Michael Richter (Minister der Finanzen): 

Es steht nicht Herr Schulze vor Ihnen, sondern Herr Richter. Insoweit trage ich seine Rede vor.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit der Einbringung des Antrags der Fraktion Die Linke im Oktober 2022 wurde das Thema mehrfach und ausführlich in den Fachausschüssen behandelt und damit der Bedeutung des Nationalparks angemessen Rechnung getragen. Für die Landesregierung habe ich in dieser Befassung immer wieder deutlich gemacht, dass das Konzept des Nationalparks Harz „Natur Natur sein lassen“ fachlich unbestritten ist.

Im Zusammenhang mit den Brandereignissen vor zwei Jahren sah ich mich seinerzeit jedoch veranlasst, die eine oder andere Festlegung zu hinterfragen. Seither ist viel im Interesse eines verbesserten Brandschutzes passiert. Ich möchte die einzelnen Maßnahmen an dieser Stelle nicht noch einmal alle aufführen. Ich denke, das haben wir ausführlich in den Ausschüssen besprochen und kann in den Niederschriften nachgelesen werden.

Ich möchte an dieser Stelle aber ausdrücklich allen danken, die sich konstruktiv in diesen Prozess eingebracht haben. Aus meiner Sicht haben wir in den letzten zwei Jahren viel erreicht und sind für künftige Brandereignisse besser gewappnet. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.