Ulrich Thomas (CDU):

Vielen Dank, Herr Präsident! - Meine Damen und Herren! Lithium ist das weiße Gold. Lithium ist der Rohstoff, der in den kommenden Jahren, Jahrzehnten extrem begehrt sein wird;

(Guido Kosmehl, FDP: Kobold!)

den wir dringend brauchen, wenn wir zumindest den Teil der Mobilitätswende, der E-Mobilität heißt, wirklich bedienen wollen. Wir wissen um die Notwendigkeit an Batterien, an Akkumulatoren, die mit Lithium gefertigt werden. Deswegen, meine Damen und Herren, ist es erst einmal grundhaft richtig, dass wir sagen, woher das Lithium kommt. Dazu sage ich: Glückwunsch an die GRÜNEN.

(Oliver Kirchner, AfD: Das von Ihnen!)

Ich bemerke heute das erste Mal, nicht den Sonnenschein, aber ein Gefühl von Sonnenschein in meinem Herzen. Warum? - Weil ich das erste Mal ein Umdenken erlebe. Sie sprechen sich nicht gegen die Förderung von Lithium aus, sondern Sie sagen, das können Sie sich vorstellen. Ich wünschte das wäre bei anderen Rohstoffen in Deutschland und Sachsen-Anhalt ebenso der Fall, meine Damen und Herren.

(Olaf Meister, GRÜNE: Das ist völlig klar! - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Sie haben besser zugehört als die FDP!)

Denn wir können es nicht erklären, dass wir momentan Lithium aus Australien oder aus Chile hierherschaffen und die Umweltbedingungen, die wir dort erleben, für katastrophal halten, aber das Produkt trotzdem gerne nehmen, meine Damen und Herren.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Ich mache einen zweiten Punkt auf. Das betrifft die Kritik an dem Unternehmen. Ich finde, wenn jemand nicht im Raum ist,

(Zuruf: Oh! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE, lacht)

wenn sich jemand nicht wehren kann     Was Sie heute gemacht haben, ist Unternehmen-Bashing. Ich würde mich nicht wundern, wenn dieses Unternehmen von vornherein in keine Veranstaltung kommen würde. Warum? - Das gleicht einer Vorverurteilung, was Sie getan haben.

(Olaf Meister, GRÜNE: Na ja, aber, Entschuldigung! - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE - Zuruf: Schau einmal nach Brüchau!)

Das, meine Damen und Herren, ist kein fairer Umgang mit Unternehmen, die in Sachsen-Anhalt etwas vorhaben.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP - Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)

Natürlich muss man die Sorgen ernst nehmen. Natürlich muss man darüber berichten. Aber man kann doch nicht von vornherein eine negative Meinung nach dem Motto verbreiten: Sie können das sowieso nicht, weil sie haben das nicht, das nicht und das überhaupt nicht.

(Zuruf: Das hat niemand gesagt! - Olaf Meister, GRÜNE: Das stimmt alles nicht!)

Das, meine Damen und Herren, ist keine Wirtschaftspolitik, die uns voranbringt. Deswegen bin ich dem Minister dankbar, 

(Frank Otto Lizureck, AfD: Das hört die AfD aber gerne!)

der eindeutig gesagt hat: Das zuständige Bergamt wird sich darum kümmern. Es wird hierbei für Transparenz sorgen.

Eines ist doch vollkommen klar, meine Damen und Herren: Wir haben Verfahren, die geprüft werden, die genehmigt werden. Wenn irgendetwas nicht richtig läuft, dann gibt es keine Genehmigung. Wir sollten ein Stück Vertrauen in diese Institutionen haben und nicht denen auf den Leim gehen, die das in Frage stellen, um irgendetwas zu verhindern. Dafür stehen wir nicht, sondern wir stehen für den Rechtsstaat.

Wir haben an der Stelle Vertrauen in unsere Institutionen, in den Minister genauso wie in die nachgeordneten Behörden.

(Zustimmung bei der CDU - Zuruf von Hendrik Lange, Die Linke)

Deswegen, meine Damen und Herren, werden wir uns diesem Antrag nicht verschließen. Insofern beantrage ich eine Überweisung zur federführenden Beratung in den Wirtschaftsausschuss und mitberatend in den Umweltausschuss. - Meine Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Vizepräsident Wulf Gallert:

Es gibt eine Intervention von Frau Kleemann. - Frau Kleemann, bitte.

(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Jetzt, Angriff!)

Juliane Kleemann (SPD):

Ich halte fest, dass Sie das, was ich gesagt habe, und auch vermutlich das, was Frau Frederking gesagt hat, als Bashing einer Firma bezeichnen. Ich verwahre mich für meine Person aufs Entschiedenste dagegen; das habe ich nicht getan. Ich habe eine Ist-Beschreibung der Situation in der Altmark abgegeben. - Das halte ich zum Ersten fest.

Zum Zweiten halte ich fest, dass das, was Sie gerade gesagt haben, aus meiner Perspektive eine extreme Unsensibilität gegenüber der Situation der Menschen in der Altmark dokumentiert, 

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

die sich seit Jahren für eine Beseitigung von umweltschädlichen Stoffen in ihrer Wohnumgebung einsetzen und dabei ganz oft nicht gehört werden. Das möchte ich einfach in aller Deutlichkeit feststellen. - Ich danke Ihnen fürs Zuhören.

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vizepräsident Wulf Gallert:

Sie können darauf reagieren.

Ulrich Thomas (CDU):

Frau Kollegin Kleemann, ich danke Ihnen für die Relativierung. Das wird insbesondere das Unternehmen freuen. Ich hoffe, Frau Frederking macht das Gleiche; relativiert es einmal.

(Unruhe)

Ich will Ihnen nur eines noch sagen: Als es darum ging, Brüchau auszukoffern, als dieser Antrag im Landtag zur Beratung stand, hat ihm die CDU-Fraktion und auch meine Person zugestimmt, weil wir uns der Folgen für die Umwelt dort bewusst waren. Deswegen wissen wir ganz genau, wie es Ihnen dort oben geht.

Aber ich denke, Fairness heißt, allen Seiten zu hören und nicht nur die Seite, zu der ich eine emotional stärkere Bindung habe. Das sehe ich persönlich anders. Alle haben es verdient, gehört zu werden und wir hören heute nur Ihre Meinung. Ich denke, im Rahmen der öffentlichen Anhörung wird hoffentlich - ich hoffe es sehr - auch Neptune Energy seine Meinung abgeben und dann auch erklären, warum Pressemitteilungen kommen, die etwas ankündigen   wie wir heute erfahren haben  , was noch gar nicht so weit war.

Ich hoffe darauf. Insofern haben wir dort keinen Konsens und sollten uns dabei mit der nötigen Fairness begegnen.