Olaf Feuerborn (CDU): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich habe eine Frage an unseren Landwirtschaftsminister. Die Blauzungenkrankheit bewegt die Landwirtschaft in den westlichen Bundesländern, aber auch in Westeuropa und sorgt dafür, dass bei den Wiederkäuern     Gerade bei den kleinen Wiederkäuern führt die Blauzungenkrankheit unweigerlich zum Tod der Tiere. Bei den größeren Wiederkäuern, gerade Milchkühen, führt sie zu Fehlgeburten und Trächtigkeitsverlusten und wenigen Tierverlusten. 

In einer Pressemitteilung hat das Ministerium am 13. August mitgeteilt, dass wir im Land Sachsen-Anhalt unsere Tierhalter mit einer Impfung finanziell unterstützen. Die Frage, die sich daraus ergibt, ist: Wie wird sie von den Kleinwiederkäuerhaltern angenommen, gerade von den Schaf- und Ziegenhaltern? Wie ist die Akzeptanz der Tierhalter gegenüber der Impfung? Wie hoch ist die Impfquote und wie sehen wir im Verhältnis zu anderen Bundesländern aus? Das ist auch eine große Frage. Wie ist der Befall in Sachsen-Anhalt gegenüber anderen Bundesländern überhaupt zu bewerten? Vielleicht können Sie uns darüber einmal ins Licht setzen. - Danke.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Danke, Herr Feuerborn. - Herr Minister, bitte. 

Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten): 

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht einen Satz zur Blauzungenkrankheit vorweg, bevor ich auf die Frage antworte. Das ist eine Krankheit, die nicht auf Menschen übertragbar ist. Das heißt, Milch oder Fleisch sind nicht in irgendeiner Form gefährdet. Wir wissen, dass man als Bürger, wenn es solche Medienberichte gibt, dass wir eine Viruskrankheit haben, immer schnell zu Recht fragt: Bin ich im Worst Case davon betroffen? Im Übrigen ist die Übertragung relativ problematisch, nämlich durch Mücken. Das heißt, man hat eigentlich kaum einen Schutz dagegen. 

Wir haben im vergangenen Jahr durch die Koalitionsfraktionen dankenswerterweise beschlossen, dass wir die Schafzüchter stärker unterstützen wollen, dass wir 1 Million € für die schafhaltenden Betriebe zur Verfügung stellen. Das Feedback im letzten Jahr war sehr positiv. Das gleiche Geld haben wir in diesem Jahr wieder zur Verfügung.

Jetzt ist es aber so - Sie kennen bspw. die De-minimis-Regelung und andere Dinge  , dass wir uns Gedanken machen mussten, ob wir das alles unbürokratisch und rechtssicher zur Verfügung stellen können. Ich bin den Betrieben und vor allen Dingen einzelnen Tierärzten sehr dankbar, dass wir gemeinsam einen weiteren Weg der Unterstützung gefunden haben. Wir haben nämlich vereinbart, dass wir diese Impfung finanziell unterstützen, aber wir brauchen die Betriebe und vor allem die Tierärzte, dass sie dabei freiwillig mitmachen. 

Ich kann mich gut an ein Gespräch mit Herrn K. erinnern, der bei den schafhaltenden Betrieben relativ bekannt ist und mit seiner Familie eine Tierarztpraxis betreibt. So kamen wir auf die Idee, dass wir, wenn wir vielleicht an der einen oder anderen Stelle Herausforderungen sehen, unbürokratisch finanzielle Unterstützung leisten und das über den Weg machen. Das wird sehr gut angenommen. Wir haben ca. 50 % erreicht. Das ist eine sehr gute Quote, weil es, wie gesagt, freiwillig ist. Es ist auch so, dass die größeren Betriebe schneller daran interessiert sind als vielleicht ein Betrieb, der nur zehn oder 15 Schafe hat. Das ist deshalb wichtig - der Abg. Feuerborn hat es gesagt  , weil gerade die Schafe extrem schnell betroffen sind und die Krankheit oft mit dem Tod endet. Das ist ein Problem. Wenn eine Herde betroffen ist, ist das eine Katastrophe für den Betrieb. 

Bei den Rindern sind es etwa 10 %. Das ist damit zu begründen, dass die Tierhalter wissen, dass es eine Krankheit ist, die bei Rindern nicht extrem problematisch verläuft. Deshalb sind wir dabei gut unterwegs.

Es ist nicht einfach möglich, einen Vergleich zu anderen Bundesländern zu ziehen. Die, die im Landwirtschaftsausschuss tätig sind, wissen, dass die Blauzungenkrankheit aus den Niederlanden über Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen jetzt auch zu uns „herübergeschwappt“ ist, also aus dem Westen in Richtung Osten kam. Wir haben abgesehen, dass es auf uns zukommt. Deshalb haben wir uns entschlossen, das zu machen. Das Feedback ist positiv. Ich bin all denen, die mitgemacht haben, sehr dankbar.

Ein letzter Satz: Danke an alle Tierärzte, weil es für sie ein größerer Aufwand ist und bedeutet, entsprechende Impfdosen zu besorgen und die Impfungen durchzuführen. Das hat in diesem Jahr gut geklappt. Es zeigt, dass wir in diesem Jahr weiterhin das einhalten, was wir zum Anfang der Legislaturperiode versprochen haben, nämlich speziell den schafhaltenden Betrieben durch die Impfung zur Blauzungenkrankheit eine stärkere Unterstützung zu geben, als es in der Vergangenheit und vor meiner Zeit der Fall war. - Vielen Dank.