Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne heute die 79. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und darf Sie auf das Herzlichste begrüßen. 

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Zu den Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Mit Schreiben vom 11. Dezember bat die Landesregierung darum, für die 36. Sitzungsperiode folgende Mitglieder zu entschuldigen: 

Das Mitglied der Landesregierung Herr Sven Schulze entschuldigt sich ganztägig für den dritten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der ersten Sitzung der informellen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Vermittlungsausschusses Düngegesetz in Berlin.

(Guido Kosmehl, FDP, zustimmend: Sehr wichtig, sehr wichtig!     Zuruf von der AfD: Jawohl!)

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Minister Prof. Dr. Armin Willingmann bitten ihre Abwesenheit ebenfalls am dritten Sitzungstag ab 16 Uhr zu entschuldigen. Da sind wir aber voraussichtlich sowieso schon am Ende.

(Frank Bommersbach, CDU: Da sind wir schon fertig! - Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Natürlich, fertig!) 

Und damit würde das nicht relevant.

Der Kollegen Erben nimmt heute das Recht als Fraktionsvorsitzender in Anspruch.

Dann kommen wir zur Tagesordnung. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Wenn es keine weiteren Hinweise gibt, kommt der Standardspruch. - Bitte.

Sandra Hietel-Heuer (CDU): 

Genau, der Standardspruch. Unserer schönen Tradition folgend, möchten wir gern Tagesordnungspunkte von Donnerstag auf Dienstag und ggf. Mittwoch vorziehen. Das sind die Tagesordnungspunkte 23, 22 und 21 in dieser Reihenfolge.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

In der Reihenfolge 23, 22 und 21. - Zur TO gab es nichts weiter. Dann können wir über die Tagesordnung jetzt abstimmen. Wer ihr zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Danke. Das ist das gesamte Hohe Haus. - So. 

Dann können wir starten. Wir sind in der glücklichen Lage, schon die erste Besuchergruppe begrüßen zu können. Ich hatte das Glück schon vor meiner Tür. Wir begrüßen Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 9 des Ecole-Gymnasiums Barleben.

(Beifall im ganzen Hause)

Sie haben frisch mit Sozialkunde angefangen. Das heißt, sie sind jetzt gerade dabei, das alles richtig zu erkunden, damit sie sich im politischen Geschäft gut auskennen und genau wissen, was sie dann in Zukunft machen wollen. Danke. 

Der Beginn der morgigen und der übermorgigen Sitzung bleibt logischerweise bei 9:30 Uhr. Das ist unsere Standardzeit. Wir gehen davon aus, dass wir heute und morgen gegen 18 Uhr fertig sind, damit heute und morgen die Feierlichkeiten, die dann noch so stattfinden, nicht verzögert werden.