Dr. Falko Grube (SPD): 

Meine Frage geht an die Verkehrsministerin. Wir waren als Fraktion letzte Woche in Magdeburgerforth und haben uns dort den Verein „Traditionsbahn des Kreises Jerichower Land“ angeschaut. Das ist durchaus einen Besuch wert, wenn man es nicht kennt. Stammbahnhof ist das alte Bahnhofsgebäude in Magdeburgerforth.

Der Verein plant, seine Strecke in Richtung Altengrabow zu erweitern. Dazu muss die L 42 gequert werden. Es gibt dazu auch schon Gespräche mit dem MID. Der Casus knacksus ist allerdings im Moment, dass dieser Verein wie ein normales Verkehrsunternehmen behandelt wird und entsprechend den Kriterien der Kreuzungsvereinbarung unterliegt.

Deswegen meine Fragen: Gibt es einen Stand, den man heute berichten kann? Gibt es eine Möglichkeit, von der finanziellen Aufteilung nach dem Bundesgesetz abzuweichen? Denn es ist natürlich etwas anderes, ob man darüber mit der Deutschen Bahn oder einer Kommune oder einem Verein verhandelt.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Frau Hüskens, bitte.

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales): 

Sehr geehrter Herr Grube, herzlichen Dank für die Frage. Ich glaube, der Verein in Magdeburgerforth ist tatsächlich ein Vorzeigeverein. Ich bin dort einmal auf Einladung von Markus Kurze gewesen, und wir haben auch danach Kontakt gehalten, weil ich finde, dass die Menschen sich dort vor Ort um die Eisenbahnstrecke kümmern und sehr viel eigenes Engagement zeigen. Sie wollen nicht immer nur irgendwelche Fördermittel, sondern werben sehr viele Spenden ein und machen unglaublich viel selber, auch händisch. Das nötigt mir großen Respekt ab.

Wir - sowohl ich selber als auch mein Staatssekretär - haben uns das deshalb vor Ort angeguckt und versucht, Lösungen zu finden. 

Ich möchte kurz skizzieren, wo das rechtliche Problem liegt. Man möchte eine Landesstraße kreuzen. Wir haben die Rechtslage in intensiven Gesprächen und in mehreren Runden besprochen und geprüft, mit dem Ergebnis, dass der Verein für diese Kreuzung entsprechend zu beteiligen ist. Auch die Überlegung, ob das Ganze vielleicht entwidmet worden ist, führte uns leider zu nichts. Es gibt umfangreiche Stellungnahmen, die sehr deutlich machen, dass das so nicht funktioniert.

Lange Rede, kurzer Sinn: Wir können den Verein tatsächlich nur über den Bereich der Förderung an der einen oder anderen Stelle helfen. Dafür brauchen wir eine realistische Kostenschätzung. Aufgrund von Erfahrungswerten kann ich mit entsprechender Vorsicht einschätzen, dass dies etwa 130 000 € an Kosten verursachen würde. Dies können wir momentan im Haushalt - Sie haben mich dazu schon mehrfach gehört - nicht darstellen.

Wir hatten aber im Fokus, die technischen Denkmäler in dem Bereich, wie an anderen Stellen auch, zu unterstützen. Der Verein profitiert aus diesem Fördertitel bislang für die Revision und die Ertüchtigung der Lokomotiven. Gegebenenfalls wäre das ein Weg, den wir gehen könnten.

Wir behalten das aber im Blick. Das heißt auch, dass der Verein jetzt nichts tun muss. Wir haben das tatsächlich im Fokus, weil wir das Engagement und den Einsatz der Menschen vor Ort wirklich mit großem Respekt verfolgen und dieses Kleinod gerne erhalten würden.