Elrid Pasbrig (SPD): 

Vielen Dank, Herr Präsident. - Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst schließt sich die SPD-Fraktion den Rednern der Koalition an und dankt allen Einsatzkräften, die am ersten Septemberwochenende bei den verschiedenen Bränden im Land im Einsatz waren. Vielen, vielen Dank! 

(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP)

Wir haben in den vergangenen Monaten immer wieder über den Wald diskutiert, sei es unter der Überschrift „Landeswaldgesetz“ oder aber beim Thema Nationalpark Harz, hier im Plenum und auch in dem zuständigen Ausschuss, und das zu Recht. 

Die CDU-Fraktion hat für die heutige Sitzung diese Aktuelle Debatte angemeldet, weil sie die Waldbrände am 7. und 8. September 2024 auswerten möchte. Beim Lesen des Antrags stellte sich jedoch die Frage, ob diese Aktuelle Debatte eher in meinen Fachbereich, Wald, fällt oder in den Bereich meines Kollegen Rüdiger Erben, nämlich Brand- und Katastrophenschutz. Deshalb wird es Sie nicht überraschen, dass wir uns die Redezeit teilen. 

In der ersten Debatte zum Nationalpark habe ich ausgeführt, dass wir zuvorderst dafür sorgen müssen, dass die Gebiete, die besiedelt sind, wie Schierke, so gut wie möglich geschützt werden müssen, damit eventuelle Waldbrände nicht übergreifen können. Wir haben die Pflicht, den Brandschutz zu stärken. Dazu gehört, wenn Leib und Leben oder Hab und Gut gefährdet sind, eben auch, in die Natur einzugreifen. 

(Zustimmung bei der CDU)

Dieser Aufgabe haben sich die Verantwortlichen im Harz gestellt. Die Wernigeröder Erklärung war das Ergebnis dessen. Darin wurde unter anderem festgehalten   wir haben einiges schon gehört  , dass der Nationalpark durch die Feuerwehr befahren werden kann, dass für den Landkreis Harz die Waldbrandgefahrenklasse von C auf B verändert wird und dass in der Nähe von Wohnbebauungen Totholz beräumt werden kann. Sie beinhaltete auch Maßnahmen für die Harzer Schmalspurbahnen, wie z. B. die Streckenkontrolle entlang der Bahnstrecke gemeinsam mit der Nationalparkverwaltung oder auch die Errichtung von Brandschneisen. 

Wir können heute feststellen, dass die Wernigeröder Erklärung ihre Wirkung entfaltet hat; denn das Feuer Anfang September konnte innerhalb von fünf Tagen durch gemeinsames Handeln gelöscht werden. 

Dennoch müssen wir im Sinne der Prävention Ursachenforschung betreiben und schauen, an welchen Stellschrauben wir drehen müssen, damit es möglichst nicht weitere Brände geben wird. Ich möchte an dieser Stelle in zwei verschiedene Richtungen argumentieren, zum einen mit der Perspektive auf den Harz und zum anderen mit der Perspektive auf die Wälder in Sachsen-Anhalt insgesamt. 

(Unruhe)

Die Kartierung der Brandherde am Brocken kennen wir, glaube ich, alle. Es ist auffällig, dass die meisten Brandherde entlang der Bahnstrecke der Brockenbahn verortet werden. Das könnte 

(Guido Kosmehl, FDP: Könnte!)

  ich bleibe absichtlich im Konjunktiv, weil eben die Ursachenforschung noch nicht beendet ist    

(Anhaltende Unruhe)

Vizepräsident Wulf Gallert: 

Frau Pasbrig, warten Sie einmal ganz kurz. - Das Problem besteht gerade darin, dass es erheblichen Redebedarf in verschiedenen Fraktionen gibt, der offensichtlich nichts mit dem Thema zu tun hat, über mehrere Reihen hinweg praktiziert wird und so eine Geräuschkulisse erzeugt, die dem Thema nicht angemessen ist. Wir wollen uns doch, nach den ganzen Danksagungen, die wir hier vorhin vorgebracht haben, ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzen und wollen bitte nicht mit allem möglichen Zeug dazwischenquaken. 

(Zuruf von der AfD: Jawohl!)

