Dr. Katja Pähle (SPD): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, all diejenigen, die sich in den letzten Jahren mit dem Thema Schulsozialarbeit beschäftigt haben, haben schon einiges erreicht. Wir haben erreicht, dass bis auf wenige Ausnahmen nicht mehr grundsätzlich über den Wert von Schulsozialarbeit debattiert werden muss, weil sie weitgehend anerkannt ist und tatsächlich als Bindeglied an Schule zum Gelingen von Schulerfolg beiträgt. Dass das erreicht wurde, konnte man am Anfang der Debatten nicht erwarten.

Es ist auch erreicht worden, dass wir   die Ministerin hat darauf hingewiesen  , das ESF-Programm „Schulerfolg sichern“ fortsetzen und es jetzt zu einer erneuten Ausschreibung von Stellen gekommen ist. Aktuell bekommen wir mehr Schulsozialarbeiter in unsere Schulen.

Wir haben auch erreicht, dass Kommunen und Landkreise gemeinschaftlich - zumindest an einigen Stellen - der Meinung sind, dass die Schulsozialarbeit so wichtig ist, dass sie auch eigene Stellen finanzieren. Das war am Anfang nicht so und ist ein großer Erfolg.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung von Angela Gorr, CDU)

Zu den Erfolgen gehört zudem, dass wir aktuell eine Situation haben, in der die Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2028 gesichert ist. Dafür haben sich die vielen Beratungen gelohnt. Ich glaube aber, dass wir als Parlament eine Verständigung darüber brauchen, und zwar möglichst schon am Ende dieser Legislaturperiode, wie es nach dem Jahr 2028 weitergeht.

Ich will gar nicht sagen, an welcher Stelle; denn, wie ich eben betont habe, handelt es sich bei dem Programm um ein Bindeglied zwischen der Kinder- und Jugendhilfe der Kommunen und der Schule als Einsatzort, das den Fokus darauf legt, den Schulerfolg sicherzustellen. Insofern, so glaube ich, müssen wir an dieser Stelle zu einer gemeinschaftlichen Lösung kommen, die sicherstellt, dass wir ab dem Jahr 2028 mit diesem hervorragenden Programm weitermachen können.

Deshalb ist es den Koalitionsfraktionen ein Anliegen   wir haben uns dazu über Entschließungsanträge in den Jahren 2022 und 2023 schon deutlich positioniert  : Wir wollen die Programme und betrachten die Schulsozialarbeit als gemeinschaftliche Aufgabe und wollen sie fortsetzen.

Ja, es ist an uns, tatsächlich bereits jetzt mit Überlegungen zu beginnen, wie es nach dem Jahr 2028 weitergeht. Deshalb ist es der beste Weg, den Antrag in den Ausschuss zu überweisen; dafür plädiere ich hier. Dann werden wir sehen, auf welchen Weg wir uns gemeinschaftlich begeben können. - Vielen Dank.