Stefan Gebhardt (Die Linke): 

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für die Klubkultur in Sachsen-Anhalt,

(Zustimmung bei der Linken)

weil wir heute als Landtag beschließen, dass die Einrichtungen, die Klubs und Musikspielstätten in unserem Land eben nicht nur Vergnügungseinrichtungen sind, sondern eindeutig Orte der Kultur - so steht es in der Beschlussempfehlung.

(Zustimmung) 

Ich will mich dem Dank, den Herr Hövelmann der Klubszene ausgesprochen hat, namens meiner Fraktion vollständig anschließen. Ich will nur noch ergänzen. Sie haben erklärt, dass die Pandemie eine besonders schwierige und herausfordernde Zeit für die Klubbetreiberinnen und Klubbetreiber war. 

Es waren nicht nur die Schließungen; es kommt hinzu, dass sie massiv investiert und ganz bestimmte Konzeptionen umgesetzt haben. Aber was nützten Ihnen die tollsten Luftfilteranlagen, wenn danach das Publikum nicht mehr kam, ausgeblieben ist? Wir haben in der letzten Debatte schon festgestellt, dass sich die Vorgabe, mit 1,50 m Abstand zu tanzen usw., halt nicht so bewährt hat.

(Eva von Angern, Die Linke: Das ist mein Tanzbereich und das ist dein Tanzbereich! - Susan Sziborra-Seidlitz, GRÜNE, lacht)

Deswegen waren das die Einrichtungen, die in der Pandemie besonders gebeutelt waren. Deswegen ist es auch richtig und wichtig, dass wir uns diesen Einrichtungen so intensiv widmen.

Ich will mich aber nicht nur bei den Klubs und Klubbetreibern bedanken, sondern ausdrücklich auch bei den Koalitionsfraktionen; denn es ist nicht so häufig, dass wir als Linke einen Antrag einbringen, der dann in einer solchen Beschlussempfehlung mündet und dass wir hierzu eine so sachliche Diskussion geführt haben. Wir mussten zugegebenermaßen viel Geduld beweisen. Der Antrag stammt aus dem Jahr 2022; jetzt geht das Jahr 2024 zu Ende.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Jetzt nicht kleinlich werden!)

Das muss man an dieser Stelle einmal betonen. Wenn wir schon beim Thema „Geduld beweisen“ sind, will ich doch noch einmal meinen Unmut über einen Fakt zum Ausdruck bringen. Herr Grube und ich waren zusammen bei einer Podiumsrunde in einem Klub in Magdeburg, in der noch einmal das ganze Thema Baunutzungsverordnung zur Sprache kam. Schon damals haben wir festgestellt, dass es einen Beschluss des Bundestages dazu gibt,

(Marco Tullner, CDU: Aber nicht von der Ampel!)

dass die Baunutzungsverordnung geändert wird. Und wir stellen heute in der Debatte wieder fest: Es ist ein Antrag notwendig, damit die Landesregierung sich jetzt auf der Bundesebene dafür einsetzt. Denn das noch immer nicht umgesetzt worden. Wieso ist das noch immer nicht exekutiert, meine Damen und Herren? Dafür fehlt mir wirklich jegliches Verständnis. Denn an der Stelle kommen sich auch die Klubbetreiberinnen und Klubbetreiber etwas veralbert vor.

Aber ansonsten bin ich tatsächlich voll des Lobes, was die Beschlussempfehlung betrifft. 

(Zuruf: Oh!)

Ich will mich sehr herzlich bei allen Mitwirkenden bedanken, natürlich auch bei meiner Fraktion,

(Zustimmung bei der Linken)

die seinerzeit diesen genialen Antrag vorgelegt hat. Ohne diesen Antrag hätte es auch diese Beschlussempfehlung nicht gegeben.

Ich habe nur eine kleine Korrektur, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das ist keine Petitesse. Wir sind im Osten und hier schreibt man Klub mit „K“. Aber trotzdem stimme ich der Beschlussempfehlung zu. - Vielen Dank.

(Lachen und Zustimmung bei der Linken - Marco Tullner, CDU: Hier sagt man auch „Disko“ und nicht „Klub“!)