Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! - Ich muss zunächst Ihre Wahrnehmung zurückweisen, Herr Redlich, die SPD sei bei diesem Thema ein Bremsklotz gewesen. Das Gegenteil ist der Fall.
(Zuruf: Nicht nur da! Da gibt es noch mehr Themen! - Lachen und Oh! bei der CDU)
Zum Thema.
(Zuruf von Matthias Redlich, CDU - Dr. Katja Pähle, SPD: Wenn man Sachen hineinschreibt, die nichts mit Pflege zu tun haben!)
Der Übergang in ein Pflegeheim bedeutet für die Betroffenen einen tiefgreifenden Einschnitt im Leben,
(Zuruf von Matthias Redlich, CDU - Dr. Katja Pähle, SPD: Nein! Nein, Herr Redlich, nein! Wir haben mehrere Kompromissvorschläge gemacht!)
der sehr oft Ängste und Unsicherheiten auslöst.
(Zuruf von Matthias Redlich, CDU)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Warten Sie einmal, Frau Richter-Airijoki. - Es wird gerade schwer, weil wir ein
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Das möchte ich nicht auf Kosten meiner Redezeit gehen lassen.
(Lachen bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Ja, ganz ruhig.
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Kann ich darauf dann antworten?
Vizepräsident Wulf Gallert:
Frau Richter-Airijoki, meine Intervention diente eher dazu, dass die Leute die Chance bekommen, Ihnen zuzuhören.
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Ja.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Insofern können Sie mir durchaus dankbar sein.
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
Ich habe das im Blick. Außerdem hat der Kollege die Zeit sofort gestoppt. Nun können Sie Ihre Rede fortführen. Ich hoffe, dass die Kolleginnen und Kollegen zuhören. Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):
Vielen Dank. - Sobald die schwierige Entscheidung zum Umzug in ein Pflegeheim getroffen wurde, stellt man leider schnell fest, dass freie passende Plätze rar und die Wartelisten lang sind. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der Herausforderungen der pflegerischen Versorgung in Deutschland werden sich diese Probleme in naher Zukunft womöglich noch weiter intensivieren. Bereits jetzt ist es nicht einfach, eine passende Einrichtung zu finden, die den individuellen Bedürfnissen des oder der Pflegebedürftigen gerecht wird.
Insbesondere Mehrbedarfe wie bei Demenz, psychiatrischer Pflege, Adipositas, Intensivpflege oder auch der ambulanten Palliativpflege stellen Einrichtungen, Personal und die Angehörigen vor weitere Herausforderungen.
Der Pflegeplatzfinder unterstützt ganz wesentlich die Suche. Lassen Sie mich an dieser Stelle sagen: Den richtigen Pflegeplatz finden und für die betreffende Person dann auch wirklich sichern, müssen noch immer Menschen. Eine sehr wichtige Rolle hat dabei auch das Entlassmanagement der Krankenhäuser. Gemäß dem bundesweiten Rahmenvertrag Entlassmanagement vom 1. Juli 2023 haben Krankenhäuser den Bedarf für die Anschlussversorgung möglichst frühzeitig zu erfassen und einen Entlassplan aufzustellen. Dazu gehört bei allein lebenden älteren Menschen nicht selten auch, dass nach einer einschneidenden gesundheitlichen Krise sehr schnell ein geeigneter Heimplatz gefunden werden muss. Auch dabei hilft natürlich der Pflegeheimfinder. Aber die Einbindung des Entlassmanagements ist eben auch sehr wichtig. Mit Fallpauschalen - DRG - ist diese weniger bekannte, aber wichtige Funktion der Krankenhäuser kaum abzudecken.
Die Krankenhausreform ist dringend nötig, um die Krankenhausfinanzierung insgesamt breiter aufzustellen. Ich drücke ganz fest die Daumen, dass sie morgen nicht noch im Bundesrat zum Kippen kommt und dann für viele Jahre vom Tisch ist. Das wäre fatal für unsere Krankenhausversorgung und die Gesundheitsversorgung insgesamt.
Fazit: Ein Pflegeplatzfinder wird in Sachsen-Anhalt einen bedeutenden Beitrag dazu leisten, den Betroffenen und den Verantwortlichen die Suche nach einem Pflegeplatz zu erleichtern. Ich bitte um Zustimmung zu dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen. Wenn Sie jetzt noch Fragen zu dem Hergang haben, dann beantworte ich sie gern.
(Zuruf: Keine Fragen! - Tobias Krull, CDU: Es gibt keinen von uns! Überweisung!)
- Entschuldigung, Überweisung. - Ich bitte um Zustimmung zu der Überweisung.