Eva Feußner (Ministerin für Bildung): 

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Niemand, der bereits erlebt hat, wie sehr internationale Begegnungen junge Menschen prägen können, wird die Bedeutung dieses Themas infrage stellen. Gerade hinsichtlich eines offenen, zukunftsgewandten und demokratischen Sachsen-Anhalts ist die Bearbeitung dieses Themas für uns eine Aufgabe, der wir uns bereits mit großem Engagement widmen.

Angesichts des Antrages und auch des Alternativantrages ist es mir zunächst wichtig, eine klare Einordnung der Begrifflichkeiten vorzunehmen. Dem Jugendaustausch liegt die außerschulische Arbeit mit jungen Menschen im Alter zwischen 13 und 26 Jahren zugrunde. Und beim Schüleraustausch nimmt die schulische Arbeit die Schülerinnen und Schüler aller Altersgruppen und schulformenübergreifend in den Blick. Diese Unterscheidung ist in Bezug auch auf die Akteure und auf die eingebundenen Institutionen natürlich sehr wesentlich.

Uns allen ist bewusst, vor welchen immensen Herausforderungen unsere Schulen aktuell stehen. In dieser Situation steht der ureigene Auftrag der Schule, nämlich der Bildungsauftrag, im Fokus. Wir müssen zunächst den Unterricht in den Fächern der Stundentafel und somit auch die Unterrichtsorganisation absichern. Vor diesem Hintergrund ist es schwierig, jetzt ein Modellprojekt einzuführen, bei dem Lehrkräfte als internationale Koordinatorinnen und Koordinatoren anteilig freigestellt werden und somit nicht mehr für den Unterricht zur Verfügung stehen.

Ich weiß, dass der Aufwand, der mit der Organisation von internationalen Austauschprojekten verbunden ist, sehr hoch ist. Trotzdem ist meine vordringliche Aufgabe in der aktuellen Situation, die Unterrichtsversorgung abzusichern. Daher kann ich im Sinne unserer Schülerinnen und Schüler nur an die Lehrkräfte appellieren, das Engagement, das sie bisher hatten, weiterhin beizubehalten. Gerade deshalb möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bei meinen Lehrkräften bedanken, 

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zustimmung von Dr. Katja Pähle, SPD)

die sich im Sinne des internationalen Austausches tagtäglich an unseren Schulen engagieren und einbringen, wie dies bspw. in besonderem Maße in den Netzwerken der Europaschulen und der UNESCO-Projektschulen geschieht.

(Marco Tullner, CDU: Sehr gut!)

Auch wenn der internationale Schüler- und Jugendaustausch besonders von den Auswirkungen der Coronapandemie betroffen war, konnten wir dank der getroffenen Maßnahmen und des großen Engagements der Akteure im Bereich Schule und Jugend in den vergangenen Jahren viel erreichen. Ich nenne jetzt bloß einmal stichpunktartig das auslaufende Programm „Erasmus+“, das wir mit dem Konsortium von „Go Europe“ und der Bildungsnetzwerk Magdeburg gGmbH in Sachsen-Anhalt sozusagen wieder aufgelegt haben. Somit besteht für mehr Schulen ein niedrigschwelliger Zugang zu dem Programm „Erasmus+“. Damit ist auch ein niedriger Verwaltungsaufwand verbunden. 

Informationen zu angebotenen Programmen werden unseren Lehrkräften regelmäßig über den Bildungsserver und in diversen Fortbildungen zur Verfügung gestellt. In diesem Schuljahr führen wir erstmalig das Programm „USA for you“ durch, womit 15 Sekundarschülerinnen und Sekundarschülern unabhängig vom finanziellen Hintergrund der Eltern einen Aufenthalt in den USA ermöglicht wird. In dem Alternativantrag steht auch, dass das sozusagen weiter fortgesetzt wird. 

Auch die Zusammenarbeit mit Frankreich und unserer Partnerregion muss ich jetzt hier, denke ich, nicht noch einmal ausdrücklich betonen. Das ist eben, glaube ich, auch in der Europadebatte ausführlich zur Sprache gekommen. Ich kann Ihnen auch diesbezüglich im Hinblick auf unsere Partnerregion in Frankreich versichern: Das 20-jährige Jubiläum werden wir natürlich auch hier mit einem geeigneten Anlass begehen. Wir haben diesen Anlass auch als Gelegenheit dafür genommen, gemeinsame Fortbildungen und eine gemeinsam geplante Schulpartnerbörse zu organisieren.

Erwähnen möchte ich auch noch die Fachtagung der UNESCO-Projektschulen, die im September 2024 in Halle stattfinden wird. Unsere UNESCO-Projektschulen leisten eine sehr wertvolle Arbeit, die damit auch bundesweit sichtbar gemacht werden wird. 

An der Stelle bitte ich um die Annahme unseres Alternativantrags. Ich möchte an der Stelle auch um weitestgehendes Verständnis bitten, dass wir ein solches Modellprojekt an solchen Schulen jetzt nicht durchführen können, auch aufgrund der Lage, die wir zu verzeichnen haben. Aber wir werden die Lehrkräfte natürlich weiterhin in dem Maße unterstützen, wie es uns gemeinsam gelingt. Das LISA und das Landesschulamt sind sehr sensibilisiert. - Mein herzlichster Dank für die Aufmerksamkeit.