Tobias Rausch (AfD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Heute geht es um die Beschlussempfehlung zu dem Antrag mit dem Titel „Clubs und Musikspielstätten sind Orte der Kultur“. Von dem Ausschussvorsitzenden Herrn Sturm und von Ministerin Frau Feußner wurde schon ausführlich dargelegt, worum es im Wesentlichen geht. Es geht um Änderungen der Baunutzung. Richtlinien sollen vereinfacht werden, damit Betreiber von Kulturstätten nicht mehr mit so vielen investitionshemmenden Hürden konfrontiert sind, sodass sich der eine oder andere Betreiber wieder mehr motiviert fühlt, etwas zu wagen und eine solche Einrichtung zu betreiben. 

Wenn einmal jeder an sich selbst denkt, wie das vor 15 oder 20 Jahren mit der Kulturlandschaft war, und überlegt, welche Orte und Klubs es damals gab, wird man feststellen, dass es einen ganz schönen Aderlass gab und viele Einrichtungen nicht mehr vorhanden sind. 

Aus unserem Kreis kann ich berichten, dass es früher in jedem Mittelzentrum mehrere Einrichtungen gab, dass wir im gesamten Kreis jetzt allerdings nur noch zwei Einrichtungen haben. Ich denke, das wird ein flächendeckendes Phänomen sein. Insofern sehe ich das, was vorliegt, als einen ersten Schritt in die richtige Richtung an. 

Es ist schon ausführlich dazu berichtet worden. Das brauche ich nicht zu wiederholen. Die Ausschusssitzung ist entsprechend verlaufen. Wir werden uns bei der Abstimmung über die vorläufige Beschlussempfehlung der Stimme enthalten. - Vielen Dank. 

(Beifall bei der AfD) 

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger: 

Danke, Herr Rausch.