Dr. Falko Grube (SPD):

Frau Hüskens kann, glaube ich, gleich vorn bleiben. - Wir haben in der letzten Woche die Bilder zur Kenntnis nehmen müssen, dass in Dresden die Carolabrücke eingestürzt ist. Seit gestern gibt es Berichterstattungen darüber, dass man sich in Dresden Sorgen macht, dass das so auch noch einige andere Brücken treffen könnte. In Bürgergesprächen bekommt man Fragen gestellt wie: Kann das in Sachsen-Anhalt auch passieren? Wird das ordentlich überwacht? Müssen wir uns Sorgen machen? - Diese Fragen reiche ich einfach weiter.

(Guido Heuer, CDU: Zerbster Brücke, sage ich nur!)

Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales): 

Meine Damen und Herren! Zunächst: Ich glaube, wir alle sind glücklich darüber, dass bei diesem Unglück in Dresden keine Personen zu Schaden gekommen sind.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU - Zustimmung bei der SPD und von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Ich denke, Herr Grube, der Vorfall treibt jeden um, vor allen Dingen mich; denn ich trage Verantwortung dafür, dass so etwas in Sachsen-Anhalt nicht passiert. Ja, man fragt sich natürlich sofort: Haben wir auch solche Brücken? Vor allen Dingen, weil man das Baujahr und die Belastungssteigerungen wahrgenommen hat, fragt man sich: Haben wir so etwas im Land auch?

Ich muss Ihnen ein klares Ja oder Nein allerdings schuldig bleiben, weil wir als Bundesland nur über einen Teil der Brücken tatsächlich eine Übersicht haben. Denn Brücken   Sie wissen das   gehören zu Straßen und mit der Baulastträgerschaft verhält es sich insoweit sehr unterschiedlich. 

Um ein Bild zu geben: Wir haben im Land in der Zuständigkeit des Landes   es geht um Bundes- und Landesstraßen   1 414 Brücken. Diese 1 414 Brücken werden kontinuierlich überwacht. Das heißt, alle sechs Jahre findet eine sogenannte Hauptuntersuchung statt, bei der eine Brücke wirklich auf Herz und Nieren geprüft wird. Alle drei Jahre findet eine normale Überprüfung statt, bei der man nicht ganz so in die Tiefe geht. Das gilt für alle Brücken, die in die ersten vier der sechs Kategorien von Brückenwerken eingeteilt und entsprechend ihrer Qualität eingeordnet sind. Das sind etwas mehr als 90 % unserer Brücken. Das heißt, die Mehrzahl unserer Brücken ist in einem guten Zustand.

Ich kann Ihnen zudem berichten, dass wir in den letzten Jahren kontinuierlich dafür gesorgt haben, dass die Qualität der Brücken etwas besser geworden ist. Das heißt, wir haben es geschafft, die Brücken insgesamt etwas zu verbessern. Aber auch in Sachsen-Anhalt gibt es im Zuge von Bundes- und Landesstraßen Brücken   141 sind es  , die in den beiden schlechten Gruppen sind, das heißt deren Qualität nicht ausreichend oder ungenügend ist. Diese sehen wir uns inzwischen natürlich deutlich häufiger an. Das passiert turnusmäßig. Sobald eine Brücke in diese schlechtere Kategorie eingeordnet wird, schauen wir sie uns zweimal im Jahr an, damit wirklich mit der höchstmöglichen Sicherheit   eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht, auch nicht in Sachsen-Anhalt   ausgeschlossen werden kann, dass etwas passiert. 

Ich habe jetzt natürlich darum gebeten, mir mitzuteilen: Wie viele Brücken des gleichen Typs wie in Dresden haben wir hier? Was kann passieren? Haben wir dazu entsprechende Erkenntnisse? 

Nach dem momentanen Stand der Erkenntnisse scheint es aufgrund einer dünnen Betonbewehrung Korrosion im Bereich des Spannstahls gegeben zu haben, sodass über Sickerwasser eine erheblich stärkere Korrosion stattgefunden hat. Das ist mein jetziger Sachstand. 

Natürlich fragt man dann: Haben wir so etwas auch hier im Land? - Ja, wir haben im Bundesland insgesamt 22 Brücken von ähnlicher Art, die jetzt natürlich sofort anlassbezogen tiefengeprüft werden. Dabei versucht man, auch die Erkenntnisse der Kolleginnen und Kollegen aus Dresden, soweit diese schon vorliegen, zu berücksichtigen, um sicherzustellen, dass hier nichts Entsprechendes passiert. 

Insgesamt   um das positiv festzuhalten   können wir in Sachsen-Anhalt aber davon ausgehen, dass wir die Qualität der Brückenbauwerke sukzessive verbessern. Das ist auch das, was wir in den kommenden Jahren vorhaben. Wir wollen auch unter engen Haushaltsbedingungen dafür Sorge tragen, dass gerade solche, ich sage einmal, für uns alle emotional etwas kritischen Bauwerke   und das nicht erst seit dem Unfall in Dresden   sukzessive verbessert werden, sodass wir alle sicher sein können, diese sicher zu überqueren.