Vizepräsident Wulf Gallert:

Jetzt sind wir noch nicht ganz am Ende des Tagesordnungspunktes, denn es gibt nach § 67 noch eine persönliche Bemerkung des Abg. Herrn Striegel.- Herr Striegel, dazu haben Sie das Wort. Bitte sehr.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Abg. Wald hat mir hier vorhin den Vorwurf gemacht, ich würde politische Gewalt gutheißen. Ich will das in aller Entschiedenheit zurückweisen und hatte inzwischen Gelegenheit, mir auch den Tweet noch einmal anzuschauen. Interessant ist doch, worüber Sie sich da aufregen, Herr Wald.

Da plakatiert ein Vertreter Ihrer Partei in der Gedenkstätte Buchenwald, also auf einem ehemaligen Konzentrationslager, im Wahlkampf illegal AfD-Plakate. Und dieses Plakat wird durch den Leiter der Gedenkstätte ordnungsgemäß entfernt.

Diesen Vorgang habe ich kommentiert, wie ich finde, zutreffend und korrekt: Antifaschismus bleibt Handarbeit! Dazu stehe ich. Und ich finde das auch richtig, dass dieses illegale rechtsextreme Plakat in einer KZ-Gedenkstätte entfernt worden ist. Sie sollten sich schämen, dass Ihre Partei dort illegal plakatiert!

(Beifall)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Damit sind wir am Ende des Tagesordnungspunktes angelangt.