Andreas Schumann (CDU):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns ist klar, dass wir an dieser Stelle eine Verantwortung haben. Wir haben neulich erst im Kulturausschuss darüber beraten, und wir wissen, dass das Tischtuch zu kurz für alle ist. Das ist einmal ganz klar. 

Man muss auch ganz klar sagen: Wo nehmen wir jemanden etwas weg, wenn wir hier eine Kulturförderung einrichten? Ich habe noch nichts gehört, wo wir es wegnehmen können. Das tut überall weh, aber Geld drucken können wir nicht. Wir könnten es schon, aber das wäre unlauter. 

(Guido Kosmehl, FDP: Es ist vor allem unzulässig!)

Von der Sache her ist das wieder so eine Katze, die sich in den Schwanz beißt. 

Ich muss ehrlich sagen, auf Antrag ist es doch durchaus möglich, Veranstaltungen, Projekte in Klubs zu fördern. Man muss sich bloß die Mühe machen, einen Antrag zu schreiben und man muss den abrechnen, wie jeder Verband auch, der auf Antrag versucht, Projekte durchzusetzen. Das macht Mühe und Arbeit, das ist klar. 

Wir sollten im Ausschuss besprechen, ob eine dauerhafte Förderung möglich ist und wie sie realisierbar ist. Ich sehe es momentan bei den derzeitigen Kürzungen, die im Kulturhaushalt vorgenommen wurden, nicht am Horizont. Man muss ganz klar sagen: Wir liegen bei etwa minus 20 %. Ich möchte einmal wissen, welcher Haushalt in diesem Lande eine solche Kürzung wie der Kulturhaushalt in diesem Jahr im Doppelhaushalt hingenommen hat. 

(Guido Kosmehl, FDP: Was?)

Gucken Sie einmal hinein, wo die Kürzungen sind. Gucken Sie einmal die Stiftungen an, wie man die schon wieder geschröpft hat. Wir sollten uns einmal darüber unterhalten, ob man vielleicht etwas umschichtet. Das könnte auch einmal möglich sein. 

Insgesamt kann ich nur den Kulturhaushalt als solches verteidigen. Ich habe gesagt: Wir können ein Tischtuch nicht länger machen, wenn es uns zu kurz angeboten wird. - Vielen Dank.