Olaf Meister (GRÜNE):

Herr Meister in Vertretung für Frau Frederking. Am 28. Juni 2024 wird im Kulturhaus Salzwedel die Informationsveranstaltung zur Lithiumgewinnung in der Altmark stattfinden. Am 7. Juni 2024 kam die Einladung. Aus der Einladung geht nicht hervor, ob Neptune eingeladen ist. Man kann sich vorstellen, dass für die Leute bestimmte Fragestellungen an die Firma natürlich interessant sind. Die Frage ist, ob Neptune bei dieser Veranstaltung dabei sein wird. Und wenn nein: Warum nicht? Eine weitere Teilfrage ist, wie die Veranstaltung vor Ort bekannt gemacht wird. 

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Herr Minister, bitte. 

Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):

Guten Morgen erst einmal an die Kolleginnen und Kollegen! - Lieber Herr Kollege Meister, vielen Dank für die Frage, auch wenn ich zugeben muss, dass sie mich sehr wundert; denn wir haben über das Thema sehr, sehr ausführlich - die Kollegen werden es bestätigen können - in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft diskutiert. Vielleicht ist die Kommunikation nicht ganz so bei Frau Frederking gelandet. Aber ich denke, das hätte auch möglich sein können. 

Das LAGB wird einladen. Das LAGB ist die Behörde, die die gesamte Thematik zu bearbeiten hat. Ich bin als Minister für die Fachaufsicht zuständig. Ich bin nicht dafür zuständig, um irgendwelche Anweisungen zu geben, sondern um zu schauen, ob die Arbeit des LAGB entsprechend den Gesetzen eingehalten wird. Das heißt, die werden einladen. Es ist von unserer Seite nicht vorgesehen, irgendwie andere einzuladen. Eine Informationsveranstaltung ist, denke ich, wichtig. Wir haben das in der letzten Landtagssitzung im Zusammenhang mit der Thematik Lithiumgewinnung besprochen. Das LAGB wird darüber informieren. Das haben wir auch schon gemacht. Das LAGB wird auch noch die Presse informieren. Ich denke, dass das umfänglich mitgeteilt wurde. Wie gesagt, dazu habe ich in der letzten Ausschusssitzung sehr, sehr ausführlich Stellung bezogen. Ich glaube, du warst sogar dabei, wenn ich mich richtig erinnere. 

(Olaf Meister, GRÜNE: Ja!)

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Herr Meister, bitte.

Olaf Meister (GRÜNE):

Eine Nachfrage. Ja, das ist mir bekannt. Dass das LAGB einlädt, das ist auch klar. Das haben wir im Ausschuss besprochen. Wir haben im Ausschuss nicht besprochen, ob Neptune bei der Informationsveranstaltung dabei sein wird. Wir haben darüber diskutiert, wie der Ausschuss in seiner Debatte weiter verfährt, aber nicht darüber, ob Neptune vor Ort sein wird. Das würden wir für sinnvoll erachten. Deswegen die Frage, ob Neptune mit dem Vertreter vor Ort dabei sein wird. Falls nein: Warum eigentlich nicht? 

Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):

Das ist eine Veranstaltung des LAGB. Es geht darum, auch die rechtliche Seite darzustellen. Ich denke, das ist eine öffentliche Veranstaltung. An dieser kann Neptune gern teilnehmen. Das LAGB ist die Behörde, die dort die Veranstaltung entsprechend durchführt. Damit ist das, denke ich einmal, auch klar. 

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke. Keine weitere Nachfrage.