Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar dafür, dass wir noch einmal kurz über dieses Thema sprechen. Wir hatten dazu im Ausschuss, wie gerade berichtet wurde, eine umfassende Anhörung. Wir haben auch noch einmal über diesen Ursprungsgedanken des Kleingartenwesens diskutiert: viele Jahre lang, jahrzehntelang auch ein Stück weit Selbstversorgung mit Obst- und Gemüse und auch ein Stück weit Erholung, frische Luft und Spaß an der Natur. In der jetzigen Zeit kommt hinzu der soziale Aspekt von Kleingartenvereinen. Genau darauf hat Herr Olaf W. vom Landesverband für Gartenfreunde in dem Fachgespräch am 14. August 2024 im Ausschuss entsprechend hingewiesen. 

Ich will aber auch sagen, dass beim Kleingartenwesen   das wissen wir alle   nicht nur Idylle vorherrscht, sondern dass es auch einige Probleme und Herausforderungen gibt, wie Generationswechsel, Leerstand, fehlende finanzielle Mittel für Rückbaumaßnahmen und viele andere Dinge mehr. Darüber haben wir diskutiert. 

Manchmal schaut man dabei sehr schnell auf die Landesebene und bittet darum, dass die Landesregierung hierfür Lösungen suchen muss. Ich will aber ganz bewusst sagen: Insbesondere im Kleingartenwesen geht es darum, dass wir kommunal abgestimmte Konzepte finden müssen und dass es nicht sein kann, dass aus der Landeshauptstadt Magdeburg in die Städte und Dörfer hineinregiert wird und gesagt wird: So und so müsst ihr mit euren Kleingärten umgehen. Dabei sollte es, denke ich, auch bleiben. 

Ich will auch sagen, dass wir gut daran tun, dieses Thema aufrechtzuerhalten. Deswegen möchte ich in den nächsten Monaten die Verbände, aber auch die Gartenfreunde, die gute Vertretungen haben, zu mir ins Ministerium einladen, damit wir über die Themen diskutieren können. Ich weiß, dass immer danach gefragt wird: Gibt es nicht noch von irgendwo her Geld, Fördermittel oder finanzielle Unterstützung? Ich weiß auch, dass manchmal zwischen den einzelnen Bundesländern verglichen wird. Über all diese Themen wollen wir gemeinschaftlich diskutieren. Das werde ich auch machen. 

Ich will aber final sagen, dass ich dem Ausschuss und in dem Fall auch der beantragenden Fraktion dafür danke, dass wir über dieses Thema diskutieren konnten. Das gehört auch zu unserer Arbeit, auch wenn es nicht die Priorität Nummer 1 ist. Aber all diejenigen, die heute unterwegs waren   draußen wird es schon wieder etwas wärmer  , freuen sich schon, dass sie bald wieder in ihren Kleingarten gehen können. - Vielen Dank.