frau Präsidentin. - Ich glaube, der Minister ist wieder dran. Es geht um die Brockenspitze und den geplanten Ankauf durch den Landkreis Harz. Da hat sich der Landrat öffentlich dahin gehend geäußert, dass die Sanierungs- und Baumaßnahmen mit 60 % vom Land gefördert werden. Dazu wollte ich fragen, ob es solche Gespräche tatsächlich gab und, wenn ja, mit welchem Ergebnis? Kann man schon sagen: Was ist konkret auf der Brockenspitze geplant? Und: Welches Förderprogramm wird dort angesprochen?

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Es scheint mir, als ob der Wirtschaftsminister auch diese Frage beantworten möchte. - Herr Schulze, bitte.

Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten): 

Auch ich habe das vernommen. Es war in den Medien zu lesen, dass es zum Thema Ankauf des Brockengipfels Bestrebungen oder meines Wissens sogar Beschlüsse im Kreistag gibt, Olaf Meister, was auch immer letztendlich dahintersteckt. Was Landrat Thomas Balcerowski meint, ist natürlich, dass es ihm - wie jeder anderen Kommune, wie jedem Unternehmen auch  , wenn es um eine - ich sage es einmal so - Qualifizierung der Gebäude dort oben, um eine Verbesserung der Struktur geht oder wenn ein Projekt dahintersteckt, freisteht zu schauen, welche Fördermittel es dafür gibt.

Worauf er abzielt - er hat mich darauf schon angesprochen; das will ich ganz offen sagen  , das sind bei uns bspw. GRW-Mittel. Aber das funktioniert ganz normal wie bei jedem anderen Projekt. Dafür muss ein Antrag gestellt werden. Das muss geprüft werden. In dem Bereich vermute ich tatsächlich, dass man sich das über den Bereich Tourismus anschauen wird. Aber es gibt hierbei keinerlei Zusagen, keinerlei Vereinbarungen, was auch immer, außer dass der Landkreis Harz selbstverständlich genauso behandelt wird wie alle anderen Landkreise, wenn es um die Finanzierung solcher Projekte geht. 

Ich berichte regelmäßig im Wirtschaftsausschuss darüber. Wenn ich unterwegs bin, sind oft auch Abgeordnete dabei, wenn manchmal Fördermittel übergeben werden. Das passiert in allen Regionen. Die GRW-Mittel sind genau dafür gedacht, die kommunale Ebene zu unterstützen, weil sie oft nicht in der Lage ist, alle Kosten, die manchmal in solchen Bereichen auf sie zukommen, final selbst zu tragen. 

Zur Förderquote. Das alles sind Dinge, die man sich angucken muss, wenn der Antrag gestellt ist. Dann muss geprüft werden, ob der Antrag überhaupt bewilligt werden kann. Und wenn er bewilligt wird, muss man sehen, zu welchen Konditionen das möglich ist. Dabei ist noch nichts weiter passiert als das, was man an Absichtserklärungen und Beschlüssen in dem Fall durch die kommunale Ebene, den Landkreis, bisher den Medien entnehmen konnte.