Ich bitte einfach um Ruhe. Danke. - Frau Pasbrig, Sie können weitermachen. 

Elrid Pasbrig (SPD): 

Vielen Dank. - Ich war gerade dabei, auf die Kartierung der Brandherde zu verweisen. Diese signalisiert eigentlich, dass es zwei mögliche Brandursachen gibt: Es könnten Touristen sein, die mit der Brockenbahn reisen, oder es könnte der dampflokbetriebene Zug selbst sein. 

Die Harzer Schmalspurbahnen haben bereits Schritte unternommen und sind dabei, weitere zu planen. Dazu gehört der Einsatz von mehr Personal, auch Sicherheitspersonal, das auf Fahrgäste achtet und Brände entlang der Strecke melden kann. Dazu gehört, dass die Loks häufiger gewartet werden, dass engmaschigere Funkenfänger eingesetzt werden und dass Kesselwagen mit Löschwasser zum Einsatz kommen, die auch bei dem letzten Brand schon zum Einsatz gekommen sind. 

Dazu gehört   um in die Zukunft zu gucken   auch, über alternative Antriebsformen zu sprechen. Die Harzer Schmalspurbahnen sprechen selbst davon, dass die Loks in Zukunft mit pflanzlichem Leichtöl angetrieben werden sollen, das dann   das ist einer von mehreren Vorteilen   keinen Funkenflug mehr verursachen würde. Vielleicht eröffnen sich langfristig aber auch noch andere Wege. 

Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Machbarkeitsstudien der Hochschule Nordhausen, die weitere alternative, erneuerbare Brennstoffe wie z. B. Wasserstoff testen, ohne den typischen Charakter der Dampflokomotiven verändern zu wollen. Denn Harzquerbahn, Selketalbahn und Brockenbahn gehören zum Harz und sind dort einfach nicht wegzudenken, und das ist auch gut so. Wir begrüßen deshalb, dass man bei den Harzer Schmalspurbahnen nach alternativen Antrieben sucht, um unter anderem das Brandrisiko weiter einzudämmen.

(Zustimmung bei der SPD)

Lassen Sie mich aber auch noch zu einem anderen Aspekt kommen, der nicht nur die Wälder des Harzes betrifft, sondern alle Wälder in unserem Bundesland. Wir alle wollen, dass unsere Wälder gesund sind. Wir alle wissen, vor welchen Herausforderungen wir angesichts des Klimawandels stehen. Wir alle wollen, dass auch unsere Kinder und deren Kinder noch in den Wäldern spazieren gehen und im Herbst Blätter, Kastanien und Eicheln sammeln können. Aber das wird eben nur gelingen, wenn wir unsere Wälder viel engmaschiger im Auge behalten. Dafür brauchen wir Personal. Wir brauchen Personal in ausreichender Anzahl und den Ausbau der technischen Möglichkeiten, um Schäden frühzeitig zu erkennen. Das gelingt im Moment nicht optimal, so zumindest die Erkenntnis aus den Gesprächen, die ich geführt habe. 

Ja, natürlich gibt es sie schon, die technischen Möglichkeiten, etwa Satelliten oder Drohnen, mit denen man aus sehr großer Höhe oder aus einer etwas niedrigeren Perspektive den Wald im Auge zu behalten. Selbst wenn uns die KI immer besser bei der Auswertung hilft, brauchen wir noch immer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich den Zustand des Waldes vor Ort anschauen, Schäden frühzeitig erkennen und Maßnahmen wie Schadholzentnahmen und Aufforstungsaktionen planen und in die Wege leiten. 

Ich komme zum Schluss meines Teils und zitiere noch einmal aus der Begründung der Aktuellen Debatte:

„Die ‚Wernigeröder Erklärung‘, ein gemeinsames Handlungsversprechen zum Schutz der Wälder und Felder in der Region, hat entscheidend dazu beigetragen, dass wichtige Vorsichtsmaßnahmen frühzeitig ergriffen wurden.“

Genau das möchte ich abschließend betonen. Es wird auch weiterhin nur dann gelingen, den Weg der Wernigeröder Erklärung weiterzugehen, wenn wir hier und erst recht vor Ort zusammenarbeiten. - Vielen Dank. - Herr Erben, bitte.